Verlierer ist der Kreis

Kreisverband

Über die Parteiengrenzen hinweg wird das Ausscheiden Rita Schwarzelühr-Sutters aus dem Bundestag bedauert. Nicht nur die Genossinnen und Genossen hat das Bundesergebnis einen tiefen Schlag verpasst. Für die nächsten vier Jahre wird der Landkreis Waldshut fortan von nur einem Abgeordneten vertreten sein. Dieser hat bereits in seinem Wahlkampfflyer angekündigt allen Nichts zu versprechen und sich lieber hinter den Kulissen mit den Menschen zu beraten. Braucht das dieser Landkreis? Ein Landkreis der aus berliner Sicht eher zum "Zonenrandgebiet" der BRD gehört? Was nützt es uns allen hier in dieser schönen Gegend, wenn wir bald umgeben sind von Kraftwerken und Lagerstätten und wir am Abend anstatt Sterne die Flugzeuge am Himmel sehen werden?

Ganz klar unsere ehemalige Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter wird ein Vakuum in die politische Landschaft unseres Kreises hinterlasen. Mit ihrem Einsatz vor Ort und in Berlin hat sie den Kreis Waldshut aufs bundespolitische Parkett gehievt. Sie hat mir ihrer Art und ihrem Auftreten polarisiert und unseren Schwarzwaldkreis aus der "Tiefe des Raumes" herausgeholt.

Der Juso Kreisverband Waldshut und der SPD Ortsverein Bad Säckingen sind beide froh, eine solche charismatische und kompetente Persönlichkeiten in ihren Reihen zu wissen. Wir wünschen Rita einen guten Start in ihre neue Zukunft und sind davon überzeugt, dass wir in den nächsten Wochen und Monaten zu alter Stärke zurückfinden werden.

 
 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."

 

Veranstaltungsüberblick

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22.07.2019, 18:00 Uhr Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
  Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats:  1. Bürger f …

26.07.2019, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat der Zukunft aus?
Der Sozialstaat als Partner – darüber wollen die SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamen …

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EUROPA

Unsere Abgeordneten für Baden-Württemberg
Evelyne Gebhardt, MdEP
Peter Simon, MdEP
SPD im Europaparlament S&D

 

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