Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

Steve Kommogne. Urheber: Jürgen Albiez, SPD-Ortsverein Bad Säckingen Pressemitteilungen Anonymes rassistisches Schreiben gegen SPD-Vorstandsmitglied Steve Kommogne aus Bad Säckingen

Dem SPD-Ortsverein Bad Säckingen ist durch das Vorstandsmitglied Steve Kommogne ein Schreiben bekannt geworden, in dem Herr Kommogne persönlich rassistisch angegriffen wird.

Veröffentlicht am 21.07.2020

 

Pressemitteilungen Landkreis Waldshut belegt in Innovationsindex Baden-Württemberg letzten Platz


Landkreis Waldshut belegt in Innovationsindex Baden-Württemberg letzten Platz: Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD: „Landesregierung muss Negativtrend beenden!“


Mit Sorge stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter fest, dass der Landkreis Waldshut laut Innovationsstrategie Baden-Württemberg im Innovationsindex 2018 landesweit Platz 44 von 44 belegt.

 

Der Innovationsindex misst laut Statistischem Landesamt Baden-Württemberg die Innovationsfähigkeit der Stadt- bzw. Landkreise. Demnach liegt beispielsweise der Landkreis Böblingen mit einem Wert von 77,3 auf Platz 1, während der Landkreis Waldshut mit einem Wert von 10,4 auf Platz 44 landet. Der Trend für die Region Hochrhein-Bodensee zeigt laut Grafik außerdem nach unten.

„Der Landkreis Waldshut hat enormes wirtschaftliches Potential. Das vorliegende Ergebnis ist angesichts der hohen Kaufkraft im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet und der Standortgemeinschaft vieler kleiner und mittlerer Unternehmen am Hochrhein erschreckend“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.

In einem Brief bittet Rita Schwarzelühr-Sutter Landeswirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut um Stellungnahme, welche Maßnahmen die Landesregierung ganz konkret vorsieht, um diesen Negativtrend zu beenden. „Der Bund hat ein milliardenschweres Konjunkturpaket gegen die Coronakrise aufgelegt, welches die Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen anreizt. Ich sehe aber auch das Land Baden-Württemberg in der Pflicht, dass unsere Heimat nicht abgehängt wird“, so die SPD-Abgeordnete aus Waldshut.

Weitere Informationen:

Innovationsstrategie Baden-Württemberg (Fortsetzung 2020)
Innovationsstrategie Baden-Württemberg (Fortsetzung 2020)

 

 

 

 


Kontakt
Abgeordnetenbüro Berlin
Rita Schwarzelühr-Sutter
Ansprechpartner:
Frederik Trapp
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel: (030) 227 73 071
Fax: (030) 227 76 173
E-Mail: rita.schwarzeluehr-sutter@bundestag.de

Veröffentlicht am 19.07.2020

 

Pressemitteilungen Chance des Konjunkturpaketes der Bundesregierung für Bad Säckingen


Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins und der SPD-Gemeinderatsfraktion Bad Säckingen zur Chance des Konjunkturpaketes der Bundesregierung für Bad Säckingen


Die SPD-Bad Säckingen, der SPD-Ortsverein und die SPD-Gemeinderatsfraktion, sehen im Solidarpakt für Kommunen des Bundes die Chance, dass die Stadt Bad Säckingen und ihre Einrichtungen langfristig planen können und dringend benötigte Investitionen umsetzen.

„Meine Fraktionsmitglieder und ich sind im Gemeinderat, um etwas zu verändern und für alle Bürgerinnen und Bürger unserer schönen Stadt etwas zu erreichen. Das ist seit dem ersten Tag unserer Amtszeit unser Ziel“, stellt Stephan Muster, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bad Säckinger Stadtrat klar.

Die Corona Krise hat uns allen mehr denn je gezeigt, wie uns als Privatpersonen, den Unternehmen und auch uns als Kommune von jetzt auf gleich die Einnahmen wegbrechen und geplante, und auch zwingend notwendige Investitionen in weite Ferne zu rücken scheinen.

