WEIHNACHTSGRÜßE AUS DER SPD-FRAKTION BAD SÄCKINGEN

Allgemein

Liebe Bürgerinnen und Bürger,


wir wünschen Ihnen im Namen der SPD Fraktion Bad Säckingen besinnliche Weihnachten und einen erfolgreichen Start in das Jahr 2021, auch wenn noch schwierige Wintermonate vor uns liegen und das Virus keine Feiertage kennt. Der Lockdown wird uns noch bis ins Jahr 2021 weiter beschäftigen, aber jede Lockerung im Moment wäre inkonsequent.
Impfzentrum im Kreis:


Im Kreis wird das Impfzentrum in der Stadthalle Waldshut-Tiengen eingerichtet. Wir sind ein langgestreckter Flächenkreis von Bad Säckingen bis Jestetten und für mich ist es nicht nachvollziehbar, dass bei der geografischen Festlegung nur ein Impfzentrum berücksichtigt worden ist. Vom Impfzentrum in Lörrach bis Waldshut liegt eine Strecke von über 60km, bei einer hohen Bevölkerung von über 170.000 Menschen im Kreis Waldshut zu große Wege, wie ich finde.


Aus der Fraktion:
Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass trotz der großen Mindereinnahmen im Haushalt die verbleibenden Mittel sinnvoll eingesetzt werden und auch der steigende Bedarf an Plätzen in den Kindergärten und Schulen gedeckt werden kann.


Wir werden uns weiterhin für ein modernes, soziales und nachhaltiges Bad Säckingen stark machen.


Stephan Muster Fraktionsvorsitzender

 
 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen. Die SPD-geführte Bundesregierung hat milliardenschwere Entlastungen auf den Weg gebracht, die jetzt kommen. Unser Entlastungspaket für Dich:

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen - gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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