SPD-Landstagsfraktion Baden-Württemberg

 

 

Hier finden Sie alle Informationen rund um die


News von der SPD im Landtag Baden-Württemberg:

Zumeldung Pressemitteilung Staatsministerium: "Land wird kommunale Betreuung wieder stärker fördern"

The post SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei: "Kultusministerin Eisenmann wirft ihre politische Verantwortung, das bestmögliche Bildungsangebot für unser Land zu gestalten, über Bord" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung dpa/lsw: "Elternvertreter: Klage im nächsten Jahr wegen Unterrichtsausfällen"

The post Dr. Stefan Fulst-Blei: "Ein Armutszeugnis für Eisenmann" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

"Wenn das Land jetzt plötzlich mit neun Millionen Euro Steuergeld für einen Expo-Pavillon in Dubai ins Risiko geht, der ursprünglich eigenständig durch die Wirtschaft finanziert werden sollte, sehen wir die Wirtschaftsministerin in Erklärungsnot", fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion, Boris Weirauch, Aufklärung über die Hintergründe. "Insbesondere muss Hoffmeister-Kraut Rede und Antwort stehen, weshalb ihre Kalkulation offenbar nicht aufgeht und sich die

The post Dr. Boris Weirauch: "Millionen-Ausfallbürgschaft für Expo-Pavillon: Die Wirtschaftsministerin steht in Erklärungsnot." appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung zu dpa/lsw: "AfD schaltet Meldeplattform für Vorfälle an Schulen online"

The post Stefan Fulst-Blei: "AfD outet sich als autokratische Spitzelpartei" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Redemanuskript Sascha Binder Aktuelle Debatte "Verschärfung des Waffenrechts - Ein Generalverdacht gegen alle Waffenbesitzer" am 14. November 2019 Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, insgesamt ist die Zahl der Besitzer egaler Waffen in Deutschland rückläufig und dennoch ist eine besorgniserregende Entwicklung zu beobachten: die Zahl von Waffen in den Händen von Rechten steigt

The post Besorgniserregende Entwicklung: Mehr Waffen in den Händen von Rechten appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Redemanuskript Daniel Born Große Anfrage der Fraktion der CDU "Zukunft des Handwerks in Baden-Württemberg" am 14. November 2019 Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist eine gute Gelegenheit, heute über die Zukunft des Handwerks in Baden-Württemberg zu diskutieren. Arbeiten doch in Baden-Württemberg knapp 750.000 Menschen im Handwerk und liegt der Umsatz des Handwerks im

The post Eine der zentralen Herausforderungen ist die Fachkräftesicherung! appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Zumeldung zu dpa/lsw: "Eisenmann gegen Rauchverbotspläne des Gesundheitsministers"

The post Rainer Hinderer: "Mehr Nichtraucherschutz ist an der Zeit" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

SPD zur Grundsteuer-Idee von Finanzministerin Sitzmann

The post Peter Hofelich: "Ohne echten Wert bleibt eine Grundsteuer wertlos - und rechtlich unsicher" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zum Doppelhaushalt 2020/2021

The post Wir können es uns nicht leisten, uns in diesem Land nicht deutlich mehr Zukunft zu leisten appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

SPD zur Einigung bei der Schuldenbremse

The post Andreas Stoch: "Nötige Zweidrittelmehrheit bei Notsituationen stärkt das Parlament und verhindert Missbrauch" appeared first on Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 001979407 -

Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


10.11.2019 19:18
Die Grundrente kommt!.
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt.

Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Die kommissarische Vorsitzende der SPD Malu Dreyer und der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Am morgigen ‪Mittwoch, 20. November‬ wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nimmt das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg zum Anlass, mit einem gemeinsamen Aktionstag im ganzen Land für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.

Andreas Stoch: "Wir stehen zusammen"

"Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Wir stehen hier zusammen."

Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in einem Bündnis auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, der Kinderschutzbund, der Landesverband Kindertagespflege, die AWO, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE und die SGK.

 

Veranstaltungsüberblick

Alle Termine öffnen.

02.12.2019 OV-Sitzung
 

Alle Termine

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

Counter

Besucher:1979408
Heute:2
Online:1