Das kann sich mit dem Konjunkturpaket ändern. Mir ist es wichtig, dass wir diese Chance wahrnehmen und trotz der bestehenden Situation positiv in die Zukunft blicken.

„Das Konjunkturpaket des Bundes bietet uns nun die Möglichkeit, trotz der schwierigen finanziellen Lage der Stadt, die sich durch die Corona-Pandemie verstärkt hat, Gestaltungsspielraum zu erlangen.

Und das in vielen Bereichen: Mobilität, Klimaschutz, Bildung, Digitalisierung oder Kinderbetreuung“, pflichtet ihm Alexander Wunderle, 1. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bad Säckingen und Stadtrat, bei.

„Ohne Visionen und Ziele, was für die Menschen hier vor Ort erreichen sollen, können wir gleich daheimbleiben. Wir als SPD vor Ort wissen, dass das Leben kein Wunschkonzert ist und vieles nicht geht. Aber durch die Maßnahmen des Bundes besteht immerhin die Chance, etwas dank des Bundes gestalten zu können.“

Hintergrund: Durch die Corona-Pandemie sind Fahrgastzahlen und damit die Einnahmen für Betriebe des öffentlichen Nahverkehrs stark gesunken. Deshalb wird der Bund die Länder im Jahr 2020 bei der Finanzierung des ÖPNV unterstützen.

Er tut dies durch die einmalige Erhöhung der Regionalisierungsmittel um 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2020. Im Haushaltsbegleitgesetz wird daher das Regionalisierungsgesetz so geändert, dass der Bund die Länder entsprechend unterstützen kann.

Der Bund will sowohl die Kapazitäten im Bereich der Kindergärten, Kitas und Krippen ausbauen als auch den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung voranbringen. Dazu sollen zum einen eine weitere Milliarde Euro bis Ende 2021 dem Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ zugeführt werden. Zum anderen ist im Nachtragshaushalt eine zusätzliche Zuweisung an das Sondervermögen „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ in Höhe von 1,5 Milliarden Euro eingeplant, mit der die Ausgaben, die in den Jahren 2020 und 2021 geleistet werden, zusätzlich finanziert werden sollen. Zudem sollen weitere Mittel für die Digitalisierung von Schulen über den Digitalfonds bereitgestellt werden.

Im Rahmen des Solidarpakts sollen zum einen die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer durch Bund und Länder ausgeglichen werden. Zudem will der Bund insbesondere strukturschwache Regionen dauerhaft entlasten und erhöht daher den eigenen Anteil an den Kosten der Unterkunft im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende um 25 Prozentpunkte. Für diese beiden Maßnahmen stellt der Nachtragshaushalt 9,5 Milliarden Euro für das Jahr 2020 als Vorsorge bereit.

„Nun liegt es am Land Baden-Württemberg, dass die entsprechenden Mittel abzurufen und an die Kommunen weiterzugeben. Allzu Vieles hat die grün-schwarze Landesregierung auf die Kommunen abgewälzt, ohne wirkliche Lösungen aufzuzeigen. Dies kann nun der Wendepunkt sein“, so beide abschließend. „An dieser Stelle wollen wir uns bei Bürgermeister Alexander Guhl und der Stadtverwaltung bedanken: die Arbeit der Verwaltung war während des Lockdowns stets umsichtig und transparent“

Gezeichnet:

  • Alexander Wunderle, (1. Vorsitzender SPD-Ortsverein Bad Säckingen)   
  • Stephan Muster, (SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Bad Säckingen)

Veröffentlicht am 14.07.2020

 

38. PPP 2021/22 Deutscher Bundestag Pressemitteilungen Rita Schwarzelühr-Sutter wirbt für Parlamentarisches Patenschafts-Programm


Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige aufgepasst: 

Rita Schwarzelühr-Sutter wirbt für Parlamentarisches Patenschafts-Programm - 38 Jahre Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch


Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten - diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen seit 1983. 

Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Es steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten.

Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter möchte geeignete Bewerber und Bewerberinnen auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich zu bewerben. 

Auch für 2021/2022 bietet das PPP, dann zum 38. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen. 

