SPD-Landstagsfraktion Baden-Württemberg

 

 

Hier finden Sie alle Informationen rund um die


News von der SPD im Landtag Baden-Württemberg:

Zumeldung Aktuelle Berichterstattung zur Aussetzung der Internationalen Studiengebühren in Baden-Württemberg

The post Gabi Rolland: "Viele Studierende aus Nicht-EU-Staaten machen sich existenzielle Sorgen - deswegen internationale Studiengebühren im Sommersemester erlassen" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung Gemeinsame Pressemitteilung des Gemeindetags Baden-Württemberg, des Städtetags Baden-Württemberg und des Landkreistags Baden-Württemberg: Kommunen in Baden-Württemberg schaffen Coronakrise nur mit finanziellem Schutzschirm

The post SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: "Die Folgekosten von Corona dürfen kein Grund sein, dass unsere Kommunen und Landkreise finanziell in die Knie gehen" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: "DGB und Verdi sauer über offene Geschäfte an Osterfeiertagen"

The post Rainer Hinderer: "Der Sonn- und Feiertagsschutz darf auch in Krisenzeiten nicht vollständig preisgegeben werden" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung Gemeinsame Pressemitteilung von Landesverband Kindertagespflege, Landkreistag und Städtetag Baden-Württemberg: "Wir lassen Tagesmütter nicht im Stich!"

The post Daniel Born: "Sorge, ob bei 80 Prozent Geldleistungen in der Krise noch 100 Prozent Betreuungsplätze der Tageseltern nach der Krise übrigbleiben" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung Sondersitzung des Ausschusses für Inneres

The post Sascha Binder: "In der Krise beweist sich der Rechtsstaat. Was von den Bürgerinnen und Bürgern erwartet wird, erwarten wir auch vom Innenminister" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung Aktuelle Berichterstattung Schrittweise Aufhebung von Schulschließungen

The post Dr. Stefan Fulst-Blei: "Entscheidung zur Schulöffnung sollte unmittelbar nach den Osterfeiertagen erfolgen" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Integration

The post Sabine Wölfle: "Die Lücke zwischen dem, was angestrebt wird, und dem, was tatsächlich schon realisiert wird, ist immens" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau

The post Daniel Born: "Bisherige Regelung beibehalten: Keine Kürzung der Vergütung von Auszubildenden bei Beginn von Kurzarbeit" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung Pressemitteilung Staatsministerium: "Hochschulfinanzierungsvereinbarung 2021-2025 unterzeichnet"

The post Gabi Rolland: "Achillesferse: einige wichtige Maßnahmen stehen unter Haushaltsvorbehalt, so auch die Infrastruktur zur dringend notwendigen Digitalisierung der Lehre" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Auf gemeinsame Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke beantragen die beiden Landtagsfraktionen von SPD und FDP/DVP die Einberufung von Sondersitzungen des Ausschusses für Soziales und Integration, des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration und des Ausschusses für Finanzen noch in dieser Woche. Der SPD-Fraktionsvorsitzende,

The post Fraktionen von SPD und FDP beantragen Einberufung von Sondersitzungen der Landtagsausschüsse Soziales, Wirtschaft, Inneres und Finanzen appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

Die Bundesregierung legt bei der Unterstützung für Firmen noch einmal massiv nach. Vor allem mittelständische Unternehmen kommen jetzt schneller und einfacher an Kredite, um Arbeitsplätze und ihre Existenz zu sichern. Man wolle sicherstellen, dass kleine und mittlere Betriebe "durch die schwierige Zeit kommen", sagte Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Andreas Stoch: "Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen"

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

"Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen", so Stoch: "Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt."

"Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind".

"Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich".

Stoch weiter: "Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern."

 

Veranstaltungsüberblick

Alle Termine öffnen.

27.04.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

04.05.2020, 19:00 Uhr OV-Sitzung SPD Bad Säckingen
 

11.05.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Alle Termine

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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