SPD-Landstagsfraktion Baden-Württemberg

 

 

Hier finden Sie alle Informationen rund um die


News von der SPD im Landtag Baden-Württemberg:

Zumeldung dpa/lsw: "28 Windenergieanlagen im Jahr 2021 im Südwesten gebaut

The post Gernot Gruber: "Windkraft wird von Grün-Schwarz weiter ausgebremst" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Dr. Boris Weirauch: "Das Land muss mehr Flexibilität bei möglichen Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen ermöglichen, insbesondere bedarf es Härtefall-Regelungen!"

The post Rückzahlung von Corona-Soforthilfen: SPD sieht CDU-Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut weiter unter Druck appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

SPD zur Diskussion um ein Freisemester für Studierende

The post Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "4. Freisemester muss eine Selbstverständlichkeit sein" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

SPD zur Bekämpfung von Hasskriminalität in Baden-Württemberg

The post Gegen Outlaws im Internet - und bitte auch in öffentlichen Chats! appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

17.01.2022 16:15
Das wird kein Spaziergang.
Im #stochblog schreibt unser Fraktionschef Andreas Stoch über Themen, die in derzeit umtreiben - heute geht´s um die Impfpgegner: Das wird kein Spaziergang Vielleicht hat noch nicht jeder vom Begriff der "False Balance" gehört, also der "falschen Ausgewogenheit". Aber was der Begriff bedeutet, erleben wir zurzeit tagtäglich: Da lassen sich zig Millionen von Menschen impfen,

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Zumeldung dpa/lsw: "Deutlich mehr Flüchtlinge kommen nach Baden-Württemberg"

The post Sascha Binder: "Wäre die Standortkonzeption so umgesetzt worden wie vorgesehen, hätte das Land nun weniger Probleme" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

SPD zur Sondersitzung des Sozialausschusses

The post Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Engmaschigere Kontrolle sicherstellen!" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: "Grünen-Fraktion erwägt FFP2-Maskenpflicht für ältere Schüler

The post Andreas Stoch: "Besserer Schutz an den Schulen notwendig!" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

SPD zur digitalen Verwaltung im Land

The post Jonas Hoffmann: "Strobls Scheindigitalisierung" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Andreas Stoch: "Verantwortungsbewusste Politik muss Prioritäten setzen"

The post Die Ampel auf Vernunft: SPD erarbeitet Positionen zu Pandemiebekämpfung, Wohnungsnot und mehr appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben.

Wir machen Politik für eine Gesellschaft des Respekts. Respekt bedeutet auch, von seiner Arbeit leben zu können. Deshalb heben wir im Oktober den Mindestlohn an auf 12 Euro. Das bedeutet für Millionen Beschäftigte in Deutschland: Sie haben jeden Monat mehr Geld im Portemonnaie.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: "Nein" zu Aufrüstung und "Ja" zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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