Nachrichten zum Thema Interview

Interview „Die SPD rückt nicht nach links“

Lesen Sie hier das vollständige Interview des SPD Landesvorsitzenden Nils Schmid, MdL zu den Beschlüssen des Berliner Bundesparteitages.

Veröffentlicht am 08.12.2011

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Wir wollen den Zusammenhalt wieder stark machen - auf dass Alle ein lebenswertes, bezahlbares Zuhause haben. Jetzt haben wir im Koalitionsausschuss eine Einigung erzielt für mehr bezahlbare Wohnungen. Dieses und weitere Ergebnisse im Überblick:

Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen - wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

 

EUROPA

Unsere Abgeordneten für Baden-Württemberg
Evelyne Gebhardt, MdEP
Peter Simon, MdEP
SPD im Europaparlament S&D

 

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