Nachrichten zum Thema Wahlen

Wahlen Informationen zu unseren Kandidierenden für die Kommunalwahl 2024

Über nachfolgenden Link erhalten Sie Informationen zu

zu unseren Kandidierenden und unserem Wahlprogramm:

KW2024 Flyer Gemeinderat öffnen

KW2024 Flyer Kreistag öffnen

Veröffentlicht am 15.05.2024

 

Ihre Kandidaten für den Gemeinderat Wahlen Wir für Bad Säckingen

Veröffentlicht am 15.05.2024

 

Wahlen Grandioser Wahlsieg für Alexander Guhl


Bad Säckingen behält einen hervorragenden Bürgermeister.

Herzlichen Glückwunsch Alexander Guhl!


Bei der Bürgermeisterwahl am 20. Oktober 2019 erhielten der amtierende Bürgermeister, Herr Alexander Guhl, 85,75% der Stimmen, Herr Angelo de Rosa 8,17% und Frau Gesche Roestel 5,08%.

Alexander Guhl

Der SPD-Ortsverband Bad Säckingen gratuliert Herrn Alexander Guhl sehr herzlich zu seinem überzeugenden Wahlerfolg und seiner Wiederwahl zum Bürgermeister von Bad Säckingen!

Er hat die Menschen mit seiner Kompetenz und seiner überparteilichen Kommunalpolitik im Sinne unserer Stadt erneut überzeugt.

Wir wünschen ihm bei dieser Aufgabe weiterhin viel Erfolg, die Kraft und die Ausdauer sowie immer das erforderliche Quäntchen Glück bei seiner Arbeit, für die kommenden schwierigen Aufgaben und dem Wirken für Bad Säckingen.

Veröffentlicht am 21.10.2019

 

Wahlen Gehen Sie wählen, bestimmen Sie die Zukunft!


Am kommenden Sonntag, 20. Oktober 2019, wird in Bad Säckingen der neue Bürgermeister gewählt. Geben Sie unserer Stadt ein starkes Votum durch eine hohe Wahlbeteiligung!

Bitte nutzen Sie Ihr Wahlrecht und gehen Sie wählen!

In einer Demokratie zu leben, bedeutet auch, sein Wahlrecht wahrzunehmen. Die Demokratie funktioniert, in dem sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger daran beteiligen und so die Zukunft mitgestalten.

Wer wählt, gestaltet damit die Gesellschaft, in der er lebt. Gleichzeitig gibt derjenige, der nicht von seinem Wahlrecht Gebrauch macht, sein gleiches, allgemeines, direktes und freies Mitspracherecht ab!

Niemand kann hierzulande dazu gezwungen werden. Aber aus dieser Freiheit erwächst auch Verantwortung. Und dazu zählt wenigstens, zur Wahl zu gehen. Ein demokratisches Wahlrecht ist übrigens weltweit gesehen ein echtes Luxusgut, um das uns viele Menschen beneiden.

Generationen vor uns haben hart für das Wahlrecht gekämpft. In vielen Ländern der Erde kämpfen die Menschen noch heute für ihr politisches Mitspracherecht – ein hart erkämpftes Gut, dessen Wert oftmals unterschätzt wird. Nutzen Sie diese Freiheit, die immer noch nicht von allen Staaten gewährt wird.

Gehen Sie zur Wahl – auch Ihre Stimme zählt!

Veröffentlicht am 18.10.2019

 

Wahlen Bürgermeisterwahl: Kandidatenvorstellung am 09.10.2019 im Kursaal


Alexander Guhl |
Bild: Linke, Frank

Bei der offiziellen Kandidatenvorstellung der Stadt für die Bürgermeisterwahl stellten sich die vom Gemeindewahlausschuss zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber eineinhalb Wochen vor der Wahl der Bad Säckinger Öffentlichkeit. Rund 120 Besucher waren im Kursaal anwesend.

Zuerst erhielt jeder Kandidat die Gelegenheit, sich in einem 20–minütigen Vortrag zu präsentieren. Anschließend durften die Zuschauer Fragen an die Kandidaten stellen.

Wie sich unser Bürgermeisterkandidat, der Amtsinhaber Alexander Guhl, und die Herausforderer konkret geschlagen haben, können Sie hier nachlesen.

 

Veröffentlicht am 12.10.2019

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt - und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Zum Ergebnis der Landtagswahlen in Brandenburg sagt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Ich gratuliere Dietmar Woidke und der Brandenburger SPD zu diesem tollen Wahlerfolg. Dietmar Woidke hat als Ministerpräsident sein ganzes politisches Gewicht in diesen Wahlkampf geworfen. Er hat alles auf eine Karte gesetzt und gewonnen. Ich bin erleichtert, dass sich so viele Menschen für Woidke und damit für eine Regierung der Mitte unter Führung der SPD entschieden haben.

In der aktuellen Zeit, die durch eine multipolare Weltordnung und eine zunehmende Rivalität von liberalen Demokratien und autoritären Regimen gekennzeichnet ist, können die großen Herausforderungen wie die Beendigung von Kriegen und Konflikten, der Kampf gegen den Klimawandel sowie ein gerechter und nachhaltiger Umgang mit den planetaren Ressourcen nur im globalen Miteinander beantworten werden. Seit unserer Parteigründung bekämpfen wir sowohl innergesellschaftlich wie global soziale, ökonomische und ökologische Ursachen von Konflikten. Der Entwicklungspolitik kommt bei diesem Kampf - als einer der drei Grundpfeiler sozialdemokratischer internationaler Politik - eine besondere Bedeutung zu:

Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist vieles nichts. Daher kommt der Haushaltspolitik immer große Bedeutung zu. Angesichts der zahlreichen Notwendigkeiten und nachvollziehbaren Wünsche in Richtung Bundespolitik wurde um den Regierungsentwurf für den Haushalt 2025, insbesondere im Hinblick auf die Schuldenbremse, hart gerungen. In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wurde dieser Entwurf auch im Plenum heiß diskutiert. Mit einem Gesamtvolumen von 489 Milliarden Euro, darunter 81 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen, bietet der Haushaltsentwurf eine gute Diskussionsgrundlage. Etliche Anliegen der SPD sind aufgenommen worden, allerdings vermissen wir noch viele wichtige Punkte.

Am Freitag, dem 12. Juli, fand unser Neumitgliederseminar im Landtag statt. 150 neue Mitglieder in der Partei durften zunächst eine Führung durch den Landtag erleben und im Anschluss in einen engen Austausch mit der Parteispitze gehen. Mit dabei waren Andreas Stoch, Sascha Binder und Dorothea Kliche-Behnke. Vielen Dank für die tollen Gespräche mit euch.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat das Medienhaus "CORRECTIV" für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie ausgezeichnet. Der mit 5.000 Euro dotierte Carlo-Schmid-Preis wurde CORRECTIV am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­- sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

"Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD", sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren."

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: "Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört."

Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:

"Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!

Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!

Das Grundgesetz der Bundesrepublik trägt eine sozialdemokratische Handschrift.
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.

27.05.2024 12:26
Der Weg zum Grundgesetz.
Der Weg zum Grundgesetz: Welchen Einfluss die SPD hatte

Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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