Nachrichten zum Thema Stadtblatt

Stadtblatt Der SPD OV zur Klinikstandort-Diskussion

Auszüge aus der Rede zum Klinikstandort, Manuel Knapp SPD OV Vorsitzender Bad Säckingen
22.05.2015, 19:30 Uhr Hotel Goldener Knopf

-Es gilt das gesprochene Wort-

Ein Thema, das die Infrastruktur und die Ressourcennutzung gleichermassen verbindet, sehen wir in der Diskussion um die Standorte der Kliniken im Landkreis Waldshut.

Und mich möchte hier gleich anfügen, der Wandel kommt schneller, als wir es von den anderen Infrastrukturdiskussionen kennen und wir sind gefordert, kluge und für unsere Region vielleicht auch bislang ungewöhnliche Wege zu gehen, denn: Wenn es um eine belastbare Gesundheitsinfrastruktur geht, dürfen wir nicht warten bis uns Lösungen präsentiert werden, wir müssen uns einbringen.

Veröffentlicht am 27.05.2015

 

Stadtblatt Leute, kommt von den Bäumen runter!

Ein Standpunkt von Arnold Becker

Der Beschluss des Gemeinderats besiegelt weder das nahe Ende unserer Stadt noch ist er gar der Beginn des Weltuntergangs. Ebenso wenig  ist damit das Ehrenamt ins Herz getroffen. Ich bin überzeugt, dass all diejenigen, die sich in ungezählten Ehrenämtern für ihre Mitmenschen einsetzen, dies auch in Zukunft tun werden.

Der blinde Hass, der teilweise den Gemeinderäten entgegenschlug, lässt einen schon nachdenklich werden. Wurden hier nicht völlig die Maßstäbe verschoben? Zeigte sich hier nicht ein erschreckendes Freund-Feind-Denken, das nur noch Gute und Böse kennt?

Veröffentlicht am 02.08.2014

 

Stadtblatt Brief von Bundesaussenminister Steinmeier

Liebe Genossinnen und Genossen,

das erste Halbjahr der neuen Bundesregierung liegt hinter uns. Und wenn ich sage, es war „intensiv“, dann untertreibe ich.
Zu Beginn meiner zweiten Amtszeit als Außenminister habe ich –bewusst ein bisschen provokant– gesagt, in der deutschen Öffentlichkeit sei zu wenig Platz für Außenpolitik. Als wirtschaftlich starkes und weltweit vernetztes Land können wir uns das nicht leisten.

 

Veröffentlicht am 26.07.2014

 

Stadtblatt Eine Katze ist uns 10.000 Euro Wert, aber um den Naturschutz kümmern wir uns nicht!

Die jüngste Gemeinderatssitzung zeigte, wie sehr Zahlen unser Leben bestimmen. Die kleinen Fraktionen wollten sich durch Rechentricks mehr Sitze in den Ausschüssen sichern. Da schaute man genau hin und wollte brillieren. Dass dies das demokratische Wahlergebnis aber ad absurdum führen würde, spielte keine Rolle. Sogar Vertreter der Freien Wählergemeinschaft ließen sich bei diesem Antrag in die Niederungen der von Ihnen selbst so verachteten „Parteipolitik“.  Denn nichts anderes war dieser Versuch der „Koalition der Kleinen“, dem parteipolitischen Gegner Stimmenanteile abzujagen.  

Veröffentlicht am 25.07.2014

 

Stadtblatt Erschütternde Ignoranz

von unserem Mitglied Hartmut Fricke

Sie berichten in Ihrem Artikel über den „Antrag zur schnellen Umsetzung eines einfach gestalteten Spielplatzes“ in der letzten Gemeinderatssitzung. Von Seiten der Stadtverwaltung wurde dazu – für alle Anwesenden offensichtlich – ein auf der Basis des Antrages weiter entwickeltes Konzept in Verbindung mit einem Urban-Gardening-Projekt vorgestellt. Sie zitieren Gemeinderat Clemens Pfeiffer, der kritisierte, die Idee entspräche nicht dem ursprünglichen Wunsch des Gemeinderates. 

Veröffentlicht am 14.05.2014

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt - und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Am Samstag, dem 12. Juli, fand unser Neumitgliederseminar im Landtag statt. 150 neue Mitglieder in der Partei durften zunächst eine Führung durch den Landtag erleben und im Anschluss in einen engen Austausch mit der Parteispitze gehen. Mit dabei waren Andreas Stoch, Sascha Binder und Dorothea Kliche-Behnke. Vielen Dank für die tollen Gespräche mit euch.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat das Medienhaus "CORRECTIV" für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie ausgezeichnet. Der mit 5.000 Euro dotierte Carlo-Schmid-Preis wurde CORRECTIV am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­- sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

"Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD", sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren."

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: "Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört."

Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:

"Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!

Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!

Das Grundgesetz der Bundesrepublik trägt eine sozialdemokratische Handschrift.
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.

27.05.2024 12:26
Der Weg zum Grundgesetz.
Der Weg zum Grundgesetz: Welchen Einfluss die SPD hatte

Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.

Unser Grundgesetz hält die grundlegenden Werte des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft fest. Meinungs-, Glaubens- und Pressefreiheit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und vieles mehr, was unser freies Leben in Demokratie ausmacht, sind im Grundgesetz niedergeschrieben.

In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.

Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe

Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften - 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch

* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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