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Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Pressemitteilungen Sanierung von Bundes- und Landesstraßen geht weiter
MdL Gürakar: „Nach Jahren der Vernachlässigung der Straßeninfrastruktur durch Schwarz-Gelb wird die grün-rote Landesregierung dem schlimmen Holterdiepolter Zug um Zug ein Ende bereiten.“
Mehrere Bundes- und Landesstrassen werden im Kreis Waldshut saniert
Veröffentlicht am 27.06.2014
Pressemitteilungen Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) besuchte die 9. Klasse der Grund- und Werkrealschule
Waldshuts Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) besuchte die 9. Klasse der Grund- und Werkrealschule Gurtweil. Dabei berichtete Schwarzelühr-Sutter über ihre politische Arbeit als Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin. In der anschließenden gemeinsamen Diskussion nutzten die Schülerinnen und Schüler die Gelegenheit der Abgeordneten zahlreiche Fragen - u.a. zur Vereinbarkeit von Arbeits-und Familienleben- zu stellen.
Veröffentlicht am 04.06.2014
Pressemitteilungen Rentenpaket - Verlängerung der Übergangsreglung für sogenannte Ehrenbeamte
Eine gute Nachricht enthält das vom Deutschen Bundestag verabschiedete Rentenpaket auch für all diejenigen kommunalpolitisch Aktiven, die sich noch im Rentenalter als sogenannte „Ehrenbeamte" (zum Beispiel ehrenamtliche Bürgermeister, Ortsvorsteher) in ihren Kommunen engagieren:
Als Teil des Rentenpaket hat der Bundestag für diese Personengruppe eine wichtige Übergangsregelung bezüglich ihrer Einkünfte verlängert: Danach bleiben die Aufwandsentschädigungen von kommunalen Ehrenbeamten von der Berücksichtigung als Hinzuverdienst bei Alters- und bei Erwerbsminderungsrenten der gesetzlichen Rentenversicherung jetzt bis zum 30. September 2017 ausgenommen.
Veröffentlicht am 02.06.2014
Pressemitteilungen „Grün-Rot ermöglicht mehr direkte Demokratie auf kommunaler Ebene“
Eckpunkte zu neuer Kommunalverfassung verbessern Bürgerbeteiligung
MdL Hidir Gürakar (SPD): „Die Landesregierung stärkt die Macht der Bürger"
Die von der Landesregierung verabschiedeten Eckpunkte zur Änderung der Kommunal-verfassung werden nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar die Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene deutlich verbessern. „Grün-Rot wagt mehr direkte Demokratie", sagte Hidir Gürakar (SPD). Baden-Württemberg mache im Bundesländervergleich einen überfälligen Schritt nach vorne und stärke die Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte der Menschen auf breiter Front.
Veröffentlicht am 14.05.2014
Pressemitteilungen Europa ist keine Selbstverständlichkeit
EU-Parlamentarier Peter Simon zusammen mit Hidir Gürakar, MdL in Bad Säckingen
"Europa ist das größte Zivilisationsprojekt des 20. Jahrhunderts. Seine Idee ist verbunden mit der Idee der Aufklärung und der Emanzipation. Europa hatte und hat das Ziel, das friedliche und demokratische Miteinander der Menschen auf unserem Kontinent zu sichern“ so beginnt das SPD Programm zu „Europa eine neue Richtung geben“, für das Hidir Gürakar (SPD), MdL und Peter Simon (SPD), MdEP am Donnerstag in der Bad Säckinger Fussgängerzone warben. Erstmals haben die europäischen Bürger die Möglichkeit durch ihre Stimmabgabe bei der Wahl des Kommissionspräsidenten mitzuentscheiden. Das dies nach dem 25. März 2014 der Sozialdemokrat Martin Schulz sein wird, dafür warben die beiden Parlamentarier bei bestem Wetter in der Trompeterstadt.
Veröffentlicht am 09.05.2014
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