Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Kommunalwahl am 26. Mai 2019

Bad Säckingen und unseren Kreis voranbringen

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat Bad Säckingen und für den Kreistag (Wahlkreis II) stellen sich vor. Hier finden Sie mehr über sie heraus:

Ihr SPD-Team für den Gemeinderat Bad Säckingen

Ihr SPD-Team für den Kreistag (Wahlkreis II)

Veröffentlicht am 18.05.2019

 

Kommunalpolitik Ihr SPD-Team für den Bad Säckinger Gemeinderat

1. Stephan Muster, 45, Systemingenieur, selbstständig

2. Juliane Brenke, 57, Floristin

3. Alexander Wunderle, 27, M.A. wissenschaftlicher Mitarbeiter

4. Stefan Meier, 49, Geograph und Theaterpädagoge

5. Bülent Beskaya, 63, Integrationsmanager

6. Adriane Nina Mbialeu, 40, Zahnärztin

7. Steve Kommogne, 36, Bauingenieur, Straßenplaner

8. Hatem Saleh, 35, Arzt

9. Carola Plaßmann, 51, Gastronomiefachplanerin

10. Michael Fisch, 47, Infoproduktmanager

11. Sandra Ballard, 22, Kauffrau für Büromanagement

12. Mario Di Giovine, 63, Pensionär

13. Hilko Meine, 48, Krankenpfleger

14. Elke Ziegler-Hofmann, 56, Diplom-Sozialpädagogin

15. Steffen Schirmbeck, 37, stellvertretender Geschäftsführer

16. Stefan Hein, 53, Bankkaufmann

Veröffentlicht am 15.05.2019

 

Kommunalpolitik Wahlkampfstand am 11. Mai 2019

Auch wenn wir den Sonneschirm einpacken mussten, wir hielten dem Wind stand und waren mit unserem Wahlkampfstand präsent. Wenn Sie mit uns sprechen wollen, gerne! Der nächste Wahlkampfstand findet wieder am nächsten Samstag, den 18.05.2019, ab 9 Uhr in der Schützenstraße (vor der Volksbankd) statt! Wir freuen uns auf Sie!

Veröffentlicht am 12.05.2019

 

Kommunalpolitik Kreistagswahl: Alexander Guhl, 48, Bürgermeister, Listenplatz 1

Unser Kandidat für den Kreistag: Alexander Guhl, 48, Bürgermeister der Stadt Bad Säckingen, Listenplatz 1.

Seine Botschaft an Sie:
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger!

Als Ihr Bürgermeister möchte ich weiterhin meinen Beitrag dazu leisten, dass die Anliegen der Stadt Bad Säckingen im Kreistag eine angemessene Berücksichtigung finden.

Der Kreis Waldshut hat in den nächsten Jahren große und wichtige Themen zu bearbeiten.

Exemplarisch sei hier nur die dringend notwendige Verbesserung des Gesundheitswesens in der Region genannt. Natürlich liegt mir auch der Weiterbau der A98 sehr am Herzen. Bad Säckingen braucht dringend und schnell eine Entlastung vom Durchgangsverkehr.

Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn gilt es zügig umzusetzen und natürlich liegt mir auch die Verbesserung des Gesundheitswesens in der Region sehr am Herzen. Ein weiteres wichtiges Thema im Kreis ist die ständige Stärkung unserer Berufsschulen, gerade auch am Standort Bad Säckingen. Ich möchte mich für ein starkes Bad Säckingen in einem starken Kreis Waldshut einsetzen und bitte hierfür um ihr Vertrauen.

Ihr Alexander Guhl, Bürgermeister der Stadt Bad Säckingen

Gemeinsam mehr. Gemeinsam für unseren Kreis.

Veröffentlicht am 12.05.2019

 

Kommunalpolitik Kreistagswahl: Hidir Gürakar, 65, Landtagsabgeordneter a.D. und Sozialberater, Listenplatz 2

Unser Kandidat für den Kreistag: Hidir Gürakar, 65, Landtagsabgeordneter a.D. und Sozialberater, Listenplatz 2.

Seine Botschaft an Sie:

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger!

Ich kandidiere für den Kreistag, nach 20 Jahren im Gemeinderat meiner Heimatstadt Bad Säckingen, weil ich diese mit meiner kommunalpolitischen Erfahrung im Kreis stärken will.

Ich werde mit Leidenschaft, Kreativität und Klarheit die Herausforderungen von heute, wie z.B.

* Digitalisierung (flächendeckender Zugang zu schnellem Internet) * nachhaltige Verkehrspolitik * Gesundheit als Querschnittspolitik * Sozial- und Umweltpolitik, demographischer Wandel * nachhaltiges Miteinander der
Generationen

in den Kreistag einbringen.

Im Einzelnen möchte ich mich im Kreistag dafür einsetzen, dass…

• die Schulstandorte in der Trägerschaft des Landkreises erhalten bleiben und bei Bedarf ausgebaut werden!
• die allgemeinmedizinische und fachärztliche Versorgung ausgebaut und stabilisiert wird!
• ein schneller und sicherer Rettungsdienst ausgebaut und weiterentwickelt wird!
• die Einrichtungen des Landkreises barrierefreie Zugänge erhalten!
• die Kreisumlage so bemessen wird, dass der Landkreis und die Gemeinden ihre Aufgaben erfüllen können!
• sich die Kreisverwaltung als Berater und Dienstleister für die Gemeinden versteht!
• die interkommunale und die Kreisgrenzen überschreitende Zusammenarbeit aktiv begleitet und unterstützt wird!

Ihr Hidir Gürakar, Landtagsabgeordneter a.D.

Gemeinsam mehr. Gemeinsam für unseren Kreis.

Veröffentlicht am 12.05.2019

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream.

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit - dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:



"Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben."

Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:


"Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!"

"Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt", so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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