Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Features] [Gemeindenachrichten] [Fraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Bundespolitik] [Europa] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Kreisverband] [Veranstaltungen] [Wahlen] [Politik] [Pressemitteilungen] [Presseecho] [Wahlkreis] [Reden/Artikel] [Aus dem Parteileben] [Presse im Wahlkreis] [Gemeinderatsfraktion] [Stadtratsfraktion] [Kreistagsfraktion] [Landtagsfraktion] [Jusos in Aktion] [Projekte] [Kontra] [Historisches] [Anträge] [Interview] [Partei] [Unterwegs] [Standpunkte] [Stadtblatt] [Nachruf]
Nachrichten zum Thema Kreisverband
Kreisverband Bad Säckingen: Kandidaten stehen fest
Sie SPD Bad Säckingen hat ihre Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Dietmar Sutter, amtierender Kreisrat, führt die Liste an. Er gab am Dienstag genauso wie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter einen Überblick über die Arbeit des Gremiums.
Die anderen Kandidaten sind der Bad Säckinger SPD Vorsitzende Hidir Gürakar, Cornelia Rüder-Bejar, Manuel Knapp, Ulrich Schoo und Juliane Brenke.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 12.03.2009
Kreisverband Abfahrt Hauenstein: Ausrede Naturschutz
"Die Auskunft aus dem Regierungspräsidium zur Planungen für die Abfahrt Hauenstein verwundert mich sehr", sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreis Waldshut Rita Schwarzelühr-Sutter. "Vor kurzem wurde noch gefordert, das Projekt in das Konjunkturprogramm aufzunehmen und heute wird die geforderte Naturschutzprüfung als Bremse auserkoren. Ich möchte wissen, wann endlich die Voraussetzungen geschaffen werden, damit geplant werden kann und wir endlich eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung bekommen."
"Seit 2003 gilt schon der Bundesverkehrswegeplan. Seit 2003 ist bekannt, dass wegen der hohen ökologischen Wertigkeit des südlichen Schwarzwaldes die Hochrheinautobahn als Projekt mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag (sog. Umweltstern) eingestuft ist. Auch das so genannte Halle-Urteil ist von 2007. Das Erfordernis umfangreicher naturschutzrechtlicher Prüfungen für die Anbindung der A 98 an die B 34 ist also nichts Neues, sondern eine lang bekannte Anforderung an die Planungen."
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 11.03.2009
Kreisverband 800 Frauen im Landkreis verdienen weniger als wenig
Zum Internationalen Frauentag erneuert Rita Schwarzelühr-Sutter ihre Forderung nach gesetzlichem Mindestlohn und gleichem Lohn für gleiche Arbeit. Im Kreis Waldshut sind zweidrittel der 1200 Aufstocker Frauen.
800 Frauen im Landkreis Waldshut verdienen so wenig, dass ihr Einkommen unter der gesetzlichen Grundsicherung liegt und sie Anspruch auf Unterstützung durch den Staat haben. Lediglich 400 von insgesamt rund 1200 der so genannten Aufstocker sind Männer. Auf dieses Ungleichgewicht macht die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter angesichts des Internationalen Frauentages 2009 aufmerksam.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 06.03.2009
Kreisverband Stets aktuell informiert: SPD twittert
SPD Generalsekretär Hubertus Heil hat es vorgemacht: Seit seiner Liveberichterstattung vom US amerikanischen Wahlkampf twittert er seine Erlebnisse in die Welt. In den vergangenen Tagen berichtete er so direkt aus Tel Aviv, Sderot, Ramallah und Gaza von seiner Nahost Reise. Seit heute werden nun auch die Nachrichten der SPD im Kreis Waldshut über Twitter verteilt.
Was ist Twitter?
Twitter ist ein so genanntes Micro Blogging System im Internet. Ähnlich wie beim SMS werden Kurznachrichten an einen Empfängerkreis gesendet. Dabei kann jeder selber bestimmen, welche Nachrichten er aktiv und auf welche Weise vom System zugestellt bekommen möchte oder sich auch selber bei Bedarf anschaut.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 21.02.2009
Kreisverband SPD fordert Elektrifizierung Basel - Waldshut
"Für die Taktverdichtung zwischen Basel und Waldshut auf einen 30-Minuten-Takt im Rahmen der Regio-S-Bahn Basel ist eine durchgängige Elektrifizierung der Strecke von Basel nach Singen notwendig. Die Landesregierung ist gefordert, die Voraussetzungen hierfür zügig zu schaffen", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
In einer Antwort aus dem Innenministerium an die Abgeordnete heißt es, die Landesregierung habe gemeinsam mit dem Kanton Schaffhausen ein Gutachten zu den Voraussetzungen für eine Elektrifizierung in Auftrag geben hat. Die Ergebnisse seien frühestens im April/Mai dieses Jahres zu erwarten.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 12.02.2009
WebsoziCMS 3.9.9 - 004281959 -