WEIHNACHTSGRÜßE AUS DER SPD-FRAKTION BAD SÄCKINGEN

Allgemein

Liebe Bürgerinnen und Bürger,


wir wünschen Ihnen im Namen der SPD Fraktion Bad Säckingen besinnliche Weihnachten und einen erfolgreichen Start in das Jahr 2021, auch wenn noch schwierige Wintermonate vor uns liegen und das Virus keine Feiertage kennt. Der Lockdown wird uns noch bis ins Jahr 2021 weiter beschäftigen, aber jede Lockerung im Moment wäre inkonsequent.
Impfzentrum im Kreis:


Im Kreis wird das Impfzentrum in der Stadthalle Waldshut-Tiengen eingerichtet. Wir sind ein langgestreckter Flächenkreis von Bad Säckingen bis Jestetten und für mich ist es nicht nachvollziehbar, dass bei der geografischen Festlegung nur ein Impfzentrum berücksichtigt worden ist. Vom Impfzentrum in Lörrach bis Waldshut liegt eine Strecke von über 60km, bei einer hohen Bevölkerung von über 170.000 Menschen im Kreis Waldshut zu große Wege, wie ich finde.


Aus der Fraktion:
Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass trotz der großen Mindereinnahmen im Haushalt die verbleibenden Mittel sinnvoll eingesetzt werden und auch der steigende Bedarf an Plätzen in den Kindergärten und Schulen gedeckt werden kann.


Wir werden uns weiterhin für ein modernes, soziales und nachhaltiges Bad Säckingen stark machen.


Stephan Muster Fraktionsvorsitzender

 
 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben.

Wir machen Politik für eine Gesellschaft des Respekts. Respekt bedeutet auch, von seiner Arbeit leben zu können. Deshalb heben wir im Oktober den Mindestlohn an auf 12 Euro. Das bedeutet für Millionen Beschäftigte in Deutschland: Sie haben jeden Monat mehr Geld im Portemonnaie.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: "Nein" zu Aufrüstung und "Ja" zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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