Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Hidir Gürakar ab 2014 in Stuttgart

Zum 01. Januar 2014 wird Hidir Gürakar den Wahlkreis 59 (Waldshut-Rheinfelden) in Stuttgart
vertreten. Alfred Winkler scheidet nach elf Jahren aus.

Nach elf Jahren, davon zweieinhalb Jahre in Regierungsverantwortung, gibt Alfred Winkler den
Staffelstab an Hidir Gürakar weiter.

Damit wird der Bad Säckinger Stadtrat und stellvertretende Bürgermeister Hidir Gürakar ab Januar in Stuttgarter Landtag die Region vertreten. Für den erfahrenen Kommunalpolitiker ist dies eine grosse Ehre. „Ich bin meinem Vorgänger Alfred Winkler sehr dankbar für die hervorragende, geleistete Arbeit für und in der Region.

Veröffentlicht am 09.12.2013

 

Landespolitik Herzlichen Dank lieber Alfred

Lieber Alfred

wir danken dir von ganzem Herzen für die geleistete Arbeit! In den vergangenen knapp 12 Jahren hast du uns engagiert in Stuttgart vertreten. Unsere Anliegen waren bei dir in guten Händen und die Zusammenarbeit war auf allen Parteiebenen stets konstruktiv und vertrauensvoll.

Wir wünschen Dir für die nächsten Jahre im UN-Ruhestand guten Pfeiffentabak und noch besseren Wein.

Im Namen des Ortsvereins Bad Säckingen danken wir dir herzlich und hoffen dich weiterhin als Gast bei uns begrüsen zu dürfen!
 

Pressemitteilung Südkurier

Pressemitteilung Badische Zeitung

 

Veröffentlicht am 09.12.2013

 

Landespolitik Rita Schwarzelühr-Sutter besucht Gewerblichen Schulen Waldshut

Der Einladung von Schulleiter Georg Kaiser folgte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter und erörterte mit dem Schulleitungsteam der Gewerblichen Schulen Waldshut die Herausforderungen der Lehrerversorgung im Landkreis Waldshut – im speziellen an den gewerblichen Schulen.

Eine verbesserte vorgezogene Ausschreibung und, dass die im Bewerbungsverfahren nicht besetzten Stellen bei der Schule verbleiben und ggf. auch im Folgejahr noch vergeben werden können, sind die Forderungen der Schule, die die Sozialdemokratin mit auf den Weg nahm.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 20.11.2013

 

Landespolitik Wahlerfolg

Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Hochrhein / Hochschwarzwald wurde am vergangen Samstag auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in den Landesvorstand gewählt. Es ist Ihre vierte Amtszeit im Landesvorstand.

"Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf diese neue Aufgabe. Ich sehe diesen Wahlerfolg als Bestätigung meiner Arbeit und auch als Auftrag. Auf Landesebene will ich mich für gute Bedingungen für den Mittelstand und eine erfolgreiche Energiewende einsetzen und die Bildungsgerechtigkeit vorantreiben", so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 21.10.2013

 

Landespolitik 2,6 Mio. € Städtebaufördermittel für den Landkreis WT

SPD-geführtes Wirtschaftsministerium informiert über Programm für 2013

Mit rund 2,6 Mio. Euro stärkt das SPD-geführte Wirtschaftsministerium die städtebauliche Erneuerung im Landkreis Waldshut im Jahr 2013, teilte Landtagsabgeordneter Alfred Winkler heute mit.

Folgende Städte erhalten Förderbeträge für ihre Sanierungsgebiete:

Wehr
750.000 Euro für den Bahnhofsplatz

Wutöschingen
500.000 Euro für den Ortskern Degernau

Murg
400.000 Euro für die Gestaltung "Am Bürgerplatz"

Lauchringen
310.000 Euro für die Ortsmitte Unterlauchringen

Bonndorf
300.000 Euro für "Stadtkern II"

Albbruck
150.000 Euro für die ehem. Papierfabrik (Konzeption Nachnutzung)

Stühlingen
150.000 Euro für die Unterstadt

„Mit diesem Geld können die Städte die Finanzierung ihrer bereits laufenden Sanierungsmaßnahmen sichern“, freut sich der Abgeordnete. „Das Programm kann über seine Schwerpunkte konkret an lokale Besonderheiten und Notwendigkeiten anknüpfen, wie im Fall des Areals der stillgelegten Papierfabrik in Albbruck“, so Winkler. „Die Städtebauförderung sichert Arbeitsplätze, gerade auch im regionalen Handwerk. Jeder staatlich investierte Euro zieht weitere Investitionen von bis zu acht Euro nach sich.“

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 22.03.2013

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."

 

Veranstaltungsüberblick

Alle Termine öffnen.

26.07.2019, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat der Zukunft aus?
Der Sozialstaat als Partner – darüber wollen die SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamen …

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EUROPA

Unsere Abgeordneten für Baden-Württemberg
Evelyne Gebhardt, MdEP
Peter Simon, MdEP
SPD im Europaparlament S&D

 

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