Nachrichten zum Thema Allgemein

Allgemein Paneldiskussion „Das Ende von Kinderarmut – die Kindergrundsicherung?“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter diskutiert mit der Familienpolitikerin Jasmina Hostert (SPD), Ulrich Friedlmeier (Sozialdezernent des Landkreis Waldshut) und Andreas Harder (Geschäftsführer der Diakonie Hochrhein) zu der anstehenden sozialpolitischen Reform.
 
Es ist eine breite Allianz, die sich für einen Wechsel bei den sozial- und familienpolitischen Leistungen stark macht. Hintergrund ist, dass in Deutschland rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche auf Leistungen der Existenzsicherung angewiesen sind – viele von ihnen sogar, obwohl die Eltern erwerbstätig sind.

Gemeinsam mit dem Publikum möchten die Experten zu der Ausgestaltung der Kindergrundsicherung und offenen Fragen diskutieren.
 
„Kindergrundsicherung – Das Ende von Kinderarmut?
Chancen für alle Kinder!“ findet am Freitag, 5. Mai 2023 um 19.00
Im Hotel Bercher, in Waldshut-Tiengen, Peter-Thumb-Str. 11 statt.
               
Hinweise zum Programm und kostenlose ANMELDUNG unter:
https://www.spdfraktion.de/termine

Veröffentlicht am 03.05.2023

 

Allgemein WEIHNACHTSGRÜßE AUS DER SPD-FRAKTION BAD SÄCKINGEN

Liebe Bürgerinnen und Bürger,


wir wünschen Ihnen im Namen der SPD Fraktion Bad Säckingen besinnliche Weihnachten und einen erfolgreichen Start in das Jahr 2021, auch wenn noch schwierige Wintermonate vor uns liegen und das Virus keine Feiertage kennt. Der Lockdown wird uns noch bis ins Jahr 2021 weiter beschäftigen, aber jede Lockerung im Moment wäre inkonsequent.
Impfzentrum im Kreis:


Im Kreis wird das Impfzentrum in der Stadthalle Waldshut-Tiengen eingerichtet. Wir sind ein langgestreckter Flächenkreis von Bad Säckingen bis Jestetten und für mich ist es nicht nachvollziehbar, dass bei der geografischen Festlegung nur ein Impfzentrum berücksichtigt worden ist. Vom Impfzentrum in Lörrach bis Waldshut liegt eine Strecke von über 60km, bei einer hohen Bevölkerung von über 170.000 Menschen im Kreis Waldshut zu große Wege, wie ich finde.


Aus der Fraktion:
Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass trotz der großen Mindereinnahmen im Haushalt die verbleibenden Mittel sinnvoll eingesetzt werden und auch der steigende Bedarf an Plätzen in den Kindergärten und Schulen gedeckt werden kann.


Wir werden uns weiterhin für ein modernes, soziales und nachhaltiges Bad Säckingen stark machen.


Stephan Muster Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht am 24.12.2020

 

Allgemein Frohes Osterfest

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, liebe Mitglieder, liebe Freunde des SPD-Ortsvereins Bad Säckingen,

das Osterfest stand je her für Hoffnung - Hoffnung, die wir nun umso mehr brauchen. 

Aber nicht Dunkelheit, sondern Licht wird gewinnen.

Trotz der schwierigen aktuellen Lage wünscht der OV-Vorstand Ihnen und Ihrer Familie ein gesegnetes und fröhliches Osterfest.

Bleiben Sie gesund!

Ihr SPD-Ortsverein Bad Säckingen

Veröffentlicht am 12.04.2020

 

Allgemein Gemeinsamer Weihnachtsbrunch

Die SPD-Mitglieder der Ortsvereine Bad Säckingen und Wehr haben sich zu einem gemeinsamen Brunch  am 06.12.2015 in der Schlosserei in Wehr getroffen.

Im Vordergrund stand der Meinungsaustausch über die Stadtgrenzen hinweg.

Die gemeinsamen gemütlichen Stunden abseits der politischen Aufgaben, werden im Westteil des Landkreises seit einigen Jahren mit Kegel- und Minigolfturnieren gepflegt.

Dieses erste gemeinsame Treffen am Nikolaustag war eine gelungene Sache. Jeder Teilnehmer hatte zum Büfett etwas beigesteuert, so dass offensichtlich keine Wünsche offen blieben.

Unser Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar sieht die Zusammenarbeit bei kommunalen Fragen als einen guten Weg für das Erscheinungsbild nach außen. Dort wo nötig, werden wir uns frühzeitig abstimmen.

Das Treffen möchten die Mitglieder nächstes Jahr wiederholen. Ausrichter wird dann der SPD-Ortsverein Bad Säckingen sein.

Veröffentlicht am 06.12.2015

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Die baden-württembergische Carlo-Schmid-Stiftung zeichnet in diesem Jahr das Medienhaus ‚Correctiv‘ für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie aus. Der Carlo-Schmid-Preis ist mit 5.000 Euro dotiert und wird dem Medienhaus bei einer Veranstaltung am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik trägt eine sozialdemokratische Handschrift.
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.

27.05.2024 12:26
Der Weg zum Grundgesetz.
Der Weg zum Grundgesetz: Welchen Einfluss die SPD hatte

Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.

Unser Grundgesetz hält die grundlegenden Werte des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft fest. Meinungs-, Glaubens- und Pressefreiheit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und vieles mehr, was unser freies Leben in Demokratie ausmacht, sind im Grundgesetz niedergeschrieben.

In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.

Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe

Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften - 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch

* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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