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Nachrichten zum Thema Kreisverband
Kreisverband SP Schweiz und SPD Waldshut diskutieren Verkehrsfragen grenzüberschreitend
Die SP-Umweltpolitiker und Grossräte Martin Christen (Turgi) und Jürg Caflisch (Baden) sowie der Co-Präsident der SP-Grossratsfraktion, Dieter Egli (Windisch), trafen sich am 20. Januar 2010 zu einer Austauschrunde über Verkehrsfragen mit einer Delegation des SPD-Kreisverbandes Waldshut. Dazu gehörten neben Mitgliedern des Gemeinderates Waldshut-Tiengen auch Alfred Winkler, Mitglied des baden-württembergischen Landtags, Karin Rehbock-Zureich, SPD Fraktionsvorsitzende im Kreistag WT, sowie Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD Kreisvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete.
Die Verkehrsprobleme dies- und jenseits des Rheins sind bekannt. Überlastete Strassen und Staus gehören zum Alltag. Die SP-Grossräte betonten, dass auf Schweizer Seite in den letzten Jahren viel in den Strassenbau investiert wurde, zum Beispiel mit der Obersiggenthaler Brücke, der Umfahrung Ennetbaden oder dem Bareggausbau.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 28.01.2010
Kreisverband Trauerspiel A98: CDU-geführte Landesregierung soll Verantwortung übernehmen
Der neue SPD-Kreisvorstand hat auf seiner konstituierenden Sitzung, der CDU Täuschung der Region vorgeworfen. Noch im September hat Ministerpräsident Oettinger erklärt, dass das Ziel eine durchgehende Autobahn von Basel bis zum Bodensee sein müsse. In Waldshut sagte er jetzt klar und deutlich, dass die Planung der A98 nicht weiterverfolgt werde - mangels Geld.
„Obwohl die ganze A98 von Rheinfelden bis Tiengen im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes ist, und das Land nach dem Grundgesetz verpflichtet ist die Planungen zu finanzieren, wird der Kreis Waldshut im Regen stehen gelassen“, sagte die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter. Stattdessen soll eine neue großräumige Verkehrsuntersuchung einschließlich Verkehrsprognosen gemacht werden. Das Geld für weitere Verkehrsuntersuchungen kann sich das Land sparen. Allgemein bekannt ist, dass sich allein der Güterverkehr bis 2020 verdoppeln wird.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 10.12.2009
Kreisverband Rita Schwarzelühr-Sutter kandidiert
Die SPD Kreisvorsitzende und bisherige Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat am Freitag auf der Kreisvorstandssitzung mit den SPD Ortsvereinsvorsitzenden des Bundestagswahlkreises 288 Waldshut/Breisgau-Hochschwarzwald bekräftigt, im November dieses Jahres erneut für den Vorsitz des Kreisverbandes zu kandidieren.
Bereits am Wahlabend hatte die südbadische Politikerin verlauten lassen, sie wolle auch dann in der Politik weiter machen, wenn es für ein erneutes Bundestagsmandat aufgrund des bundesweit schlechten Abschneidens der Sozialdemokraten nicht reichen würde.
Die Abgeordnete rangierte auf dem vermeintlich sicheren Platz 16. Die SPD errang aber durch das bundesweite Einbrechen bei den Zweitstimmen lediglich 15 Mandate über die baden-württembergische Landesliste.
Die Ankündigung Schwarzelühr-Sutters wurde im Kreisverband erfreut zur Kenntnis genommen und im Kreise der Ortsvereinsvorsitzenden mit zustimmendem Beifall bedacht.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 04.10.2009
Kreisverband Vorsitzendenrunde bespricht Wahlergebnis
Die Vorsitzenden der SPD Ortsvereine im Bundestagswahlkreis 288 haben am Freitag nach der Wahl in Unterlauchringen das Wahlergebnis in Bund, Land und Kreis besprochen. Zum Wahlkreis, der eine geradezu riesige Flächenausdehnung hat, gehört der gesamte Kreis Waldshut plus "einem Streifen" in nord-westlicher Richtung einmal quer durch den Hochschwarzwald bis hinüber ins Glottertal.
Am Anfang stand der Dank der bisherigen Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter an ihr ehrenamtliches Wahlkampfteam und die Wahlkämpfer aus den Ortsvereinen, sowie die Sorge um die Mitarbeiter im Berliner Abgeordnetenbüro und im Waldshuter Wahlkreisbüro. Die sind nun, nach dem gescheiterten Wiedereinzug der örtlichen SPD Abgeordneten, arbeitslos. In das Berliner Abgerodnetenbüro Unter den Linden zieht nun ein anderer "MdB" ein, das Waldshuter Wahlkreisbüro wird geschlossen, weil der Wahlkreis Waldshut nun nur noch durch CDU Mann Dörflinger in Berlin repräsentiert wird.
In einer bewegenden und bewegten Rede bedankte sich Rita Schwarzlelühr-Sutter bei ihren Mitarbeitenden, die sich um so viel mehr eingebracht hätten, als es der Arbeitsvertrag vorgesehen hatte. Das Team nahm mit dem starken Applaus des Plenums auch den Dank der politischen Führungsmannschaft im Wahlkreis entgegen.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 03.10.2009
Kreisverband Verlierer ist der Kreis
Über die Parteiengrenzen hinweg wird das Ausscheiden Rita Schwarzelühr-Sutters aus dem Bundestag bedauert. Nicht nur die Genossinnen und Genossen hat das Bundesergebnis einen tiefen Schlag verpasst. Für die nächsten vier Jahre wird der Landkreis Waldshut fortan von nur einem Abgeordneten vertreten sein. Dieser hat bereits in seinem Wahlkampfflyer angekündigt allen Nichts zu versprechen und sich lieber hinter den Kulissen mit den Menschen zu beraten. Braucht das dieser Landkreis? Ein Landkreis der aus berliner Sicht eher zum "Zonenrandgebiet" der BRD gehört? Was nützt es uns allen hier in dieser schönen Gegend, wenn wir bald umgeben sind von Kraftwerken und Lagerstätten und wir am Abend anstatt Sterne die Flugzeuge am Himmel sehen werden?
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Veröffentlicht am 29.09.2009
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