Nachrichten zum Thema Kreisverband

Kreisverband Bus kommt wieder

"Ich freue mich sehr, dass der Vertreter der SBG, des Landkreises Waldshut und des WTV eine Lösung für das Problem der Busverbindung Bad Säckingen-Egg gefunden haben.

Der 11:10 Uhr Bus ab Bad Säckingen wird künftig auch in der schulfreien Zeit - erstmals bereits am 13. Februar - über Egg (Halt nur zum Ausstieg) fahren ", so Waldshuts SPD-Abgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 19.01.2015

 

Kreisverband Der Bus kommt - in drei Stunden

Rita Schwarzelühr-Sutter: Neuer Busfahrplan muss die verschiedenen Bedürfnisse der ÖPNV-Kunden berücksichtigen - WTV sucht nach Lösung 

„Der öffentliche Personennahverkehr hat die Aufgabe den verschiedenen Bedürfnisse seiner Fahrgäste gerecht zu werden“, so die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD). Damit reagiert die Abgeordnete auf das Problem einer Arbeitnehmerin, die durch die Fahrplanumstellung mit einer nicht mehr zumutbaren Wartezeit von drei Stunden konfrontiert war. „Auch im Sinne der nachhaltigen Mobilität und des ressourcenschonenden Verkehrs ist es wichtig, dass wir hier in unserer Region auf ein gut ausgebautes ÖPNV-Netz bauen können“ stellt Rita Schwarzelühr-Sutter fest. 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 14.01.2015

 

Kreisverband Neujahresempfang 2015

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen, 

wir wünschen Ihnen ein gutes, glückliches und erfolgreiches Neus Jahr! Wir freuen uns auf Begegnungen in 2015 mit Ihnen und laden Sie herzlich ein zum gemeinsamen Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands Waldshut und des Ortsvereins Bad Säckingen:

Neujahresempfang 2015

Als Festredner konnten wir den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz, Christian Lange, MdB, gewinnen. Der Empfang findet am statt

am Freitag, den 09. Januar 2014
um 19:00 Uhr 
im Bad Säckinger Trompeterschloss, Schönaugasse 5

Wir freuen uns, Sie begrüßen zu dürfen.

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB
SPD Kreisvorsitzende Waldshut 

Manuel Knapp
SPD Ortsvereinsvorsitzender
Bad Säckingen

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 01.01.2015

 

Kreisverband Ein gutes und friedliches 2014

Der SPD Kreisverband wünscht Ihnen ein glückliches und solidarisches neues Jahr 2014.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 31.12.2013

 

Alfred Winkler MdL Kreisverband Rita Schwarzelühr-Sutter zum Rücktritt von Alfred Winkler

Den Rücktritt des profilierten und geschätzten Landtagsabgeordneten Alfred Winkler bedauert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter sehr. Gleichzeitig äußerte sie aber auch Verständnis: "Ich respektiere seine Entscheidung. Für die Region wird Alfred Winkler mit seinen klaren Worten und seinem großen Erfahrungsschatz fehlen," erklärt die Sozialdemokratin.

"Bei den für die Region wichtigen Themen haben wir eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ich danke Alfred Winkler sehr herzlich auch im Namen des SPD-Kreisverbandes für die hervorragende Zusammenarbeit, gerade bei den Themen A 98, Fluglärm und ländlicher Raum und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute," so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 10.12.2013

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream.

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit - dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:



"Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben."

Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:


"Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!"

"Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt", so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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