Nachrichten zum Thema Landtagsfraktion

Landtagsfraktion Winkler enttäuscht über die ausweichende Antwort der Landesregierung

„Ich hätte erwartet, dass die Landesregierung das Anliegen der Nachbargemeinden von Leibstadt unterstützt in die Krebsstudie mit aufgenommen zu werden“ sagt Alfred Winkler. Die Antwort der Landesregierung ist für den SPD-Landtagsabgeordneten Alfred Winkler enttäuschend ausgefallen. Zwar verweist die Umweltministerin Tanja Gönner darin mehrfach auf die Zuständigkeit der Bundesregierung für die Studie, zeigt aber kein Interesse die deutsche Nachbarschaft von Leibstadt und Fessenheim mit Nachdruck zu vertreten.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 19.03.2008

 

Landtagsfraktion Schulstruktur: SPD dringt auf längeres gemeinsames Lernen

In einer von SPD und Grünen beantragten Aktuellen Debatte verlangt SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel von der Landesregierung, in der Bildungspolitik endlich die überfälligen Strukturreformen anzupacken und für die Kommunen Planungssicherheit zu schaffen. Innovative Schulentwicklungen dürften nicht länger blockiert werden. In einem ersten Schritt müsse die 6-jährige Grundschule eingeführt und so längeres gemeinsames Lernen ermöglicht werden. Schmiedel will die Grundschulempfehlung abschaffen und die Eltern selbst entscheiden lassen, welche Schule ihr Kind nach der 4. Klasse besucht. Mit einem Ganztagsschulkonzept müsse man das G8 neu ausrichten.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 05.03.2008

 

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Bundes-SPD aktuell

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04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

27.11.2020 18:22
Stark durch die Krise.
Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. "Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen", sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Das Wichtige Jetzt - Eine transparente Impfstrategie mit klarem Phasenplan

Andreas Stoch: "Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden"

SPD- Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fordert im Hinblick auf das Zusammentreffen von Bund und Ländern die schnelle Ausarbeitung einer transparenten Impfstrategie und einen Phasenplan mit klarer Priorisierung. "Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. In Altersheimen zum Beispiel gibt es wieder mehr Ausbrüche, da sollte es eine Priorität sein, dass Bewohner und Personal unbedingt schnell geschützt werden. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden", so Stoch.

 

Veranstaltungsüberblick

Alle Termine öffnen.

07.12.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

14.12.2020, 19:00 Uhr OV-Sitzung SPD Bad Säckingen
 

21.12.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Alle Termine

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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