Fortschritte bei Planung der Elektrifizierung am Hochrhein

Europa

Am 24.09.2015 trafen sich im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) die Vertreter des Strategischen Organs „Hochrheinelektrifizierung“ bestehend aus dem BAV, den Kantonen Basel-Stadt und Schaffhausen, den Landkreisen Waldshut und Lörrach und dem Land Baden-Württemberg vertreten durch das MVI. Gemeinsam wurden Modelle für eine Finanzierung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und des anschließenden Betriebs auf der Strecke diskutiert.

Nach langem Ringen haben sich alle Beteiligten auf die Grundzüge einer Projektstruktur geeinigt. Zu Grunde gelegt wird ein Ein-Stunden-Takt zwischen Basel und Singen. In einer weiteren Prüfung soll auf Arbeitsebene geklärt werden, ob ein 30-Minuten-Takt bei einer Mitfinanzierung der Regionen möglich ist. Bis Ende des Jahres 2015 verständigen sich alle Beteiligten auf eine Absichtserklärung zur Gesamtfinanzierung, um Anfang 2016 die weiteren Planungsphasen einleiten zu können.

„Über die gestern erzielte Einigung des strategischen Organs „Hochrheinelektrifizierung“ auf die Grundzüge einer Projektstruktur freuen wir uns außerordentlich. Damit ist ein entscheidender Schritt vorwärts für die Umsetzung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke getan“, so der SPD- Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar und die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Unser jahrelanger Einsatz für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke trägt nun endlich Früchte“, so die beiden SPD-Abgeordneten weiter.

Der Landtagsabgeordnete Gürakar sieht sich in seinen langjährigen Bemühungen bestätigt. In zahlreichen Gesprächen mit den zuständigen Stellen versuchte er sich als Vermittler der Behörden beider Länder. Erst kürzlich sondierte er bei einem Gespräch mit dem Bau- und Verkehrsdepartment des Kantons Basel-Stadt mit den dortigen Verantwortlichen die Rahmenbedingen, die für eine Elektrifizierung notwendig seien. „Auch wenn noch Einzelheiten zu klären sind, bin ich mir sicher, dass wir nun einen entschiedenen Schritt vorwärts gekommen sind. Endlich sind wir über die seit längeren abgeschlossenen Planungsphasen 1 und 2 hinausgekommen und können in den Planungsphasen 3 und 4 konkret handeln. Ich freue mich dass die Schweiz und Baden-Württemberg endlich an einem Strang ziehen“, so Hidir Gürakar. Des Weiteren bewertet Gürakar positiv, dass die Deutsche Bahn das Projekt 2016 ausschreiben möchte.

Ziel muss es bleiben, die Hochrheinstrecke zwischen Basel und Erzingen schnellstmöglich zu elektrifizieren und den Abschnitt Waldshut-Erzingen doppelspurig auszubauen, zum Beispiel durch Reaktivierung der in Tiengen und Lauchringen noch liegenden zweiten Geleise.  Auf diese Forderung hat auch die SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter seit vielen Jahren in zahlreichen Gesprächen mit dem Bundes- und Landesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn gedrängt und sich für eine Anmeldung des Projektes in den Bundesverkehrswegeplans 2015 stark gemacht. Auch bei ihrem Besuch in der Schweiz vergangenen Februar hat Schwarzelühr-Sutter für eine grenzüberschreitende Einigung geworben und die Bedeutung der nachhaltigen und barrierefreien Mobilität für die Grenzregion herausgestellt. „Jetzt gilt es Einzelheiten zu klären – die Einrichtung des 30-Minuten Takt zwischen Basel und Singen halte ich jedoch für absolut notwendig“, so Schwarzelühr-Sutter.

 

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Baff, Alarm, Weltuntergang: Nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz sehen Teile von Politik und Medien die SPD wieder am Abgrund. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie einige Kommentatoren bestätigen. Wir haben die wichtigsten Pressestimmen für euch gesammelt.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz & Olaf Scholz. "Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD."

 

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Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt.

"Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten", so Stoch. "Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen."

 

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