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Kreisverband Deutsche Handwerker in der Schweiz

Über teilweise gravierende Probleme bei der Abwicklung von Aufträgen in der Schweiz klagen deutsche Betriebe seit langem. Bilaterale Gespräche führten bisher zu keinem Ergebnis. Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat den Mittelstandsbeauftragten der Bundesregierung, Hartmut Schauerte, deshalb aufgefordert, sich gegenüber der Schweiz offensiv für eine Lösung einzusetzen.

„Unser Ziel muss es sein, eine reibungslose Unternehmenstätigkeit zwischen Deutschland und der Schweiz auch in der Praxis zu garantieren.“

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 23.10.2008

Kreisverband Ortsumfahrung Grimmelshofen

"In einem Brief habe ich heute die Parlamentarische Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Karin Roth, gebeten, die Landesregierung aufzufordern, schnellstmöglich eine Konzeption für die Ortsumfahrung Grimmelshofen vorzulegen, die eine wirksame Kostenminimierung vorsieht und damit wieder Bauwürdigkeit erreicht. Wenn das Land eine Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger in Grimmelshofen will, muss es eine machbare Lösung unter Berücksichtigung der Sicherheitsanforderungen erarbeiten", sagte die SPD-Abgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

"Die Kosten für die Ortsumfahrung der B 314 in Grimmelshofen sind um 116 Prozent gestiegen. Die Gesamtkosten sind von 17,1 Mio. Euro auf fast 37 Mio. Euro angewachsen. Grund für die immense Kostensteigerung ist die Verlängerung des Tunnels von 360 Meter auf 584 Meter und der Wutachbrücke von 113 Meter auf 227 Meter. Das Land muss jetzt nach einer Konzeption suchen, die die Kosten erheblich minimiert. Wir sind alle gefordert, einen gangbaren Weg zu finden, der in einem realistischen Zeitfenster eine Ortsumfahrung in Grimmelshofen ermöglicht", sagte die Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 22.10.2008

Kreisverband SPD unterstützt Pläne der Schluchseewerk AG: Regierungspräsidium muss zügig Lösung erarbeiten

Ihre volle Unterstützung für das geplante neue Pumpspeicherkraftwerk im Hochschwarzwald haben der SPD-Kreisvorstand Waldshut, Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, Landtagsabgeordneter Alfred Winkler sowie Hidir Gürakar, Vorsitzender des Ortsvereins Bad Säckingen, der Schluchseewerk AG zugesagt. Die geplanten Investitionen von mindestens 700 Millionen Euro seien ein klares Bekenntnis des Unternehmens zur Region. Gleichzeitig sei die Maßnahme umweltpolitisch sinnvoll.

„Bei den regenerativen Energien spielen Pumpspeicherkraftwerke eine große Rolle. Sie produzieren ihren Strom umweltfreundlich und zuverlässig. Darüber hinaus ergänzen sie Windenergie- und Fotovoltaikanlagen und gleichen Produktionsschwankungen aus. So kann eine konstante Stromversorgung garantiert werden. Auch zu Spitzenzeiten können sie schnell Strom ins Netz abgeben. Wir wollen den Ausstieg aus der Atomenergie. Deshalb ist der Bau dieses Pumpspeicherkraftwerks ein richtiger Schritt und eine große Chance für unsere Region“, so Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 01.10.2008

Kreisverband Verspätungen auf der Hochrheinstrecke

„Die Verspätungen im Sommer auf der Hochrheinstrecke haben vorrangig nichts mit den Kühlungsproblemen des IRE 611 zu tun“, antwortete der Innenminister des Landes Baden-Württemberg auf ein Schreiben der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter. Vielmehr habe ein starker Anstieg der Nutzung im Freizeitverkehr durch Fahrradfahrer und Reisegruppen zu Haltezeitüberschreitungen geführt, die in Folge Verspätungen auch in der Gegenrichtung ausgelöst hätten.

„Ich habe heute den Innenminister aufgefordert, für die nächsten Ferien dafür zu sorgen, dass ausreichend lange und viele Züge für den Tourismusverkehr eingesetzt werden, damit Verspätungen vermieden werden können“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete, die Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages ist.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 12.09.2008

Kreisverband Murgerin gewinnt olympisches Gold

Das deutsche Olympiateam ist mit einer Goldmedaille in den vorletzten Wettkampftag gestartet: Sabine Spitz aus Murg- Niederhof triumphierte im Cross- Country- Rennen der Mountainbikerinnen.

„Herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Sieg in China! Ich freue mich sehr, dass eine Goldmedaille in unsere Region geht“, schrieb die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter in einem Telegramm an Sabine Spitz.

„Dies ist ein großer persönlicher Erfolg für Frau Spitz, der auch für die Tourismusregion Südschwarzwald spricht. Für sportlich Aktive, die zum Beispiel Mountainbike fahren wollen, ist hier das richtige Urlaubsziel“.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 25.08.2008

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