Nachrichten zum Thema Europa

Europa „Kommt-Zusammen-Tour“ Foodtruck

„Kommt-Zusammen-Tour“ Foodtruck
am Montag, 13. Mai 2019,
von 10:00 – 11:30 Uhr,
In Waldshut, Kaiserstraße 28 (Fußgängerzone vorm Rathaus Waldshut)
Die Europawahl 2019 ist entscheidend dafür, wie wir in Zukunft leben werden. Gemeinsam wollen wir mit Dir/Ihnen in Waldshut-Tiengen sprechen und Dich/ Sie für Europa begeistern.
Der Foodtruck bietet nicht nur kostenlos frisch gebackene belgische Waffeln, sondern auch einen geeigneten Ort für Infos und Gespräche.

Veröffentlicht am 12.05.2019

 

Europa Fortschritte bei Planung der Elektrifizierung am Hochrhein

Am 24.09.2015 trafen sich im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) die Vertreter des Strategischen Organs „Hochrheinelektrifizierung“ bestehend aus dem BAV, den Kantonen Basel-Stadt und Schaffhausen, den Landkreisen Waldshut und Lörrach und dem Land Baden-Württemberg vertreten durch das MVI. Gemeinsam wurden Modelle für eine Finanzierung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und des anschließenden Betriebs auf der Strecke diskutiert.

Nach langem Ringen haben sich alle Beteiligten auf die Grundzüge einer Projektstruktur geeinigt. Zu Grunde gelegt wird ein Ein-Stunden-Takt zwischen Basel und Singen. In einer weiteren Prüfung soll auf Arbeitsebene geklärt werden, ob ein 30-Minuten-Takt bei einer Mitfinanzierung der Regionen möglich ist. Bis Ende des Jahres 2015 verständigen sich alle Beteiligten auf eine Absichtserklärung zur Gesamtfinanzierung, um Anfang 2016 die weiteren Planungsphasen einleiten zu können.

„Über die gestern erzielte Einigung des strategischen Organs „Hochrheinelektrifizierung“ auf die Grundzüge einer Projektstruktur freuen wir uns außerordentlich. Damit ist ein entscheidender Schritt vorwärts für die Umsetzung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke getan“, so der SPD- Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar und die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Unser jahrelanger Einsatz für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke trägt nun endlich Früchte“, so die beiden SPD-Abgeordneten weiter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 25.09.2015

 

Europa Erstmals europäischer Standard für die Planung von Katastrophenschutzmaßnahmen für Atomkraftwerke

"Radioaktive Strahlung macht nicht an Grenzen halt. In unserer Region gibt es gleich mehrere Schweizer und französische Atomkraftwerke in Nähe der deutschen Grenze, insofern dient ein gemeinsames Vorgehen auch unserem Schutz. Ich begrüße daher, dass es gelungen ist, ein gemeinsames europäisches Konzept - unter Beteiligung der Schweiz - zur Bewältigung von schweren atomaren Unfällen zu erarbeiten", so Waldshuts Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter.

Die Leiter der europäischen Strahlenschutz- und Reaktorsicherheitsbehörden haben erstmals ein europaweites Konzept für die Bewältigung von schweren kerntechnischen Unfällen vorgelegt. Es geht auf eine Initiative des Bundes-umweltministeriums zurück und enthält ein einheitliches Bewertungsschema für den Zustand von Atomanlagen. Außerdem werden erstmals grenzüberschreitende Empfehlungen für erste Maßnahmen bei schweren Atomunfällen gegeben. Das Bewertungsschema ist bewusst auf die wesentlichen Maßnahmen Evakuierung, Aufenthalt in Gebäuden und Jodblockade reduziert.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 28.11.2014

 

Europa Europaparlamentarier Peter Simon unterwegs in Südbaden

Der Europaparlamentarier Peter Simon (Mannheim, SPD) ist diese Woche in Südbaden unterwegs. Am Donnerstag den 08. Mai 2014 wird er zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar (SPD) am Vormittag in Rheinfelden/Baden sein, um dann gegen 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr in Bad Säckingen auf dem Münsterplatz für die anstehenden Europawahlen zu werben.

