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Presseecho Südkurier: SPD setzt auf Bewährtes

Die erste Kreisdelegiertenkonferenz der SPD nach der verlorenen Bundestagswahl kam über Formalien nicht hinaus: Die Delegierten wählten einen neuen Kreisvorstand. Es ist der alte. Das Wahldebakel vom September analysieren will die Waldshuter Kreis-SPD erst Anfang nächsten Jahres in einer besonderen Kreisdelegiertenkonferenz.

Sie hätten schon gern nicht nur nach den Fehlern der sozialdemokratischen Regierungspolitik gesucht, sondern diese auch benannt – die meisten der 54 Kreisdelegierten der Waldshuter SPD am Mittwoch in Tiengen auf ihrer ersten Konferenz nach der verlorenen Bundestagswahl.

Bad Säckingens SPD-Altstadtrat Arnold Becker fing schon an mit Analyse und Neuanfang, den er in einer engeren Koppelung von Parteiführung und Parteibasis sieht. Zu Ende kam er nicht, weil er die auf drei Minuten limitierte Redezeit überschritten hatte und abbrechen musste. Wie weit die Parteispitze von der Basis entfernt sei, zeige die Haltung zur Rente mit 67, für die es beim Parteivolk keine Mehrheit gebe, war ein anderer aus den Reihen der Delegierten erhobener Kritikpunkt. Generell wurde mehr Beteiligung der Basis gefordert. Ausdiskutiert wurde das Thema nicht. Das soll Anfang des nächsten Jahres auf einer Sonderkonferenz geschehen. Bis dahin sind die SPD-Ortsverbände aufgefordert, Kritikpunkte und Richtungsvorschläge an den Kreisvorstand zu richten. Hidir Gürakar, der stellvertretende Kreisvorsitzende, forderte die Ortsvereine auf, die Beteiligung nicht nur zu fordern: „Mehr Beteiligung der Basis: Ja. Aber dann muss die Basis auch kommen“, so Gürakar.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 21.11.2009

Presseecho "Ein schwarzer Tag für die Sozialdemokratie"

BADISCHE ZEITUNG - BAD SÄCKINGEN. Am Tag nach der Bundestagswahl denken die Spitzen von von CDU, SPD, FDP und Grünen in Bad Säckingen über die Ergebnisse nach. Bad Säckingen liegt voll im Bundestrend. Bei den Reaktionen fällt aber auf, dass auch diejenigen mit Grund zur Freude besonnen reagieren – und über Parteigrenzen hinweg den Abschied von SPD-Wahlkreiskandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter aus dem Bundestag bedauern.

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Veröffentlicht am 29.09.2009

Presseecho „Bleibe politisch aktiv“

Interview mit Rita Schwarzlühr-Sutter. Die Fragen wurden gestellt von Manfred Herbst vom Südkurier.

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Veröffentlicht am 29.09.2009

Presseecho Enttäuschung bei Schwarzelühr-Sutter sitzt tief

SÜDKURIER SPD-Abgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zieht nicht wieder in den Bundestag ein. Enttäuschte Gesichter bestimmten nach dem Absturz der SPD in der Wählergunst auch am Hochrhein und im Schwarzwald die Wahlparty der Sozialdemokraten am Sonntagabend in Waldshut.

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Veröffentlicht am 29.09.2009

Presseecho Südkurier Kommentar: Nur noch ein Abgeordneter - Kreis Waldshut verliert an Einfluss

Nur noch ein Bundestagsabgeordneter: Der Wahlkreis Waldshut verliert in Berlin an Einfluss. Spannend wird die Frage, was Schwarz-Gelb für regionale Konflikt-Themen wie Fluglärm und Schweizer Atompläne bedeutet.

Auch im Kreis Waldshut ist das Ergebnis der Bundestagswahl eindeutig schwarz-gelb. Nun dürfen die Stimmbürger hoffen, dass die christlich-liberale Regierungskoalition der Wirtschaft Impulse gibt, die auch am Hochrhein ankommen. Schon jetzt steht allerdings fest, dass die Region es in Zukunft schwerer haben wird, sich in Berlin Gehör zu verschaffen. Die Abwahl der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter ist nicht nur für die Politikerin selbst und ihre Partei ein Debakel. Dass der Wahlkreis künftig nur noch durch einen Abgeordneten vertreten wird, kann kein Grund zur Freude sein. Unabhängig politischer Präferenzen ist festzustellen, dass Rita Schwarzelühr-Sutter im Wahlkreis eine Arbeit geleistet hat, die künftig fehlen wird. Hinzu kommt die Frage, was Schwarz-Gelb für Themen wie Fluglärm und Schweizer Atompläne bedeutet.

Es war die SPD, die nach jahrzehntelanger CDU-Passivität Bewegung in den Dauerkonflikt um den Airport Zürich-Kloten gebracht hatte. Der sozialdemokratische Verkehrsminister Kurt Bodewig hat 2003 erstmals Flugbeschränkungen erlassen, die zumindest eine teilweise Minderung der Belastung brachten. Registriert werden muss auch, dass die neue Bundesregierung vollständig aus atomfreundlichen Parteien zusammengesetzt ist. Mit welchem Gewicht und welcher Glaubwürdigkeit künftig schweizerische Pläne für ein Endlager in Grenznähe und einen neuen Super-Kernreaktor in Beznau kritisch begleitet werden, bleibt abzuwarten.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 28.09.2009

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