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag: 31.07.2021) mindestens 15, höchstens 17 Jahre alt sind. Zu diesem Zeitpunkt darf die Schulausbildung noch nicht mit dem Abitur abgeschlossen sein. Junge Berufstätige und Auszubildende müssen zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag: 31.07.2021) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen höchstens 24 Jahre alt sein. Geleisteter Grundwehrdienst oder Zivildienst und ein geleistetes freiwilliges soziales, ökologisches oder entwicklungspolitisches Jahr erhöhen die oberen Altersgrenzen entsprechend.

Bewerbungsunterlagen können von Mitte Mai bis zum 11. September 2020 online beim Bundestag abgerufen werden: www.bundestag.de/ppp

Derzeit wird von der planmäßigen Durchführung des 38. PPP 2021/22 ausgegangen. Aufgrund der Covid-19-Pandemie können Änderungen im Programmablauf notwendig werden.

 

Veröffentlicht am 13.05.2020

 

Pressemitteilungen Postkartenaktion der SPD-Bad Säckingen: Auswertung der Umfrageergebnisse


In den letzten Wochen fanden die Bad Säckinger Bürgerinnen und Bürger in ihren Briefkästen oder an den Infoständen der SPD-Bad Säckingen Postkarten vor, auf denen sie nach ihrer „Vision für die Stadt“ gefragt wurden.

Veröffentlicht am 22.05.2019

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Sei am Sonntag ab 10 Uhr live dabei, wenn wir bei der Europadelegiertenkonferenz unser Wahlprogramm zur Europawahl beschließen und unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley wählen.

In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, legen wir ein Programm für ein starkes Europa vor. Ein Namensbeitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin für die Europawahl.

Die Welt ist "unruhiger und rauer" geworden, wie Kanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache sagt. Doch jede und jeder werde in Deutschland gebraucht, und damit müsse es keine Angst vor der Zukunft geben.

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb haben wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vorgelegt. Gemeinsam packen wir es an!

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."

13.02.2024 15:44
Kommunalwahl 2024.
Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Das "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte", ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte" für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.

Andreas Stoch: "Nie war es wichtiger, laut für unsere demokratischen Werte einzustehen."

Bei ihrem Jahresauftakt in Bad Boll stimmte sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken auf das Superwahljahr 2024 ein. "2024 wird ein Jahr der wichtigen Weichenstellungen. Rechte und rechtspopulistische Parteien bringen sich für die Europa- und die Kommunalwahl bereits in Stellung und versuchen, Stimmung zu machen. Wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte sich dem entschieden entgegenstellen?", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nie zuvor war es so wichtig, dass wir als Demokratinnen und Demokraten laut und klar für unsere Werte eintreten. Als SPD wollen wir an der Spitze einer solchen Bewegung stehen."

Zum Tod von Frieder Birzele erklären Landesvorsitzender Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder:

Der Tod von Frieder Birzele erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und seinen Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen viel Kraft für die kommende Zeit.

Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker, einen treuen Genossen und guten Freund. Über sechs Jahrzehnte hat sich Frieder Birzele mit Leib und Seele in der Politik engagiert, von 1976 bis 2006 auch im Landtag von Baden-Württemberg, dem er von 1996 bis 2006 als stellvertretender Landtagspräsident diente. Von 1992 bis 1996 war er Innenminister des Landes Baden-Württemberg, lange Jahre war er Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und viele Jahre Beisitzer im Landesvorstand. Sein Engagement umfasste auch viele Ehrenämter abseits der Politik, geehrt wurde Frieder Birzele unter anderem mit dem Großen Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland und der Verdienstmedaille des Landes Baden-Württemberg.

Wow - das ist historisch! Unser Genosse Martin Ansbacher wurde mit 55% als neuer Oberbürgermeister von Ulm gewählt. Wir freuen uns riesig!

Mit seiner Tatkraft, klaren Haltung und Kompetenz hat Martin die Ulmerinnen und Ulmer überzeugt und sich in der Stichwahl klar gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Martin!

Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.

Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. "Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt", kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.

In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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