Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Hidir Gürakar ab 2014 in Stuttgart

Zum 01. Januar 2014 wird Hidir Gürakar den Wahlkreis 59 (Waldshut-Rheinfelden) in Stuttgart
vertreten. Alfred Winkler scheidet nach elf Jahren aus.

Nach elf Jahren, davon zweieinhalb Jahre in Regierungsverantwortung, gibt Alfred Winkler den
Staffelstab an Hidir Gürakar weiter.

Damit wird der Bad Säckinger Stadtrat und stellvertretende Bürgermeister Hidir Gürakar ab Januar in Stuttgarter Landtag die Region vertreten. Für den erfahrenen Kommunalpolitiker ist dies eine grosse Ehre. „Ich bin meinem Vorgänger Alfred Winkler sehr dankbar für die hervorragende, geleistete Arbeit für und in der Region.

Veröffentlicht am 09.12.2013

 

Landespolitik Herzlichen Dank lieber Alfred

Lieber Alfred

wir danken dir von ganzem Herzen für die geleistete Arbeit! In den vergangenen knapp 12 Jahren hast du uns engagiert in Stuttgart vertreten. Unsere Anliegen waren bei dir in guten Händen und die Zusammenarbeit war auf allen Parteiebenen stets konstruktiv und vertrauensvoll.

Wir wünschen Dir für die nächsten Jahre im UN-Ruhestand guten Pfeiffentabak und noch besseren Wein.

Im Namen des Ortsvereins Bad Säckingen danken wir dir herzlich und hoffen dich weiterhin als Gast bei uns begrüsen zu dürfen!
 

Pressemitteilung Südkurier

Pressemitteilung Badische Zeitung

 

Veröffentlicht am 09.12.2013

 

Landespolitik Rita Schwarzelühr-Sutter besucht Gewerblichen Schulen Waldshut

Der Einladung von Schulleiter Georg Kaiser folgte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter und erörterte mit dem Schulleitungsteam der Gewerblichen Schulen Waldshut die Herausforderungen der Lehrerversorgung im Landkreis Waldshut – im speziellen an den gewerblichen Schulen.

Eine verbesserte vorgezogene Ausschreibung und, dass die im Bewerbungsverfahren nicht besetzten Stellen bei der Schule verbleiben und ggf. auch im Folgejahr noch vergeben werden können, sind die Forderungen der Schule, die die Sozialdemokratin mit auf den Weg nahm.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 20.11.2013

 

Landespolitik Wahlerfolg

Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Hochrhein / Hochschwarzwald wurde am vergangen Samstag auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in den Landesvorstand gewählt. Es ist Ihre vierte Amtszeit im Landesvorstand.

"Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf diese neue Aufgabe. Ich sehe diesen Wahlerfolg als Bestätigung meiner Arbeit und auch als Auftrag. Auf Landesebene will ich mich für gute Bedingungen für den Mittelstand und eine erfolgreiche Energiewende einsetzen und die Bildungsgerechtigkeit vorantreiben", so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 21.10.2013

 

Landespolitik 2,6 Mio. € Städtebaufördermittel für den Landkreis WT

SPD-geführtes Wirtschaftsministerium informiert über Programm für 2013

Mit rund 2,6 Mio. Euro stärkt das SPD-geführte Wirtschaftsministerium die städtebauliche Erneuerung im Landkreis Waldshut im Jahr 2013, teilte Landtagsabgeordneter Alfred Winkler heute mit.

Folgende Städte erhalten Förderbeträge für ihre Sanierungsgebiete:

Wehr
750.000 Euro für den Bahnhofsplatz

Wutöschingen
500.000 Euro für den Ortskern Degernau

Murg
400.000 Euro für die Gestaltung "Am Bürgerplatz"

Lauchringen
310.000 Euro für die Ortsmitte Unterlauchringen

Bonndorf
300.000 Euro für "Stadtkern II"

Albbruck
150.000 Euro für die ehem. Papierfabrik (Konzeption Nachnutzung)

Stühlingen
150.000 Euro für die Unterstadt

„Mit diesem Geld können die Städte die Finanzierung ihrer bereits laufenden Sanierungsmaßnahmen sichern“, freut sich der Abgeordnete. „Das Programm kann über seine Schwerpunkte konkret an lokale Besonderheiten und Notwendigkeiten anknüpfen, wie im Fall des Areals der stillgelegten Papierfabrik in Albbruck“, so Winkler. „Die Städtebauförderung sichert Arbeitsplätze, gerade auch im regionalen Handwerk. Jeder staatlich investierte Euro zieht weitere Investitionen von bis zu acht Euro nach sich.“

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 22.03.2013

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Unsere Haltung ist klar: Wir sind das Bollwerk gegen rechts - und bleiben es auch. Eine klare Haltung erwarten wir auch von allen demokratischen Parteien in unserem Land. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für "eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert" beschlossen. "Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit", sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Andreas Stoch erklärt zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: "Das ist ein Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!

Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.

So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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