Nachrichten zum Thema Wahlkreis

Wahlkreis Dank Landesregierung Planungssicherheit beim Netzumschluss

Minister Franz Untersteller und die Landesregulierungsbehörde Baden-Württemberg bewerten das sogenannte Umschlussvorhaben der Gemeinden als positiv, "weil dadurch die wettbewerblichen Prozesse für die dortigen Stromkunden an den deutschen Standard herangeführt werden können."

Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) hatte sich an den Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg, Franz Untersteller gewandt und um Unterstützung der Gemeinden gebeten. Die deutschen Gemeinden Klettgau, Jestetten, Lottstetten und Hohentengen, die bisher an das Schweizer Stromnetz angebunden sind, haben jetzt eine echte Option sich an das deutsche Netz anzuschließen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 14.11.2013

 

Wahlkreis Rettungsnotdienst und Notarztversorgung im Fokus

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) besuchte der Innenminister des Landes Baden-Württemberg Reinhold Gall am Donnerstag die Leitstelle des Deutschen Roten Kreuzes in Waldshut. Hierbei stand insbesondere der Rettungsdienst und die Notarztversorgung im Mittelpunkt.

Veröffentlicht am 06.09.2013

 

Wahlkreis Bundesverkehrsministerium unplugged - kein Strom im Südwesten

"Die Bundesregierung beabsichtigt nicht den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Waldshut und Erzingen. Die Strecke ist nicht Bestandteil des geltenden Bedarfsplanens für die Bundesschienenwege, ein Bedarf für den Güter- und Personenverkehr ist auch nicht absehbar." so steht es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf die Kleine Anfrage der SPD.

"Diese Haltung war wenig hilfreich, da macht es auch nichts, wenn die CDU-Abgeordneten der Region permanent versuchen, die Schuld nach Stuttgart zu schieben", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

Der Schweizer Ständerat hat eine finanzielle Beteiligung bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Schaffhausen Basel abgelehnt. Rita Schwarzelühr-Sutter hätte vom Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) einen Mindesteinsatz für die Elektrifizierung erwartet und dass er dies bei seiner Schweizer Kollegin Doris Leuthard auch deutlich kommuniziert.

"Der Rückzug der Schweiz bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Schaffhausen - Basel ist eine Enttäuschung für die Region. Eine genau so große Enttäuschung ist das Desinteresse des Bundesverkehrsministeriums", so die Rita Schwarzelühr-Sutter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 18.06.2013

 

Das Wappen von Grimmelshofen Wahlkreis Ortsumfahrung Grimmelshofen: Verwaltung muss Planung überarbeiten

Das Bundesverkehrsministerium hat die Auftragsverwaltung gestern bei einem Vor-Ort-Termin in Grimmelshofen aufgefordert, die Planungen für die Ortsumfahrung zu überarbeiten. Ziel ist, die Tunnellänge auf unter 400 Meter zu begrenzen, statt der geplanten 584 Meter.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter dazu: "Die Einsparungen müssen zu einem positiven Nutzen-Kosten-Verhältnis führen. Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit ist eine unabdingbare Voraussetzung dafür, dass ein Verkehrsprojekt Baurecht erhält. Das Regierungspräsidium ist angehalten, die Planungen und Berechnungen noch in diesem Jahr abzuschließen".

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 05.07.2009

 

Wahlkreis Zügige Lösungsvorschläge für A 98 Murg/Wehr

Nachdem der Regierungspräsident Julian Würtenberger noch im Februar in einen Schreiben an die SPD Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter festhielt, dass in seinem Hause eine grundlegende Trassenentscheidung für den Abschnitt der A 98 zwischen Wehr und Murg getroffen sei, scheint nun laut Pressebericht vom 15.Oktober im Südkurier die Trassendiskussion wieder offen zu sein.

Dort wurde der Regierungspräsident mit einer Äußerung zitiert, dass durch die Planung möglichst wenig Alternativen "verlustig" gehen sollen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich deshalb erneut in einem Schreiben an Julian Würtenberger gewandt und einen zügigen Lösungsvorschlag für dieses Teilstück der A 98 eingefordert. "Potentielle Synergieeffekte mit dem Bau des Pumpspeicherkraftwerks in Atdorf müssen abgeprüft werden und ebenso wie Umweltbelange in die Trassenentscheidung zur A 98 einfließen. Die A 98 ist mit einem sogenannten Ökostern im Bundesverkehrswegeplan gekennzeichnet", sagte die Waldshuter Politikerin Rita Schwarzelühr-Sutter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 15.10.2008

 

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Bundes-SPD aktuell

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04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

27.11.2020 18:22
Stark durch die Krise.
Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. "Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen", sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Das Wichtige Jetzt - Eine transparente Impfstrategie mit klarem Phasenplan

Andreas Stoch: "Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden"

SPD- Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fordert im Hinblick auf das Zusammentreffen von Bund und Ländern die schnelle Ausarbeitung einer transparenten Impfstrategie und einen Phasenplan mit klarer Priorisierung. "Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. In Altersheimen zum Beispiel gibt es wieder mehr Ausbrüche, da sollte es eine Priorität sein, dass Bewohner und Personal unbedingt schnell geschützt werden. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden", so Stoch.

 

Veranstaltungsüberblick

Alle Termine öffnen.

07.12.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

14.12.2020, 19:00 Uhr OV-Sitzung SPD Bad Säckingen
 

21.12.2020, 18:00 Uhr öffentliche Sitzung des Gemeinderats

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Unsere Abgeordneten:

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