SPD-Landstagsfraktion Baden-Württemberg

 

 

Hier finden Sie alle Informationen rund um die


News von der SPD im Landtag Baden-Württemberg:

Zumeldung Pressemitteilung Kultusministerium: "Projekt zur Entlastung von Verwaltungsaufgaben an Ganztagsschulen erfolgreich"

The post Dr. Stefan Fulst-Blei: "Mit den rundum positiven Ergebnissen aus der Evaluation könnte Grün-Schwarz nun ruhig den großen Wurf wagen, statt weiter zu knausern" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw "Kretschmann: Rechtschreibung nicht mehr so wichtig wie früher"

The post Daniel Born: "Wir brauchen echte Poolstunden an den Grundschulen und das geht nun einmal nur mit zusätzlichen Lehrkräften" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: "Koalition streitet ums Bleiberecht - Polizeigesetz liegt auf Eis"

The post Fraktionsvize Sascha Binder: "Statt tatsächlich einen Abschiebestopp für Asylbewerber mit Job zu erwirken, verunsichert der Fraktionsvorsitzende der Grünen mit seinen Falschinformationen" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Deutliche Worte findet der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Andreas Stoch, für die Tatsache, dass die AfD-Landtagsfraktion am heutigen Abend (23. Januar 2020 Björn Höcke) zu ihrem Neujahrsempfang im Landtag als Redner eingeladen hat. "Die AfD-Landtagsfraktion lässt nun endgültig ihre immer noch mühevoll hoch gehaltene Maske des Biedermanns fallen und zeigt ihr wahres Gesicht", so Stoch und

The post SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch verurteilt Einladung an Björn Höcke zum Neujahrsempfang der AfD-Landtagsfraktion appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: "Streit um AfD-Meldeportal: Grüne stellen Datenschutzverordnung infrage"

The post Reinhold Gall: "Kultusministerin steht in der Fürsorgepflicht gegenüber Lehrerinnen und Lehrern und Schülerinnen und Schülern sowie Eltern in unserem Land" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung Pressemitteilung Kultusministerium: "Grünes Licht für eine Reihe von Schulgesetzänderungen"

The post Dr. Stefan Fulst-Blei: "Dieses CDU-Rettungsprogramm für die Hauptschule ist heiße Luft und bringt nichts wirklich Neues" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung zu dpa/lsw: "Wenig Wohnungen, mehr Obdachlose in Städten Baden-Württembergs"

The post Andreas Stoch: "Land muss den Alarm hören" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Ergebnisse der Klausurtagung in Bad Mergentheim

The post SPD: Transformation und Wandel für die Zukunft brauchen einen handelnden Staat nötiger denn je appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung LPK: VdK Baden-Württemberg zur Pflegeversorgung

The post Sabine Wölfle: "5-Jahres-Programm zum Ausbau der Tages- und Kurzzeitpflege dringend notwendig!" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

SPD zur Kritik am Bahnbetreiber Go-Ahead

The post "Land muss Tunichtgute auf der Schiene ausschließen" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 002063763 -

Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei "ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas", begrüßte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans das Ergebnis.

Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen - über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

"Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

Counter

Besucher:2063764
Heute:11
Online:1