Nachrichten zum Thema Allgemein

Allgemein Paneldiskussion „Das Ende von Kinderarmut – die Kindergrundsicherung?“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter diskutiert mit der Familienpolitikerin Jasmina Hostert (SPD), Ulrich Friedlmeier (Sozialdezernent des Landkreis Waldshut) und Andreas Harder (Geschäftsführer der Diakonie Hochrhein) zu der anstehenden sozialpolitischen Reform.
 
Es ist eine breite Allianz, die sich für einen Wechsel bei den sozial- und familienpolitischen Leistungen stark macht. Hintergrund ist, dass in Deutschland rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche auf Leistungen der Existenzsicherung angewiesen sind – viele von ihnen sogar, obwohl die Eltern erwerbstätig sind.

Gemeinsam mit dem Publikum möchten die Experten zu der Ausgestaltung der Kindergrundsicherung und offenen Fragen diskutieren.
 
„Kindergrundsicherung – Das Ende von Kinderarmut?
Chancen für alle Kinder!“ findet am Freitag, 5. Mai 2023 um 19.00
Im Hotel Bercher, in Waldshut-Tiengen, Peter-Thumb-Str. 11 statt.
               
Hinweise zum Programm und kostenlose ANMELDUNG unter:
https://www.spdfraktion.de/termine

Veröffentlicht am 03.05.2023

 

Allgemein WEIHNACHTSGRÜßE AUS DER SPD-FRAKTION BAD SÄCKINGEN

Liebe Bürgerinnen und Bürger,


wir wünschen Ihnen im Namen der SPD Fraktion Bad Säckingen besinnliche Weihnachten und einen erfolgreichen Start in das Jahr 2021, auch wenn noch schwierige Wintermonate vor uns liegen und das Virus keine Feiertage kennt. Der Lockdown wird uns noch bis ins Jahr 2021 weiter beschäftigen, aber jede Lockerung im Moment wäre inkonsequent.
Impfzentrum im Kreis:


Im Kreis wird das Impfzentrum in der Stadthalle Waldshut-Tiengen eingerichtet. Wir sind ein langgestreckter Flächenkreis von Bad Säckingen bis Jestetten und für mich ist es nicht nachvollziehbar, dass bei der geografischen Festlegung nur ein Impfzentrum berücksichtigt worden ist. Vom Impfzentrum in Lörrach bis Waldshut liegt eine Strecke von über 60km, bei einer hohen Bevölkerung von über 170.000 Menschen im Kreis Waldshut zu große Wege, wie ich finde.


Aus der Fraktion:
Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass trotz der großen Mindereinnahmen im Haushalt die verbleibenden Mittel sinnvoll eingesetzt werden und auch der steigende Bedarf an Plätzen in den Kindergärten und Schulen gedeckt werden kann.


Wir werden uns weiterhin für ein modernes, soziales und nachhaltiges Bad Säckingen stark machen.


Stephan Muster Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht am 24.12.2020

 

Allgemein Frohes Osterfest

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, liebe Mitglieder, liebe Freunde des SPD-Ortsvereins Bad Säckingen,

das Osterfest stand je her für Hoffnung - Hoffnung, die wir nun umso mehr brauchen. 

Aber nicht Dunkelheit, sondern Licht wird gewinnen.

Trotz der schwierigen aktuellen Lage wünscht der OV-Vorstand Ihnen und Ihrer Familie ein gesegnetes und fröhliches Osterfest.

Bleiben Sie gesund!

Ihr SPD-Ortsverein Bad Säckingen

Veröffentlicht am 12.04.2020

 

Allgemein Gemeinsamer Weihnachtsbrunch

Die SPD-Mitglieder der Ortsvereine Bad Säckingen und Wehr haben sich zu einem gemeinsamen Brunch  am 06.12.2015 in der Schlosserei in Wehr getroffen.

Im Vordergrund stand der Meinungsaustausch über die Stadtgrenzen hinweg.

Die gemeinsamen gemütlichen Stunden abseits der politischen Aufgaben, werden im Westteil des Landkreises seit einigen Jahren mit Kegel- und Minigolfturnieren gepflegt.

Dieses erste gemeinsame Treffen am Nikolaustag war eine gelungene Sache. Jeder Teilnehmer hatte zum Büfett etwas beigesteuert, so dass offensichtlich keine Wünsche offen blieben.

Unser Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar sieht die Zusammenarbeit bei kommunalen Fragen als einen guten Weg für das Erscheinungsbild nach außen. Dort wo nötig, werden wir uns frühzeitig abstimmen.

Das Treffen möchten die Mitglieder nächstes Jahr wiederholen. Ausrichter wird dann der SPD-Ortsverein Bad Säckingen sein.

Veröffentlicht am 06.12.2015

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream.

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit - dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:



"Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben."

Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:


"Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!"

"Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt", so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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