Nachrichten zum Thema Stadtblatt

Stadtblatt Der SPD OV zur Klinikstandort-Diskussion

Auszüge aus der Rede zum Klinikstandort, Manuel Knapp SPD OV Vorsitzender Bad Säckingen
22.05.2015, 19:30 Uhr Hotel Goldener Knopf

-Es gilt das gesprochene Wort-

Ein Thema, das die Infrastruktur und die Ressourcennutzung gleichermassen verbindet, sehen wir in der Diskussion um die Standorte der Kliniken im Landkreis Waldshut.

Und mich möchte hier gleich anfügen, der Wandel kommt schneller, als wir es von den anderen Infrastrukturdiskussionen kennen und wir sind gefordert, kluge und für unsere Region vielleicht auch bislang ungewöhnliche Wege zu gehen, denn: Wenn es um eine belastbare Gesundheitsinfrastruktur geht, dürfen wir nicht warten bis uns Lösungen präsentiert werden, wir müssen uns einbringen.

Veröffentlicht am 27.05.2015

 

Stadtblatt Leute, kommt von den Bäumen runter!

Ein Standpunkt von Arnold Becker

Der Beschluss des Gemeinderats besiegelt weder das nahe Ende unserer Stadt noch ist er gar der Beginn des Weltuntergangs. Ebenso wenig  ist damit das Ehrenamt ins Herz getroffen. Ich bin überzeugt, dass all diejenigen, die sich in ungezählten Ehrenämtern für ihre Mitmenschen einsetzen, dies auch in Zukunft tun werden.

Der blinde Hass, der teilweise den Gemeinderäten entgegenschlug, lässt einen schon nachdenklich werden. Wurden hier nicht völlig die Maßstäbe verschoben? Zeigte sich hier nicht ein erschreckendes Freund-Feind-Denken, das nur noch Gute und Böse kennt?

Veröffentlicht am 02.08.2014

 

Stadtblatt Brief von Bundesaussenminister Steinmeier

Liebe Genossinnen und Genossen,

das erste Halbjahr der neuen Bundesregierung liegt hinter uns. Und wenn ich sage, es war „intensiv“, dann untertreibe ich.
Zu Beginn meiner zweiten Amtszeit als Außenminister habe ich –bewusst ein bisschen provokant– gesagt, in der deutschen Öffentlichkeit sei zu wenig Platz für Außenpolitik. Als wirtschaftlich starkes und weltweit vernetztes Land können wir uns das nicht leisten.

 

Veröffentlicht am 26.07.2014

 

Stadtblatt Eine Katze ist uns 10.000 Euro Wert, aber um den Naturschutz kümmern wir uns nicht!

Die jüngste Gemeinderatssitzung zeigte, wie sehr Zahlen unser Leben bestimmen. Die kleinen Fraktionen wollten sich durch Rechentricks mehr Sitze in den Ausschüssen sichern. Da schaute man genau hin und wollte brillieren. Dass dies das demokratische Wahlergebnis aber ad absurdum führen würde, spielte keine Rolle. Sogar Vertreter der Freien Wählergemeinschaft ließen sich bei diesem Antrag in die Niederungen der von Ihnen selbst so verachteten „Parteipolitik“.  Denn nichts anderes war dieser Versuch der „Koalition der Kleinen“, dem parteipolitischen Gegner Stimmenanteile abzujagen.  

Veröffentlicht am 25.07.2014

 

Stadtblatt Erschütternde Ignoranz

von unserem Mitglied Hartmut Fricke

Sie berichten in Ihrem Artikel über den „Antrag zur schnellen Umsetzung eines einfach gestalteten Spielplatzes“ in der letzten Gemeinderatssitzung. Von Seiten der Stadtverwaltung wurde dazu – für alle Anwesenden offensichtlich – ein auf der Basis des Antrages weiter entwickeltes Konzept in Verbindung mit einem Urban-Gardening-Projekt vorgestellt. Sie zitieren Gemeinderat Clemens Pfeiffer, der kritisierte, die Idee entspräche nicht dem ursprünglichen Wunsch des Gemeinderates. 

Veröffentlicht am 14.05.2014

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei "ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas", begrüßte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans das Ergebnis.

Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen - über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

"Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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