Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Kreistagswahl: Juliane Brenke, 57, Floristin, Listenplatz 7

Unsere Kandidatin für den Kreistag: Juliane Brenke, 57, Floristin, Listenplatz 7.
Gemeinsam mehr. Gemeinsam für unseren Kreis.

Veröffentlicht am 06.05.2019

 

Kommunalpolitik Unser Team für den Kreistag

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Bad Säckingen!


wir wollen uns für eine lebenswerte,
wirtschaftlich und ökologisch moderne
Heimat und somit einen attraktiven Landkreis
Waldshut einsetzen.


Unterstützen Sie uns dabei - vielen Dank!


Ihre Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkreis II

Veröffentlicht am 06.05.2019

 

Kommunalpolitik SPD Bad Säckingen freut sich über öffentlich zugängliches WLAN

Bei der letzten OV-Sitzung am Dienstag (07.04.2015) begrüßten die Sozialdemokraten die verschiedenen Initiativen, Internetzugangspunkte für Einheimische und Touristen im öffentlichen Raum zu ermöglichen. "Dass die Stadt in die digitale Infrastruktur investiert und den Münsterplatz damit aufwertet, hat für uns Signalwirkung" so der Vorsitzende Manuel Knapp. "Die zusätzlich eingerichteten kostenlose Zugänge durch private Anbieter der Freifunk-Initiative, helfen unserer Stadt ihre bisherige Rückständigkeit abzulegen" so Knapp weiter. Die SPD sieht damit auch den ersten Schritt getan, die Digitalisierung weiter in den Alltag zu integrieren. Zum Beispiel gäbe es in der Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung, sowie in der Arbeit im Gemeinderat weiteres Entwicklungspotential. So könnte beispielsweise die wöchentliche Versendung der Gemeinderatsunterlagen zukünftig komplett elektronisch erfolgen. Auch können sich die Sozialdemokraten eine elektronische Bürgerplattform für die Kommunikation zwischen Bürgerschaft und Rathaus gut vorstellen. Mit guten Beispiel geht die SPD dann auch voran. Sie beschloss in dieser Woche die Einrichtung einer Online-Plattform, auf der zukünftig die Parteiarbeit effizienter und transparenter organisiert und bearbeitet werden kann. "Eine Online-Plattform erlaubt uns jederzeit und jedem Mitglied 'Politik zu machen'. Das ermöglicht eine breitere Diskussion auch über die abendlichen Sitzungen hinaus" so der stellvertretende Vorsitzende Stephan Muster, der auch die Plattform für den OV administrativ betreut. 

Veröffentlicht am 08.04.2015

 

Kommunalpolitik Schulhof der Zukunft

Die Stiftung „Lebendige Stadt“ und die Deutsche Umwelthilfe suchen mit ihrem Wettbewerb „Schulhof der Zukunft“ Schulhöfe, die schöne, attraktive sowie kinder- und jugendfreundliche Orte sind und damit Vorbildcharakter haben.

„Der Schulhof hat eine wichtige Funktion: hier werden die Pausen vom Unterricht verbracht, Freunde getroffen, sich ausgetobt und sich ausgeruht. Schulhöfe sollten deshalb Orte sein, an denen sich Kinder und Jugendliche gerne aufhalten“, so die SPD-Kreisverbandsvorsitzende, Waldshuts SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 16.01.2015

 

Kommunalpolitik Schnelles Internet

Am Dienstag trafen sich die Designprofessorin Gesche Joost, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück zuständig für die Themen Vernetzte Gesellschaft und Netzpolitik, und die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) zu einem Gespräch in Titisee-Neustadt. Thema war insbesondere die Versorgung mit schnellem Internet auch im ländlichen Raum.

Veröffentlicht am 20.09.2013

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften - 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch

* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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