Nachrichten zum Thema Partei

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Partei Ausbalanciert: Zwischen "etabliert" und "neu"

Zum ersten SPD WT Dialog, einer neuen Diskussionsreihe des Kreisverbands Waldshut, trafen sich am gestrigen Abend in Unterlauchringen die Mitglieder der Kreis- SPD in der dortigen Gemeindehalle. Nach elfjähriger Regierungsbeteiligung im Bund, einem desaströsen Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2009 und dem Verlust des Bundestagsmandates für den Wahlkreis Waldshut - Breisgau/Hochschwarzwald, welches seit 2004 die SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr- Sutter wahrnahm, war es an der Zeit auf breiter Basis in eine gemeinsame Zukunft zu blicken und deren Ausgestaltung auf ein solides Fundament zu setzen. Thema des Abends:

Zukunft der SPD!
Wie geht es weiter? Strukturen, Inhalte und Themen...
Was erwarten wir? Wofu?r ka?mpfen wir?

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Veröffentlicht am 30.01.2010

Partei Jetzt erst recht - starke Opposition bilden!

Wenn auch Sie der Meinung sind, dass Deutschland mehr ist als eine Tigerentenkoalition, dann sind Sie hier richtig! Willkommen bei der SPD!

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Veröffentlicht am 01.10.2009

Partei Das 100. Jubiläum des SPD-Ortsvereins Jestetten-Altenburg

Presseecho
Südkurier: Ute Vogt gratuliert zum 100.

Das 100. Jubiläum des SPD-Ortsvereins Jestetten-Altenburg wurde im Alten Schulhaus mit prominenten Gästen und Mitgliedern gefeiert. Auch die Landesvorsitzende der SPD, Ute Vogt, war bei der Feierlichkeit in Jestetten dabei.

Jestetten – Nach einem Sektempfang und der Begrüßung durch die Vorsitzende Karin Rehbock-Zureich, machte sich das langjährige Mitglied Albert Moser Gedanken über den Ursprung der SPD in Deutschland.

Der Feier wohnten neben vielen Mitgliedern prominente Gäste bei, unter ihnen die Landesvorsitzende der SPD, Ute Vogt, die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, Regierungsrätin Ursula Hafner-Wipf und Nationalrat Hans-Jürg Fehr aus Schaffhausen und Bürgermeisterin Ira Sattler. Vertreten waren ebenso die Fraktionssprecher Rainer Denzel von den Freien Wählern und Lothar Altenburger von der CDU. Karin Rehbock-Zureich streifte in ihrer Rede die Geschichte des Ortsvereins Jestetten, der sich 1973 mit dem Altenburger Verein zusammengeschlossen hat.

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Veröffentlicht am 01.09.2009

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Bundes-SPD aktuell

07.12.2023 14:53
Ordentlicher Bundesparteitag.

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream.

06.11.2023 11:53
Zusammen für ein starkes Deutschland.

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell

17.11.2023 13:14
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt - klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt.

In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

21.10.2023 17:24
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg - Klares Bekenntnis zur Europäischen Union.

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit - dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

09.10.2023 15:50
FÜR EUROPA. FÜR DICH. Landesparteitag am 21.10.2023 in Heilbronn.

Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.

09.10.2023 09:40
Stoch: "Aufgabe aller demokratischen Parteien ist jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung".

SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:

"Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben."

27.09.2023 15:40
Sascha Binder: "Unsere Hausaufgaben sind klar!".

Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:

"Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!"

25.09.2023 14:53
Binder: "CDU hat nicht die Bürger:innen, sondern nur die nächste Landtagswahl im Blick!".

"Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt", so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

12.09.2023 15:35
Sascha Binder zu Grün-Schwarz: "Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch".

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."

02.08.2023 13:18
Sascha Binder: "Bayaz verkennt die Lebensrealität der Bürger:innen".

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."

20.07.2023 14:41
Klimaschutz mit sozialem Zusammenhalt - das Gebäudeenergiegesetz kommt!.

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

01.06.2023 14:03
Kein Lieferkettengesetz light - Parlamentsposition zum Europäischen Lieferkettengesetz steht.

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.

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