Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Preis für Verdienste um die soziale Demokratie

SPD schreibt erneut Preis für Verdienste um die soziale Demokratie aus. MdL Hidir Gürakar nimmt Bewerbungen aus dem Wahlkreis entgegen

Bereits drei Mal hat die SPD-Landtagsfraktion einen Preis für Verdienste um die soziale Demokratie verliehen und engagierte Personen und innovative Projekte in Baden-Württemberg ausgezeichnet. Jetzt gibt MdL Hidir Gürakar den Startschuss für die Ausschreibung im Jahr 2015. „Wir wollen mit dieser Auszeichnung auch im kommenden Jahr Personen oder Organisationen ehren, die mit ihren Projekten in besonderem Maße zur Stärkung der sozialen Demokratie beigetragen haben“, erläuterte Gürakar das Projekt. Bewerbungen können bis einschließlich 15. März 2015 eingereicht werden. Der Preis ist mit einer Gesamtsumme von 2.500 Euro dotiert.

Vorschlagen kann man jede Person oder Organisation in Baden-Württemberg, die sich durch ein beharrliches Eintreten für Ziele und Werte der sozialen Demokratie und der sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ausgezeichnet hat. Beispielhaft nannte Gürakar Einzelpersonen, Träger, Organisationen, Verbände, private Initiativen und Bürgerinitiativen sowie Vereine. Eigenbewerbungen seien leider nicht möglich.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 21.11.2014

 

Landespolitik Denkmalförderprogramm bewahrt Tradition und Kultur

Die dritte Tranche des Denkmalförderprogrammes 2014 unterstützt auch wieder ein Projekt im Landkreis Waldshut. Staatssekretär Ingo Rust gab heute rund 4,5 Millionen Euro für den Erhalt, Sanierung und die Nutzung von insgesamt 87 baden-württembergischen Kulturdenkmälern frei. Finanziert werden diese Projekte aus Geldern der staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

„Für meinen Wahlkreis bedeutet die gute Nachricht, dass das Dach und die Fassade der Kirche St. Bernhard in Hohentengen-Stetten mit 47.140 Euro unterstützt wird“ freut sich Hidir Gürakar (SPD). „Das Denkmalförderprogramm bewahrt Tradition und Kultur“ so Gürakar weiter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 12.11.2014

 

Landespolitik Gemeinschaftschule Wutöschingen profitiert

Für die Erweiterung der Gemeinschaftsschule in Wutöschingen erhält die Stadt über 2,2 Millionen Euro Förderung vom Land. Diese Information erhielten jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 11.08.2014

 

Hidir Gürakar MdL Landespolitik Bau von Bundes- und Landesstraßen geht auch 2014 weiter

Hidir Gürakar MdL: „Nach Jahren der Vernachlässigung durch Schwarz-Gelb wird die grün-rote Landesregierung dem schlimmen Holterdiepolter Zug um Zug ein Ende bereiten“

An der A 98 wird weiter gebaut, die B 518 Wehr-Schopfheim und die Ortsdurchfahrt Bechtersbohl (L 162) werden saniert

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar aus Bad Säckingen begrüßte das Bauprogramm 2014 für den Neubau und die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen durch die Landesregierung. „Dieses offene und transparente Verfahren nach klar festgelegten Kriterien war seit langem eine Forderung der SPD, nachdem sich CDU-Regierungen in Land und Bund jahrelang vor dieser unangenehmen Aufgabe gedrückt haben“, erklärte Gürakar. Er sieht die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen damit auf einem guten Weg. „Nach Jahren der Vernachlässigung durch Schwarz-Gelb wird die grün-rote Landesregierung dem schlimmen Holterdiepolter auf den Straßen im Land Zug um Zug ein Ende bereiten“, betonte Hidir Gürakar.

Das Land meldet für 2014 wieder Bau-Neubeginne von Bundesfernstraßen beim Bund an. Ob das Bundesverkehrsministerium diese genehmige oder wieder wie 2013 z.B. die Ortsumfahrung Winden oder den Weiler Tunnel in Schwäbisch Hall ablehne, wird allerdings erst im Laufe des Jahres klar sein. Nachdem bei den Ausgaben für den Erhalt von Bundesfernstraßen bereits 2013 ein Rekordniveau erreicht wurde, geht auch im Jahr 2014 deren Sanierung mit voller Kraft weiter.

Bei den Bundesfernstraßen ist die A 98 im Abschnitt Rheinfelden-Schwörstadt und die B 518 zwischen Wehr und Schopfheim im Bauprogramm 2014 enthalten. „Das ist gut für uns in der Region“, stellt Hidir Gürakar MdL fest.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 07.03.2014

 

Landespolitik Ausbau Ganztagsschule: Historischer Erfolg der Landesregierung

Landesregierung und Kommunale Landesverbände haben sich nach intensiven Verhandlungen auf eine gemeinsame Vereinbarung zum Ausbau von Ganztagsgrundschulen verständigt. Der grün-roten Landesregierung ist es somit gelungen, nach der Erhöhung der Landesbeteiligung an den Betriebsausgaben der Kleinkindbetreuung und der Beteiligung an der Schulsozialarbeit, Städte und Gemeinden in einem weiteren wichtigen Bereich nachhaltig zu unterstützen.

Veröffentlicht am 17.01.2014

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 002099366 -

Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

Die Bundesregierung legt bei der Unterstützung für Firmen noch einmal massiv nach. Vor allem mittelständische Unternehmen kommen jetzt schneller und einfacher an Kredite, um Arbeitsplätze und ihre Existenz zu sichern. Man wolle sicherstellen, dass kleine und mittlere Betriebe "durch die schwierige Zeit kommen", sagte Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Andreas Stoch: "Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen"

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

"Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen", so Stoch: "Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt."

"Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind".

"Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich".

Stoch weiter: "Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern."

 

Veranstaltungsüberblick

Alle Termine öffnen.

27.04.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

04.05.2020, 19:00 Uhr OV-Sitzung SPD Bad Säckingen
 

11.05.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Alle Termine

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

Social Media

SPD Bad Säckingen auf 

Facebook, TwitterInstragram

 

Counter

Besucher:2099367
Heute:43
Online:3