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Kreisverband Beratungen zur Kommunalpolitik in Filderstadt

Die Kreisvorstandsmitglieder Hidir Gürakar (Bad Säckingen), Janos Peter (Wehr) und Guido Burkhardt (Murg) waren Teilnehmer der heutigen "Aktivenkonferenz" der Baden-Württembergischen Landes-SPD. Unter dem Motto "Nah bei den Menschen" tagten die Genossinnen und Genossen in Filderstadt.

Auf dem Programm standen insbesondere Themen der SPD Kommunalpolitik. So hat die Landesvorsitzende Ute Vogt die Eckpunkte des Baden-Würtembergischen Kommunalwahlprogramms 2009 vorgestellt. Am Nachmittag moderierte der Waldshuter Landtagsabgeordnete Alfred Winkler eines der vier Fachsymposien zum Thema "Versorgung in Stadtteilen und im ländlichen Raum".

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 26.04.2008

Kreisverband SPD Murg mit neuer Internetpräsenz

Einheitlich und einfach, das sind die wesentlichen Atribute des neuen Systems

Der Murger SPD Ortsverein hat seinen Internetauftritt komplett erneuert und an das Design dieser Seite des Kreisverbandes angepasst. "Damit ist die SPD Murg ist wieder einmal Vorreiter in Sachen Internetpräsenz" sagt nicht ohne Stolz der Vorsitzende des Ortsvereins Guido Burkhardt. Bereits im Jahre 2002 hatte man sich in Murg entschieden, den Bürgern vor Ort Informationen im Internet anzubieten. "Aktualität und Kontinuität sind und waren die Zauberwörter" sagt Burkhardt. Nach umfangreicher Vorbereitung wurde nun heute die neue Website vorgestellt.

Der Kreisverband Waldshut konnte schon seit einiger Zeit Erfahrungen mit dem selben System machen. So empfahl Guido Burkhardt, der auch Kreis- Pressesprecher und Internetbeauftragter der SPD Waldshut ist, auf der Ortsvereinsvorsitzenden Konferenz am 02. April 2008 in Waldshut- Tiengen den Ortsvereinen den Umstieg von ihren bisherigen Systemen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 12.04.2008

Kreisverband Schweizer Beschluss zur Atommüllendlagersuche: Schwarzelühr-Sutter fordert deutsche Beteiligung

Das deutsche Umweltministerium wird den vom Schweizerischen Bundesrat verabschiedeten Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager insbesondere auf Mitwirkungsmöglichkeiten der Nachbarstaaten und -gemeinden hin prüfen lassen. "Mir wurde versichert, dass die Beteiligung der betroffenen deutschen Regionen für die Regierung in Berlin eine zentrale Frage darstellt", sagte Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD.

"Die betroffenen deutschen Gemeinden müssen am Entscheidungsprozess beteiligt werden. Zudem fordere ich die Verantwortlichen in der Schweiz auf, auch Standorte, die nicht in Grenznähe liegen, in das Auswahlverfahren ergebnisoffen einzubeziehen", sagte Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Partei für Waldshut.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 03.04.2008

Kreisverband Schließung des Schulamtes und angekündigte Stellenstreichung bei der Polizei nicht nachvollziehbar

Auf völliges Unverständnis bei der SPD in Kreisverband und Kreistagsfraktion traf die Ankündigung des baden-württembergischen Staatsministeriums, das Schulamt Waldshut zu schließen. „Diese Entscheidung bedeutet eine deutliche Verschlechterung der schulischen Infrastruktur im Landkreis Waldshut“, so Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Kreisvorsitzende von Waldshut. „Für die Betroffenen heißt das längere Wege, geringe Einflussmöglichkeiten und weniger Unterstützung bei Entscheidungsprozessen. Von Schüler-, Eltern- und Lehrernähe kann man nicht mehr sprechen“, sagte Schwarzelühr-Sutter.
Auch die angekündigte Streichung von 846 Polizeistellen im Land zeige den geringen Wert, den die Landesregierung dem Aspekt Bürgernähe zugestehe, erklärte die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter. Von den Kürzungen wird voraussichtlich auch die Polizeidirektion Waldshut betroffen sein.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 02.04.2008

Kreisverband Kreisverband Waldshut wählt neuen Vorstand

In Murg-Niederhof tagten am Abend Sozialdemokraten aus dem gesamten Kreisgebiet Waldshut auf ihrem Kreispartteitag, der mit der turnusgemässen Neuwahl des Vorstandes endete. Zuvor hatte der Murger Bürgermeister Adrian Schmidle die Delegierten begrüsst. Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter spannte in ihrer Rede den Bogen von der Kreis- zur Bundespolitik: "Im Kreis sind die meisten Themen Verkehrsthemen", sagte die Angeordnete in Ihrem Bericht. Als Beispiele nannte sie die die Diskussion um das Anflugregime auf den Flughafen Zürich und die neuerlichen Vorgänge um die A98 (Terminverschiebungen). "Wir brauchen die A98 um nicht durch den Rost zwischen den Wirtschaftsregionen Lörrach/Basel und des Bodenseeraums zu fallen - und zur Entlastung der Bürger in den Gemeinden entlang der B34."

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 09.11.2007

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