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MdB und MdL Land investiert 2014 fast eine Viertelmillion Euro im Landkreis

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist ein wichtiger Beitrag zur Strukturentwicklung im Ländlichen Raum in Baden-Württemberg. Die Landesregierung stellt dieses Jahr 50 Millionen Euro für 704 Projekte bereit, die dadurch ein gesamtes Investitionsvolumen von 460 Millionen Euro nach sich ziehen.

„Unser Ziel ist es, den Ländlichen Raum als Lebensraum für die Menschen und von allen als Wirtschafts- und Arbeitsraum attraktiv und zukunftsfähig zu machen“, erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar aus Bad Säckingen.

Schwerpunkte bilden in diesem Jahr Projekte zu den Themen Energiewende, Demografie und Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. „Gute Arbeit und Förderung von Familien stehen bei uns im Fokus“, erklärt Gürakar (SPD).

Vier Projekte im Landkreis Waldshut werden dieses Jahr mit Summen zwischen 40.000 Euro und 118.000 Euro gefördert. Es sind dies Projekte in  Albbruck, Jestetten, Lauchringen und Stühlingen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 19.03.2014

MdB und MdL Gegen Abbruch der Badkapelle

Rita Schwarzelühr-Sutter unterstützt Resolution des Schwarzwaldvereins Bonndorf e.V. gegen den Abbruch und für den Erhalt der Badkapelle

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Veröffentlicht am 17.03.2014

MdB und MdL SPD für den Weiterbau der A98

Die SPD im Landkreis Waldshut und im Stuttgarter Landtag hält an dem Weiterbau der A98 als Autobahn fest.

Sowohl die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter und der Landtagsabgeordneter Hidir Gürakar, als auch Claus Schmiedel, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion haben den mit zum Bundesverkehrswegeplan eingereichten Bundesstraßenvorschlägen eine Absage erteilt.

Anlässlich seines Besuchs in Rheinfelden machte Claus Schmiedel gegenüber Rheinfeldens Oberbürgermeister Klaus Eberhardt unmissverständlich klar, dass „der Weiterbau der Verkehrsachse am Hochrhein von der SPD-Landtagsfraktion als Autobahn gewünscht und forciert wird“.

Für die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter gibt es keine sinnvolle Alternative zum Bau als längsgeteilte Autobahn: „Für die bereits fertig gestellten oder im Bau befindlichen Autobahnabschnitte 98.4 und 98.7 muss der Lückenschluss durch die Abschnitte A98.5 und A98.6  jetzt erfolgen – in Form einer halben A98. Dafür werde ich mich weiter einsetzen.“ 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 11.03.2014

MdB und MdL Mandatsniederlegung Alfred Winkler

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Besucherinnen und Besucher der SPD Kreisverbandswebsite,

nach knapp 12 Jahren beende ich im Januar 2014 mein Mandat für den Wahlkreis Rheinfelden/Waldshut im Landtag von Baden-Württemberg.

Der Niederlegung meines Mandats vor dem Ende der Legislaturperiode ging ein längerer Abwägungsprozess voraus, der zu diesem Entschluss führte.

Den steigenden Belastungen und dem hohen Arbeits- und Termindruck fühlte ich mich aufgrund des zunehmenden Alters nicht mehr gewachsen. Ich spüre die Grenzen meiner Leistungsfähigkeit und muss daraus die Konsequenzen ziehen. Die Arbeit als Abgeordneter habe ich immer gern und auch mit großer Begeisterung gemacht. Dies alles innerhalb meiner persönlichen Grenzen und Fähigkeiten. Ich empfinde große Dankbarkeit dafür, dass mir die SPD und die Wähler die Aufgabe als Abgeordneter des Landtags anvertraut und ermöglicht haben.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 08.01.2014

MdB und MdL Deutsche Bahn: Verspätungen am Hochrhein

In einem Schreiben hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die genauen Pünktlichkeitswerte auf der Hochrheinstrecke angefordert. Für die Bahnstrecke am Hochrhein gebe es laut Verkehrsministerium keine genauen Pünktlichkeits-Messwerte.

Die Bahn teilte in einem Schreiben an die Sozialdemokratin mit, dass sie die Auswertungen über die Pünktlichkeitsstatistik grundsätzlich nur an die Besteller von Nahverkehrsleistungen gemäß Verkehrsvertrag aushändigt - und dies ist das Land Baden-Württemberg. "Ich gehe also davon aus, dass der Bahn Pünktlichkeitswerte vorliegen", so die Sozialdemokratin.

Denn gleichwohl hat die DB AG in einer Presseinformation mitgeteilt, dass die Haltepünktlichkeit zwischen Erzingen und Schaffhausen im Oktober 2013 auf durchschnittlich 88 Prozent (gegenüber 96,5 Prozent im Vorjahresmonat) gesunken sei.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 06.12.2013

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