Der Abgeordnete Hidir Gürakar, der in Stuttgart auch stellvertretendes Mitglied des Europaausschusses ist, betont die Wichtigkeit der anstehenden Europawahlen: „Gerade in der gegenwärtigen Situation sehen wir, dass die EU ein Garant für Stabilität und Frieden zwischen den Mitgliedstaaten ist.“ Besonders die Grenzlage seines Wahlkreises zur Schweiz verdeutlicht Gürakar, wie sehr wir „Europa“ schon verinnerlicht haben: „Freizügigkeit von Personen und Waren, sowie Dienstleistungen sind über EU- Binnengrenzen hinweg heute alltäglich.

Der Pizza-Streit an unseren Zollübergängen zeigt uns, wie eine andere, nationalstaatlich-basierte Kooperation aussieht“. Gerade die Rechtspopulisten, die sich bei schwacher Wahlbeteiligung Hoffnungen auf viele Sitze im EU-Parlament machen, wollen zu einem Europa der Kontrolle und eines nationalen Klein-Klein zurück. Mit der Wahl des Kommissionspräsidenten gewinnt die Europawahl am 25. Mai 2014 besondere Bedeutung.  

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 05.05.2014

 

(c) Tagesschau, 15.04.2014 Europa Peter Simon, MdEP: "Den Steuerzahler aus der Schusslinie nehmen"

Die heute verabschiedete Bankenunion regelt die Haftungsfolgen bei möglichen Bankenpleiten innerhalb der Europäischen Union neu. Die sogenannte Bankenunion verhindert somit, dass die nationalen Steuerbürger sofort in die Haftung genommen werden. Das Europaparlament verabschiedete heute die Richtline, die die Geldinstitute der die 18 Eurozonen-Länder  in den kommenden acht Jahren 55 Milliarden Euro in einen gemeinsamen Banken-Fonds einzahlen lässt. "Dies verweist den Steuerzahler auf die hinteren Haftungsränge" so der Europaparlamentarier Peter Simon (SPD).

Schauen Sie sich hier den Beitrag zur Bankenunion in der Tagesschau an.

 

 

Veröffentlicht am 15.04.2014

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Zahlreiche Unternehmen, vor allem aber auch kleine und mittelständische Betriebe, haben wegen Corona weiterhin mit erheblichen Umsatzeinbrüchen zu kämpfen. Um ihre Existenz zu sichern, wird die Überbrückungshilfe verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. "Wir tun alles, damit wir gemeinsam gut durch die Pandemie kommen und schnell wieder voll durchstarten können", sagte Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

18.09.2020 10:21
Der Milliarden-Schub
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Bundestag und Bundesrat haben den milliardenschweren Rettungsschirm für Kommunen beschlossen. "Jeder Euro davon ist gut investiertes Geld: in Schulen und Kitas, in bessere Verkehrsangebote und Kulturleben - kurz: in all das, was das Leben der Bürgerinnen und Bürger vor Ort lebenswert und zukunftsfest macht", sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Neues Gesicht in der Pressestelle des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg: Ab heute übernimmt Maja Schubert als neue Pressesprecherin die Leitung der politischen Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Sie wird Ansprechpartnerin für die Medien und verantwortet die externe und interne Kommunikation. Maja Schubert hat Public History in Berlin studiert und berufliche Erfahrung in der Kommunikation von Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen gesammelt. "Wir stellen unsere Kommunikationsabteilung neu auf und verstärken sie personell. Mit Maja Schubert haben wir eine hochqualifizierte Frau gewinnen können, die ein starkes Team leitet", erklärt Generalsekretär Sascha Binder.

Der bisherige Pressesprecher Andreas Reißig widmet sich nach zwanzig Jahren neuen Aufgaben in der Landesgeschäftsstelle. Er wird federführend den OB-Wahlkampf in seiner Heimatstadt Stuttgart unterstützen und kommunale Kampagnen übernehmen. "Andreas Reißig hat sich in zwanzig Jahren große Verdienste um die SPD erworben. Wir bedanken uns bei ihm für seine Arbeit und die immer verlässliche Zusammenarbeit und freuen uns, dass er seine große Erfahrung weiter bei uns einbringt", so der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch.

Unterstützt wird die neue Kommunikationsleiterin von einem motivierten, jungen Team mit Erfahrung in den Bereichen Kommunikation, Community Management und Social Media, sowie von Dennis Eidner, der seit drei Jahren die Social-Media-Arbeit am Wilhelmsplatz aufbaut und leitet.

 

Veranstaltungsüberblick

Alle Termine öffnen.

21.09.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

05.10.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

12.10.2020, 19:00 Uhr OV-Sitzung SPD Bad Säckingen
 

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