SPD-Landstagsfraktion Baden-Württemberg

 

 

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News von der SPD im Landtag Baden-Württemberg:

In Baden-Württemberg fehlt es fast flächendeckend an Wohnraum, insbesondere im unteren und mittleren Preissegment. Dadurch ist es vielen Menschen, darunter vielen Familien, kaum noch möglich, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Deshalb fordert die SPD seit langem, mehr Wohnraum zu schaffen, und hat hierzu bereits umfangreiche Vorschläge vorgelegt. Zu nennen ist hierbei insbesondere die Einrichtung einer

The post Entschieden gegen Zweckentfremdung vorgehen, Leerstand reduzieren: Bausteine für mehr Wohnraum im Land appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Das baden-württembergische Gesundheitssystem hat in den Wochen und Monaten ab März 2020 seine Belastbarkeit gezeigt und sich bewährt. Neben dem bereits vorhandenen Weiterentwicklungsbedarf hat auch die Corona-Pandemie aufgezeigt, an welchen Stellen dringend nachgesteuert werden muss und wo Veränderungen notwendig sind. Einen großen Teil des Ausgleichs für staatliche Mehrausgaben im Bereich Gesundheit und Pflege in der

The post 12 Punkte für eine gute und umfassende Gesundheitsversorgung in Baden-Württemberg appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: Fördermittel-Affäre: Ermittlungen gegen Sonntag eingestellt

The post Sabine Wölfle: "Hoffentlich geht die Strafzahlung des Ministers nicht an die gemeinnützige GmbH von Herrn Sonntag!" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion

The post Über die Krise hinaus: Konzepte für Autobranche, Gesundheitsversorgung und mehr Wohnraum appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: Steuerausfälle wegen Corona-Krise geringer als erwartet

The post Andreas Stoch: "Wumms sei Dank!" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Sascha Binder: "Die Grünen waren wohl im Tiefschlaf als sie diesem Gesetzentwurf zugestimmt haben"

The post SPD: Experten zerreißen Polizeigesetz und attestieren Verfassungswidrigkeit appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: Wählen mit 16? Jugendliche wollen mehr Beteiligung

The post Andreas Stoch: "Wollen unseren Jugendlichen eine aktive Rolle in unserer Demokratie anvertrauen" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: Südwesten steht vor einem Schuljahr im Ausnahmezustand

The post Andreas Stoch: "Eisenmanns Bemühen ist ein Witz mit Anlauf!" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: Bauwirtschaft fordert mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau

The post Daniel Born: "Schluss mit der grün-schwarzen Blockadehaltung beim sozialen Wohnungsbau!" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: Pk des Berufsschullehrerverbandes Baden-Württemberg zum Beginn des neuen Schuljahres in der Corona-Pandemie

The post Gerhard Kleinböck: "Digitalisierung an den Schulen endlich auch ganz praktisch auf die Füße stellen" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Zahlreiche Unternehmen, vor allem aber auch kleine und mittelständische Betriebe, haben wegen Corona weiterhin mit erheblichen Umsatzeinbrüchen zu kämpfen. Um ihre Existenz zu sichern, wird die Überbrückungshilfe verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. "Wir tun alles, damit wir gemeinsam gut durch die Pandemie kommen und schnell wieder voll durchstarten können", sagte Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

18.09.2020 10:21
Der Milliarden-Schub
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Bundestag und Bundesrat haben den milliardenschweren Rettungsschirm für Kommunen beschlossen. "Jeder Euro davon ist gut investiertes Geld: in Schulen und Kitas, in bessere Verkehrsangebote und Kulturleben - kurz: in all das, was das Leben der Bürgerinnen und Bürger vor Ort lebenswert und zukunftsfest macht", sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Neues Gesicht in der Pressestelle des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg: Ab heute übernimmt Maja Schubert als neue Pressesprecherin die Leitung der politischen Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Sie wird Ansprechpartnerin für die Medien und verantwortet die externe und interne Kommunikation. Maja Schubert hat Public History in Berlin studiert und berufliche Erfahrung in der Kommunikation von Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen gesammelt. "Wir stellen unsere Kommunikationsabteilung neu auf und verstärken sie personell. Mit Maja Schubert haben wir eine hochqualifizierte Frau gewinnen können, die ein starkes Team leitet", erklärt Generalsekretär Sascha Binder.

Der bisherige Pressesprecher Andreas Reißig widmet sich nach zwanzig Jahren neuen Aufgaben in der Landesgeschäftsstelle. Er wird federführend den OB-Wahlkampf in seiner Heimatstadt Stuttgart unterstützen und kommunale Kampagnen übernehmen. "Andreas Reißig hat sich in zwanzig Jahren große Verdienste um die SPD erworben. Wir bedanken uns bei ihm für seine Arbeit und die immer verlässliche Zusammenarbeit und freuen uns, dass er seine große Erfahrung weiter bei uns einbringt", so der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch.

Unterstützt wird die neue Kommunikationsleiterin von einem motivierten, jungen Team mit Erfahrung in den Bereichen Kommunikation, Community Management und Social Media, sowie von Dennis Eidner, der seit drei Jahren die Social-Media-Arbeit am Wilhelmsplatz aufbaut und leitet.

 

Veranstaltungsüberblick

Alle Termine öffnen.

21.09.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

05.10.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

12.10.2020, 19:00 Uhr OV-Sitzung SPD Bad Säckingen
 

Alle Termine

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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