Nachrichten zum Thema Europa

Europa „Kommt-Zusammen-Tour“ Foodtruck

„Kommt-Zusammen-Tour“ Foodtruck
am Montag, 13. Mai 2019,
von 10:00 – 11:30 Uhr,
In Waldshut, Kaiserstraße 28 (Fußgängerzone vorm Rathaus Waldshut)
Die Europawahl 2019 ist entscheidend dafür, wie wir in Zukunft leben werden. Gemeinsam wollen wir mit Dir/Ihnen in Waldshut-Tiengen sprechen und Dich/ Sie für Europa begeistern.
Der Foodtruck bietet nicht nur kostenlos frisch gebackene belgische Waffeln, sondern auch einen geeigneten Ort für Infos und Gespräche.

Veröffentlicht am 12.05.2019

 

Europa Fortschritte bei Planung der Elektrifizierung am Hochrhein

Am 24.09.2015 trafen sich im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) die Vertreter des Strategischen Organs „Hochrheinelektrifizierung“ bestehend aus dem BAV, den Kantonen Basel-Stadt und Schaffhausen, den Landkreisen Waldshut und Lörrach und dem Land Baden-Württemberg vertreten durch das MVI. Gemeinsam wurden Modelle für eine Finanzierung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und des anschließenden Betriebs auf der Strecke diskutiert.

Nach langem Ringen haben sich alle Beteiligten auf die Grundzüge einer Projektstruktur geeinigt. Zu Grunde gelegt wird ein Ein-Stunden-Takt zwischen Basel und Singen. In einer weiteren Prüfung soll auf Arbeitsebene geklärt werden, ob ein 30-Minuten-Takt bei einer Mitfinanzierung der Regionen möglich ist. Bis Ende des Jahres 2015 verständigen sich alle Beteiligten auf eine Absichtserklärung zur Gesamtfinanzierung, um Anfang 2016 die weiteren Planungsphasen einleiten zu können.

„Über die gestern erzielte Einigung des strategischen Organs „Hochrheinelektrifizierung“ auf die Grundzüge einer Projektstruktur freuen wir uns außerordentlich. Damit ist ein entscheidender Schritt vorwärts für die Umsetzung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke getan“, so der SPD- Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar und die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Unser jahrelanger Einsatz für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke trägt nun endlich Früchte“, so die beiden SPD-Abgeordneten weiter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 25.09.2015

 

Europa Erstmals europäischer Standard für die Planung von Katastrophenschutzmaßnahmen für Atomkraftwerke

"Radioaktive Strahlung macht nicht an Grenzen halt. In unserer Region gibt es gleich mehrere Schweizer und französische Atomkraftwerke in Nähe der deutschen Grenze, insofern dient ein gemeinsames Vorgehen auch unserem Schutz. Ich begrüße daher, dass es gelungen ist, ein gemeinsames europäisches Konzept - unter Beteiligung der Schweiz - zur Bewältigung von schweren atomaren Unfällen zu erarbeiten", so Waldshuts Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter.

Die Leiter der europäischen Strahlenschutz- und Reaktorsicherheitsbehörden haben erstmals ein europaweites Konzept für die Bewältigung von schweren kerntechnischen Unfällen vorgelegt. Es geht auf eine Initiative des Bundes-umweltministeriums zurück und enthält ein einheitliches Bewertungsschema für den Zustand von Atomanlagen. Außerdem werden erstmals grenzüberschreitende Empfehlungen für erste Maßnahmen bei schweren Atomunfällen gegeben. Das Bewertungsschema ist bewusst auf die wesentlichen Maßnahmen Evakuierung, Aufenthalt in Gebäuden und Jodblockade reduziert.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 28.11.2014

 

Europa Europaparlamentarier Peter Simon unterwegs in Südbaden

Der Europaparlamentarier Peter Simon (Mannheim, SPD) ist diese Woche in Südbaden unterwegs. Am Donnerstag den 08. Mai 2014 wird er zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar (SPD) am Vormittag in Rheinfelden/Baden sein, um dann gegen 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr in Bad Säckingen auf dem Münsterplatz für die anstehenden Europawahlen zu werben.

Der Abgeordnete Hidir Gürakar, der in Stuttgart auch stellvertretendes Mitglied des Europaausschusses ist, betont die Wichtigkeit der anstehenden Europawahlen: „Gerade in der gegenwärtigen Situation sehen wir, dass die EU ein Garant für Stabilität und Frieden zwischen den Mitgliedstaaten ist.“ Besonders die Grenzlage seines Wahlkreises zur Schweiz verdeutlicht Gürakar, wie sehr wir „Europa“ schon verinnerlicht haben: „Freizügigkeit von Personen und Waren, sowie Dienstleistungen sind über EU- Binnengrenzen hinweg heute alltäglich.

Der Pizza-Streit an unseren Zollübergängen zeigt uns, wie eine andere, nationalstaatlich-basierte Kooperation aussieht“. Gerade die Rechtspopulisten, die sich bei schwacher Wahlbeteiligung Hoffnungen auf viele Sitze im EU-Parlament machen, wollen zu einem Europa der Kontrolle und eines nationalen Klein-Klein zurück. Mit der Wahl des Kommissionspräsidenten gewinnt die Europawahl am 25. Mai 2014 besondere Bedeutung.  

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 05.05.2014

 

(c) Tagesschau, 15.04.2014 Europa Peter Simon, MdEP: "Den Steuerzahler aus der Schusslinie nehmen"

Die heute verabschiedete Bankenunion regelt die Haftungsfolgen bei möglichen Bankenpleiten innerhalb der Europäischen Union neu. Die sogenannte Bankenunion verhindert somit, dass die nationalen Steuerbürger sofort in die Haftung genommen werden. Das Europaparlament verabschiedete heute die Richtline, die die Geldinstitute der die 18 Eurozonen-Länder  in den kommenden acht Jahren 55 Milliarden Euro in einen gemeinsamen Banken-Fonds einzahlen lässt. "Dies verweist den Steuerzahler auf die hinteren Haftungsränge" so der Europaparlamentarier Peter Simon (SPD).

Schauen Sie sich hier den Beitrag zur Bankenunion in der Tagesschau an.

 

 

Veröffentlicht am 15.04.2014

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


08.07.2020 15:44
Europas Verantwortung.
Mit der Corona-Krise ist die Aufmerksamkeit auf die Geflüchteten auf den griechischen Inseln zunehmend in den Hintergrund getreten. Insbesondere Minderjährige leiden unter der Situation. Europaweit koordinierte und solidarische Hilfe kommt nur langsam voran. Einige Staaten haben sich dennoch auf den Weg gemacht. Aber wie ist die Lage aktuell? Ein Sachstandsbericht.

Das Bundeskabinett hat die erste nationale Gleichstellungsstrategie beschlossen. Frauenministerin Franziska Giffey hat dafür alle Ministerien in die Pflicht genommen. Damit wird Gleichstellung von Frauen und Männern verbindlicher Auftrag in jedem Politikfeld.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: "Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung."

 

Veranstaltungsüberblick

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20.07.2020, 19:00 Uhr OV-Sitzung SPD Bad Säckingen
 

27.07.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

14.09.2020, 19:00 Uhr OV-Sitzung SPD Bad Säckingen
 

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