Nachrichten zum Thema Stadtblatt

Stadtblatt Der SPD OV zur Klinikstandort-Diskussion

Auszüge aus der Rede zum Klinikstandort, Manuel Knapp SPD OV Vorsitzender Bad Säckingen
22.05.2015, 19:30 Uhr Hotel Goldener Knopf

-Es gilt das gesprochene Wort-

Ein Thema, das die Infrastruktur und die Ressourcennutzung gleichermassen verbindet, sehen wir in der Diskussion um die Standorte der Kliniken im Landkreis Waldshut.

Und mich möchte hier gleich anfügen, der Wandel kommt schneller, als wir es von den anderen Infrastrukturdiskussionen kennen und wir sind gefordert, kluge und für unsere Region vielleicht auch bislang ungewöhnliche Wege zu gehen, denn: Wenn es um eine belastbare Gesundheitsinfrastruktur geht, dürfen wir nicht warten bis uns Lösungen präsentiert werden, wir müssen uns einbringen.

Veröffentlicht am 27.05.2015

 

Stadtblatt Leute, kommt von den Bäumen runter!

Ein Standpunkt von Arnold Becker

Der Beschluss des Gemeinderats besiegelt weder das nahe Ende unserer Stadt noch ist er gar der Beginn des Weltuntergangs. Ebenso wenig  ist damit das Ehrenamt ins Herz getroffen. Ich bin überzeugt, dass all diejenigen, die sich in ungezählten Ehrenämtern für ihre Mitmenschen einsetzen, dies auch in Zukunft tun werden.

Der blinde Hass, der teilweise den Gemeinderäten entgegenschlug, lässt einen schon nachdenklich werden. Wurden hier nicht völlig die Maßstäbe verschoben? Zeigte sich hier nicht ein erschreckendes Freund-Feind-Denken, das nur noch Gute und Böse kennt?

Veröffentlicht am 02.08.2014

 

Stadtblatt Brief von Bundesaussenminister Steinmeier

Liebe Genossinnen und Genossen,

das erste Halbjahr der neuen Bundesregierung liegt hinter uns. Und wenn ich sage, es war „intensiv“, dann untertreibe ich.
Zu Beginn meiner zweiten Amtszeit als Außenminister habe ich –bewusst ein bisschen provokant– gesagt, in der deutschen Öffentlichkeit sei zu wenig Platz für Außenpolitik. Als wirtschaftlich starkes und weltweit vernetztes Land können wir uns das nicht leisten.

 

Veröffentlicht am 26.07.2014

 

Stadtblatt Eine Katze ist uns 10.000 Euro Wert, aber um den Naturschutz kümmern wir uns nicht!

Die jüngste Gemeinderatssitzung zeigte, wie sehr Zahlen unser Leben bestimmen. Die kleinen Fraktionen wollten sich durch Rechentricks mehr Sitze in den Ausschüssen sichern. Da schaute man genau hin und wollte brillieren. Dass dies das demokratische Wahlergebnis aber ad absurdum führen würde, spielte keine Rolle. Sogar Vertreter der Freien Wählergemeinschaft ließen sich bei diesem Antrag in die Niederungen der von Ihnen selbst so verachteten „Parteipolitik“.  Denn nichts anderes war dieser Versuch der „Koalition der Kleinen“, dem parteipolitischen Gegner Stimmenanteile abzujagen.  

Veröffentlicht am 25.07.2014

 

Stadtblatt Erschütternde Ignoranz

von unserem Mitglied Hartmut Fricke

Sie berichten in Ihrem Artikel über den „Antrag zur schnellen Umsetzung eines einfach gestalteten Spielplatzes“ in der letzten Gemeinderatssitzung. Von Seiten der Stadtverwaltung wurde dazu – für alle Anwesenden offensichtlich – ein auf der Basis des Antrages weiter entwickeltes Konzept in Verbindung mit einem Urban-Gardening-Projekt vorgestellt. Sie zitieren Gemeinderat Clemens Pfeiffer, der kritisierte, die Idee entspräche nicht dem ursprünglichen Wunsch des Gemeinderates. 

Veröffentlicht am 14.05.2014

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft - und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Auf dem SPD-Bundesparteitag wurden aus Baden-Württemberg der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch sowie die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Katja Mast, in den Parteivorstand gewählt.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt den Vorschlag der Mindestlohnkommission und kritisiert die Haltung von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut

Die SPD Baden-Württemberg hat heute den Startschuss für eine landesweite Kampagne gegeben. Mit klaren Botschaften und deutlicher Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung will die Partei zeigen: Baden-Württemberg braucht jetzt einen politischen Neuanfang - mit einer Landesregierung, die den Mut und den Willen hat, das Land wieder nach vorn zu bringen.

Viele Menschen in Baden-Württemberg verlieren ihren Job, weniger Unternehmen in Baden-Württemberg stellen ein. Die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur belegen: So kann es nicht weitergehen!

200.000 Wohnungen fehlen, Wucher bei den Mieten und so wenig Sozialwohnungen wie in kaum einem anderen Land, das ist die Bilanz von Grünen und CDU.

Ganz besonders leiden darunter auch die Studierenden. In Freiburg kostet ein WG-Zimmer im Schnitt mehr als 500 Euro. In Stuttgart und Heidelberg sieht’s genauso aus. Wer heute studieren oder eine Ausbildung machen will, muss sich fast schon verschulden - selbst mit BAföG.

Die SPD-Landtagsfraktion lädt im Gedenken an die Opfer des terroristischen Attentats in Hanau zu einer Lesung im Hotel Silber (Dorotheenstraße 10, 70173 Stuttgart) ein. Die Veranstaltung findet am 03.06.25 um 17:30 Uhr statt.

Wir wollen wieder Regierungsverantwortung übernehmen. Und jetzt ist klar: Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch.

Bei der nächsten Landtagswahl werden die Karten neu gemischt. Die Menschen wollen, dass sich was dreht in diesem Land. Auf nie dagewesene Herausforderungen können wir nicht mit politischen Instrumenten von vorgestern antworten.

Mit einem klaren Bekenntnis für Andreas Stoch als Spitzenkandidat läutete die SPD Baden-Württemberg den Landtagswahlkampf ein. Über 100 SPD-Funktionäre, darunter Abgeordnete aus Land, Bund und Europa, (Ober-)bürgermeister und Landtagskandidierende, waren nach Stuttgart gekommen, um ihre Unterstützung für die Kandidatur des SPD-Landeschefs zu signalisieren.

Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist weiterhin Vorsitzender der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist weiterhin Vorsitzender der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Jonas Hoffmann, MdL


  • Europa-Abgeordnete:

Vivien Costanzo, MdEP

 

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