Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

Gemeinderatsfraktion Haushaltsrede der SPD-Fraktion

Haushaltsrede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2020/20121 der SPD Stadtratsfraktion

Nachfolgend finden Sie die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Stephan Muster aus der Gemeinderatssitzung vom 17. Februar 2020 als PDF-Download:

 

Veröffentlicht am 13.03.2020

 

Gemeinderatsfraktion Bürgerbeteiligung zu Straßenbenennung im Leimet III - Die SPD-Fraktion ist im Dialog

Der Bebauungsplan für das neue Baugebiet Leimet III ist beschlossen, die Planungen schreiten voran.

Das neue Baugebiet “Leimet III“ wird durch zwei Straßen erschlossen. Von Südosten kommt die Vollmarstraße, welche einfach verlängert wird. Von Südwesten kommt im Bogen eine „neue Straße“, die Richtung Nordosten durch das Baugebiet führt.

Ein Straßenname für den schönen Ausblick über Bad Säckingen wird noch gesucht.

Der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Säckingen ist die Öffentlichkeits-Beteiligung sehr wichtig, deshalb wurde eine Aktion zur Online Bürgerbeteiligung entwickelt.

So haben alle interessierten Bürger*innen die Möglichkeit, Vorschläge zur Straßenbenennung im Baugebiet „Leimet III“ einzubringen.

Auch ohne Vorschläge kann jeder über die Straßennamen abstimmen.

Die drei besten Straßennamen mit den meisten Stimmen bringt die SPD-Fraktion in die Gemeinderatssitzung ein.

Für Ihren Vorschlag oder Ihre Abstimmung bis zum 14.03.2020 online beteiligen über: https://leimet3.stadt-bad-saeckingen.de

Veröffentlicht am 09.03.2020

 

Gemeinderatsfraktion Unsere zwei neuen Gemeinderätinnen stellen sich vor

Der Südkurier stellt in einer kleinen Reihe unsere Gemeinderätinnen Friederike Brenke und Kathrin Schwarz vor. Hier finden Sie den Link dazu.

Friederike Brenke

Kathrin Schwarz

Veröffentlicht am 15.08.2014

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Olaf Scholz hat alle Trielle gewonnen! Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von Pro7, Sat1 und Kabel1 hat er überzeugt.

Sechs Tage vor der Bundestagswahl haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Anspruch unterstrichen: "Wir setzen auf Sieg!" Der Platz von CDU und CSU müsse die Opposition sein.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären."

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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