Nachrichten zum Thema Aus dem Parteileben

Unsere Elke Aus dem Parteileben Gute Seele geht auf Grosse Fahrt

Die gute Seele der auch für den Kreis Waldshut zuständigen Regionalgeschäftsstelle Lörrach, Büroleiterin Elke Mannzen, wurde am Donnerstag im Rahmen einer Feierstunde in den Ruhestand verabschiedet. Die eigentlich grosszügigen Räume der Geschäftsstelle am Lörracher Bahnhof platzten aus allen Nähten. So viele Genossinnen und Genossen waren gekommen.

Der Abschied von Elke Mannzen aus dem aktiven Berufsleben war gekennzeichnet von viel Anerkennung. Die Festrednerliste las sich wie das Who-is-Who der Badischen Sozialdemokratie. Allen voran sprach Geschäftsführer und SPD Kreisvorstandsmitglied in Waldshut Janos Peter, der auch die guten Wünsche der SPD Landeschefin Ute Vogt überbrachte. Es folgten die Vorsitzenden der südbadischen SPD Kreisverbände: Bert Riesterer, SPD Kreisvorsitzender Breisgau- Hochschwarzwald und Gritli Hundorf, Kreischefin in Lörrach. Für den Kreisverband Waldshut ging der stellvertretende Vorsitzende Hidir Gürakar (Bad Säckingen) zum Rednerpult. "Du warst immer für uns da", sprach er den anwesenden Gästen aus der Seele. Elke Mannzen hatte bis heute die haupt- und ehrenamtlichen Mandatsträger, wie ehrenamtliche Genossinnen und Genossen vor Ort als Büroleiterin der Regionalgeschäftsstelle in so mancher administrativer wie organisatorischer Aufgabe unterstützt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 03.10.2008

 

Franz Müntefering Aus dem Parteileben Wir können das besser!

Franz Müntefering hat seine Partei zur Zuversicht für die Bundestagswahl aufgerufen: Die CDU stelle zwar noch die Kanzlerin, aber sie beherrsche nicht die öffentliche Meinung. Der designierte SPD-Vorsitzende erklärte in einem Brief an die Parteimitglieder: "Die marktradikale Alternative ist 2005 gescheitert, und sie wird auch 2009 keine Mehrheit haben."

"Wir zeigen, dass wir und wie wir ökonomischen Erfolg und soziale Stabilität ermöglichen", schreibt Franz Müntefering an seine Genossinnen und Genossen. Ziel sozialdemokratischer Politik sei dauerhafter Wohlstand für alle, auf hohem Niveau. Dies erfordere wirtschaftliche Prosperität, einen leistungsfähigen Sozialstaat und eine soziale Gesellschaft.

Vieles habe die SPD in den letzten zehn Jahren an der Regierung erreicht. "Gleichwohl", so Franz Müntefering, "vom Ideal sind wir - auch - in Deutschland weit entfernt. Aber: das Potential für Besserung ist vorhanden."

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 21.09.2008

 

Aus dem Parteileben Online-Tag der SPD Baden-Württemberg

Alle WebmasterInnen und Online-Aktive der SPD Baden-Württemberg sind herzlich zum Online-Tag 2008 am Samstag, 12. Juli 2008 von 10.30 bis 15 Uhr im Bildungszentrum Südwest der Deutschen Telekom AG, Universitätsstraße 34 in 70569 Stuttgart-Vaihingen eingeladen.

Vor knapp eineinhalb Jahren haben wir auf dem Online-Tag 2007 unsere Internet-Offensive gestartet. Die SPD Baden-Württemberg will der Landesverband werden, der in der Partei den modernsten Auftritt im Netz präsentiert, um damit unsere Information- und Kommunikationskultur zeitgemäß und zukunftsfähig zu gestalten - und damit auch eine Grundlage für Wahlerfolge zu legen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 17.06.2008

 

Aus dem Parteileben Der "Verein SPD"

Die Tradition der SPD ist es, keine zentral gesteuerte Organisation mit Niederlassungen vor Ort zu sein. Es sind vielmehr die sozialdemokratischen Ortsvereine, die in ihrem Zusammenschluss die Sozialdemokratie in Deutschland darstellen, welche die "SPD" repräsentiert. Entsprechend ist auch der Kreisverband Waldshut der Zusammenschluss der sozialdemokratischen Vereine der Orte im Kreisgebiet. Was es bedeutet, Verein in einem Ort zu sein, kann man dieser Tage wieder besonders gut und für viele überraschend bei den diversen Fasnachtsaktivitäten der Sozialdemokraten erleben.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 03.02.2008

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream.

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit - dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:



"Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben."

Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:


"Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!"

"Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt", so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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