SPD Bad Säckingen - Gemeinsam mehr. Gemeinsam für unsere Stadt.

Schriftgröße ändern:

Nachrichten zum Thema Stadtratsfraktion

Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Features] [Gemeindenachrichten] [Fraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Bundespolitik] [Europa] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Kreisverband] [Veranstaltungen] [Wahlen] [Politik] [Pressemitteilungen] [Presseecho] [Wahlkreis] [Reden/Artikel] [Aus dem Parteileben] [Presse im Wahlkreis] [Gemeinderatsfraktion] [Stadtratsfraktion] [Kreistagsfraktion] [Landtagsfraktion] [Jusos in Aktion] [Projekte] [Kontra] [Historisches] [Anträge] [Interview] [Partei] [Unterwegs] [Standpunkte] [Stadtblatt] [Nachruf]

Stadtratsfraktion SPD stärkt Polizei und Öffentliche Sicherheit

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung betonte die SPD Fraktion die wichtige Aufgabe der Polizei als Ordnungshüter. Kein privater Sicherheitsdienst dürfe im öffentlichen Raum in Konkurrenz zur staatlichen Gewalt treten. Private Sicherheitsdienste könnten nur dort eingesetzt werden, wo Private dies wünschen (Diskotheken, private Grundstücke, etc.). Dies darf nicht auf öffentliche Plätze ausgeweitet werden, denn damit würde die Autorität der Polizei untergraben werden.

$mehr zu {$strip_title}$

Veröffentlicht am 22.10.2013

Stadtratsfraktion Haushaltsrede 2010

Wie jedes Jahr zu Beginn eines neuen Jahres wird ein neuer Haushalt für die kommenden zwölf Monate verabschiedet. Lesen Sie hierzu die Haushaltsrede unseres Fraktionssprechers Uli Schoo.

$mehr zu {$strip_title}$

Veröffentlicht am 27.01.2010

Stadtratsfraktion SPD will A-98-Abschnitt vorziehen

BAD SÄCKINGEN. Eigentlich kommt Markus Zink, der Autobahn-Chefplaner im Regierungspräsidium Freiburg, am kommenden Montag in den Bad Säckinger Gemeinderat, um das Klimagutachten vorzustellen, mit welchem die Behörde die Auswirkungen des Autobahnbaus am Hochrhein auf das Klima und damit auf den Status Bad Säckingens als heilklimatischer Kurort hat untersuchen lassen.

$mehr zu {$strip_title}$

Veröffentlicht am 25.11.2009

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

WebsoziCMS 3.9.9 - 002430664 -

Bundes-SPD aktuell

19.09.2021 23:38
42% Zustimmung! Scholz überzeugt im Kanzler-Triell. .

Olaf Scholz hat alle Trielle gewonnen! Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von Pro7, Sat1 und Kabel1 hat er überzeugt.

20.09.2021 14:42
CDU und CSU gehören in die Opposition.

Sechs Tage vor der Bundestagswahl haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Anspruch unterstrichen: "Wir setzen auf Sieg!" Der Platz von CDU und CSU müsse die Opposition sein.

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell

18.09.2021 16:37
Sascha Binder: CDU eine Woche vor der Wahl im Verzweiflungsmodus.

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären."