Nachrichten zum Thema Stadtblatt

Stadtblatt Der SPD OV zur Klinikstandort-Diskussion

Auszüge aus der Rede zum Klinikstandort, Manuel Knapp SPD OV Vorsitzender Bad Säckingen
22.05.2015, 19:30 Uhr Hotel Goldener Knopf

-Es gilt das gesprochene Wort-

Ein Thema, das die Infrastruktur und die Ressourcennutzung gleichermassen verbindet, sehen wir in der Diskussion um die Standorte der Kliniken im Landkreis Waldshut.

Und mich möchte hier gleich anfügen, der Wandel kommt schneller, als wir es von den anderen Infrastrukturdiskussionen kennen und wir sind gefordert, kluge und für unsere Region vielleicht auch bislang ungewöhnliche Wege zu gehen, denn: Wenn es um eine belastbare Gesundheitsinfrastruktur geht, dürfen wir nicht warten bis uns Lösungen präsentiert werden, wir müssen uns einbringen.

Veröffentlicht am 27.05.2015

 

Stadtblatt Leute, kommt von den Bäumen runter!

Ein Standpunkt von Arnold Becker

Der Beschluss des Gemeinderats besiegelt weder das nahe Ende unserer Stadt noch ist er gar der Beginn des Weltuntergangs. Ebenso wenig  ist damit das Ehrenamt ins Herz getroffen. Ich bin überzeugt, dass all diejenigen, die sich in ungezählten Ehrenämtern für ihre Mitmenschen einsetzen, dies auch in Zukunft tun werden.

Der blinde Hass, der teilweise den Gemeinderäten entgegenschlug, lässt einen schon nachdenklich werden. Wurden hier nicht völlig die Maßstäbe verschoben? Zeigte sich hier nicht ein erschreckendes Freund-Feind-Denken, das nur noch Gute und Böse kennt?

Veröffentlicht am 02.08.2014

 

Stadtblatt Brief von Bundesaussenminister Steinmeier

Liebe Genossinnen und Genossen,

das erste Halbjahr der neuen Bundesregierung liegt hinter uns. Und wenn ich sage, es war „intensiv“, dann untertreibe ich.
Zu Beginn meiner zweiten Amtszeit als Außenminister habe ich –bewusst ein bisschen provokant– gesagt, in der deutschen Öffentlichkeit sei zu wenig Platz für Außenpolitik. Als wirtschaftlich starkes und weltweit vernetztes Land können wir uns das nicht leisten.

 

Veröffentlicht am 26.07.2014

 

Stadtblatt Eine Katze ist uns 10.000 Euro Wert, aber um den Naturschutz kümmern wir uns nicht!

Die jüngste Gemeinderatssitzung zeigte, wie sehr Zahlen unser Leben bestimmen. Die kleinen Fraktionen wollten sich durch Rechentricks mehr Sitze in den Ausschüssen sichern. Da schaute man genau hin und wollte brillieren. Dass dies das demokratische Wahlergebnis aber ad absurdum führen würde, spielte keine Rolle. Sogar Vertreter der Freien Wählergemeinschaft ließen sich bei diesem Antrag in die Niederungen der von Ihnen selbst so verachteten „Parteipolitik“.  Denn nichts anderes war dieser Versuch der „Koalition der Kleinen“, dem parteipolitischen Gegner Stimmenanteile abzujagen.  

Veröffentlicht am 25.07.2014

 

Stadtblatt Erschütternde Ignoranz

von unserem Mitglied Hartmut Fricke

Sie berichten in Ihrem Artikel über den „Antrag zur schnellen Umsetzung eines einfach gestalteten Spielplatzes“ in der letzten Gemeinderatssitzung. Von Seiten der Stadtverwaltung wurde dazu – für alle Anwesenden offensichtlich – ein auf der Basis des Antrages weiter entwickeltes Konzept in Verbindung mit einem Urban-Gardening-Projekt vorgestellt. Sie zitieren Gemeinderat Clemens Pfeiffer, der kritisierte, die Idee entspräche nicht dem ursprünglichen Wunsch des Gemeinderates. 

Veröffentlicht am 14.05.2014

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


10.11.2019 19:18
Die Grundrente kommt!.
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt.

Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Die kommissarische Vorsitzende der SPD Malu Dreyer und der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Andreas Stoch: "Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg"

Als einen "sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg" hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. "Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum", so der SPD-Chef.

Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. "Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land", so Stoch.

 

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02.12.2019 OV-Sitzung
 

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