Wir können das besser!

Aus dem Parteileben


Franz Müntefering

Franz Müntefering hat seine Partei zur Zuversicht für die Bundestagswahl aufgerufen: Die CDU stelle zwar noch die Kanzlerin, aber sie beherrsche nicht die öffentliche Meinung. Der designierte SPD-Vorsitzende erklärte in einem Brief an die Parteimitglieder: "Die marktradikale Alternative ist 2005 gescheitert, und sie wird auch 2009 keine Mehrheit haben."

"Wir zeigen, dass wir und wie wir ökonomischen Erfolg und soziale Stabilität ermöglichen", schreibt Franz Müntefering an seine Genossinnen und Genossen. Ziel sozialdemokratischer Politik sei dauerhafter Wohlstand für alle, auf hohem Niveau. Dies erfordere wirtschaftliche Prosperität, einen leistungsfähigen Sozialstaat und eine soziale Gesellschaft.

Vieles habe die SPD in den letzten zehn Jahren an der Regierung erreicht. "Gleichwohl", so Franz Müntefering, "vom Ideal sind wir - auch - in Deutschland weit entfernt. Aber: das Potential für Besserung ist vorhanden."

Der sozialdemokratische Gesellschaftsentwurf für die kommende Zeit sei getragen vom Sozialen und vom Demokratischen - den Triebfedern der Sozialdemokratie seit weit über 100 Jahren. "Wir versprechen den Menschen nicht totale Sicherheit, denn die gibt es nicht. Aber Sicherheit im menschenmöglichen Maße." Diese sei erreichbar, "wenn wir den Mut haben, den Wandel zu gestalten. Wer rastet, der rostet."

Müntefering benannte klar sein Ziel für 2009: "Ich will dazu beitragen, dass unsere Regierungszeit sich fortsetzt, mit Frank-Walter Steinmeier als Bundeskanzler. Nicht, weil dort die Sessel so bequem wären. Das waren sie nicht und sind sie nicht. Aber wir können das besser."

 

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