SPD-Landstagsfraktion Baden-Württemberg

 

 

Hier finden Sie alle Informationen rund um die


News von der SPD im Landtag Baden-Württemberg:

Zumeldung dpa/lsw: Datenschützer von Mängeln bei Corona-Teststationen nicht überrascht

The post Jonas Weber: "Wie sollen Verstöße festgestellt werden, wenn das Land keinen Überblick hat?" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: Forschungsministerin Bauer will fairere Verträge für Wissenschaftler

The post Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Forschung und Familienplanung müssen miteinander vereinbar sein!" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: Grün-Schwarz einig bei Nachtragsetat: 1,2 Milliarden Euro Schulden

The post Andreas Stoch: "Entscheidend ist nicht, ob der Haushalt schlank oder vollschlank ist - entscheidend ist, ob er Sinn macht!" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung zu dpa/lsw: "Grün-Schwarz will Nachtragsetat mit neuen Schulden fertigstellen"

The post SPD zu neuen Krediten: Wenn, dann richtig. appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Im Rahmen einer zweitägigen Fraktionsklausur in Stuttgart haben sich die Arbeitskreise der SPD im Landtag von Baden-Württemberg in dieser Woche konstituiert. In den Arbeitskreisen der Sozialdemokrat*innen werden die folgenden Abgeordneten mitarbeiten: Arbeitskreis I - Recht und Verfassung Dr. Boris Weirauch (Vorsitzender), Jonas Nicolas Weber (Stv. Vorsitzender), Sascha Binder Arbeitskreis II - Inneres, Digitalisierung und Kommunen

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Andreas Stoch: "Moralisches Versagen, wenn Baden-Württemberg nicht hilft"

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Zumeldung zu dpa/lsw: "Razavi möchte neue Maßnahmen für mehr Wohnraum prüfen"

The post Besser spät als nie: Ärmel hoch für bezahlbaren Wohnraum, Frau Ministerin! appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

SPD zur zusätzlichen Impfstofflieferung für Baden-Württemberg

The post Andreas Stoch: "Impfstoff in soziale Brennpunkte!" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

SPD-Fraktion zur Regierungs-PM "Baden-württembergische Unternehmen seit Beginn der Corona-Pandemie mit mehr als 6,3 Milliarden Euro unterstützt"

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Der Rechtsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, äußert sich zur Ankündigung von Innenminister Thomas Strobl zum Verbot von Reichskriegsflaggen: "Das Verbot der Reichskriegsflagge als Verstoß gegen die öffentliche Ordnung war längst überfällig, zumal die Flagge von Rechtsextremisten offenkundig als chiffriertes Ersatzsymbol für die verbotene Hakenkreuzflagge verwendet wird. CDU-Innenminister Strobl verfährt aber wie so oft nach dem

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre - und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. "Größer denken", "mutiger werden" und: "nicht länger warten".

Das Wahlprogramm der Union zeigt, dass mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Ära endet. Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kritisieren das "Programm der sozialen Kälte".

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich verärgert über die Kritik der Stadt Stuttgart an der Regenbogen-Botschaft am EM-Austragungsort in München:

"Die Haltung der Stadt Stuttgart und ihres Oberbürgermeisters Frank Nopper von der CDU halte ich für beschämend. Das ist kein gutes Zeichen für alle, die sich täglich für Vielfalt und Respekt einsetzen. Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken!"

 

Veranstaltungsüberblick

Alle Termine öffnen.

28.06.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bad Säckingen: Ortsvereinssitzung

Alle Termine

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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