Europaparlamentarier Peter Simon unterwegs in Südbaden

Europa

Der Europaparlamentarier Peter Simon (Mannheim, SPD) ist diese Woche in Südbaden unterwegs. Am Donnerstag den 08. Mai 2014 wird er zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar (SPD) am Vormittag in Rheinfelden/Baden sein, um dann gegen 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr in Bad Säckingen auf dem Münsterplatz für die anstehenden Europawahlen zu werben.

Der Abgeordnete Hidir Gürakar, der in Stuttgart auch stellvertretendes Mitglied des Europaausschusses ist, betont die Wichtigkeit der anstehenden Europawahlen: „Gerade in der gegenwärtigen Situation sehen wir, dass die EU ein Garant für Stabilität und Frieden zwischen den Mitgliedstaaten ist.“ Besonders die Grenzlage seines Wahlkreises zur Schweiz verdeutlicht Gürakar, wie sehr wir „Europa“ schon verinnerlicht haben: „Freizügigkeit von Personen und Waren, sowie Dienstleistungen sind über EU- Binnengrenzen hinweg heute alltäglich.

Der Pizza-Streit an unseren Zollübergängen zeigt uns, wie eine andere, nationalstaatlich-basierte Kooperation aussieht“. Gerade die Rechtspopulisten, die sich bei schwacher Wahlbeteiligung Hoffnungen auf viele Sitze im EU-Parlament machen, wollen zu einem Europa der Kontrolle und eines nationalen Klein-Klein zurück. Mit der Wahl des Kommissionspräsidenten gewinnt die Europawahl am 25. Mai 2014 besondere Bedeutung.  

Die beiden Parlamentarier Simon und Gürakar wollen für den Spitzenkandidat der SPD, Martin Schulz, und ein Europa der Demokraten die Werbetrommel rühren.

 

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Bundes-SPD aktuell

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Olaf Scholz hat alle Trielle gewonnen! Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von Pro7, Sat1 und Kabel1 hat er überzeugt.

Sechs Tage vor der Bundestagswahl haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Anspruch unterstrichen: "Wir setzen auf Sieg!" Der Platz von CDU und CSU müsse die Opposition sein.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären."

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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