SPD Bad Säckingen - Gemeinsam mehr. Gemeinsam für unsere Stadt.

Gemeinderatsfraktion Haushaltsrede der SPD-Fraktion

Haushaltsrede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2020/20121 der SPD Stadtratsfraktion

Nachfolgend finden Sie die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Stephan Muster aus der Gemeinderatssitzung vom 17. Februar 2020 als PDF-Download:

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Veröffentlicht am 13.03.2020

Gemeinderatsfraktion Bürgerbeteiligung zu Straßenbenennung im Leimet III - Die SPD-Fraktion ist im Dialog

Der Bebauungsplan für das neue Baugebiet Leimet III ist beschlossen, die Planungen schreiten voran.

Das neue Baugebiet “Leimet III“ wird durch zwei Straßen erschlossen. Von Südosten kommt die Vollmarstraße, welche einfach verlängert wird. Von Südwesten kommt im Bogen eine „neue Straße“, die Richtung Nordosten durch das Baugebiet führt.

Ein Straßenname für den schönen Ausblick über Bad Säckingen wird noch gesucht.

Der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Säckingen ist die Öffentlichkeits-Beteiligung sehr wichtig, deshalb wurde eine Aktion zur Online Bürgerbeteiligung entwickelt.

So haben alle interessierten Bürger*innen die Möglichkeit, Vorschläge zur Straßenbenennung im Baugebiet „Leimet III“ einzubringen.

Auch ohne Vorschläge kann jeder über die Straßennamen abstimmen.

Die drei besten Straßennamen mit den meisten Stimmen bringt die SPD-Fraktion in die Gemeinderatssitzung ein.

Für Ihren Vorschlag oder Ihre Abstimmung bis zum 14.03.2020 online beteiligen über: https://leimet3.stadt-bad-saeckingen.de

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Veröffentlicht am 09.03.2020

Veranstaltungen SPD-Neujahrsempfang - "Klare Werte, starke Ziele für das Land"

Gastgeber:

SPD Bad Säckingen und Rita Schwarzelühr-Sutter

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

liebe Genossinnen und Genossen,

der SPD-Kreisverband Waldshut und der Ortsverein der SPD-Bad Säckingen laden Sie herzlich zum Neujahresempfang 2020 ein.

Es freut uns, dass dieses Jahr Sascha Binder, MdL und Generalsekretär der SPD-Baden-Württemberg, unser Festredner sein wird. Aus höchst aktuellem Anlass wird er über „Klare Werte, starke Ziele für das Land“ sprechen.

Wir freuen uns, Sie am Freitag, den 24. Januar 2020, um 19:00 Uhr im Schloss Schönau in Bad Säckingen zu begrüßen.

Ihre Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB und SPD-Kreisvorsitzende Waldshut

Ihr Alexander Wunderle, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Bad Säckingen

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Veröffentlicht am 14.01.2020

Ortsverein SPD Bad Säckingen wünscht frohe Weihnachten

Der SPD Ortsverein Bad Säckingen und die SPD-Gemeinderatsfraktion wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine besinnliche und friedliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch in ein gesundes, erfolgreiches und vor allem friedliches neues Jahr 2020!

Wir bedanken uns bei unseren Mitgliedern, Freunden, ehrenamtlichen Helfern sowie dem Vorstand herzlich für die unermüdliche Unterstützung in einem Jahr mit großen Herausforderungen!

Gleichzeitig möchten wir auch die Gelegenheit nutzen uns bei Allen zu bedanken, die uns in diesem Jahr unterstützt und begleitet haben, sei es durch interessante Gespräche mit neuen Impulsen und auch kritischen Aspekten oder durch Engagement und aktive Mitarbeit.

Demokratie und Meinungsbildung lebt von Menschen, die sich in die Gesellschaft und in politische Entscheidungen einbringen. Auch in Zukunft müssen wir wichtige Aufgaben und Herausforderungen gemeinsam meistern!

Gerne sind wir auch im Jahr 2020 Ihr Ansprechpartner und freuen uns besonders über Ihre Anregungen und Ideen zum Wohl unserer Stadt.

Ihr SPD Ortsverein Bad Säckingen

Ihre SPD-Gemeinderatsfraktion

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Veröffentlicht am 24.12.2019

Wahlen Grandioser Wahlsieg für Alexander Guhl

Bad Säckingen behält einen hervorragenden Bürgermeister.

Herzlichen Glückwunsch Alexander Guhl!

Bei der Bürgermeisterwahl am 20. Oktober 2019 erhielten der amtierende Bürgermeister, Herr Alexander Guhl, 85,75% der Stimmen, Herr Angelo de Rosa 8,17% und Frau Gesche Roestel 5,08%.

Der SPD-Ortsverband Bad Säckingen gratuliert Herrn Alexander Guhl sehr herzlich zu seinem überzeugenden Wahlerfolg und seiner Wiederwahl zum Bürgermeister von Bad Säckingen!

Er hat die Menschen mit seiner Kompetenz und seiner überparteilichen Kommunalpolitik im Sinne unserer Stadt erneut überzeugt.

Wir wünschen ihm bei dieser Aufgabe weiterhin viel Erfolg, die Kraft und die Ausdauer sowie immer das erforderliche Quäntchen Glück bei seiner Arbeit, für die kommenden schwierigen Aufgaben und dem Wirken für Bad Säckingen.

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Veröffentlicht am 21.10.2019

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

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Bundes-SPD aktuell

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.

Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

18.03.2024 12:01
Eine starke Wirtschaft für alle.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

05.03.2024 14:28
Mit uns ist auf die Rente Verlass.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell

30.04.2024 08:39
GeMA1nsam für gute Arbeit in einem starken Land.

Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften - 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch

* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!

23.04.2024 12:26
Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen.

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

20.04.2024 13:35
Gelungener Auftakt in die heiße Wahlkampf-Phase.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

25.03.2024 16:01
Veranstaltung zum Auftakt in die heiße Wahlkampf-Phase.

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

17.03.2024 16:18
Wir gratulieren dem neuen Bürgermeister in Freiberg am Neckar!.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

12.03.2024 14:19
Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zu ihrem Vorsitzenden.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

08.03.2024 10:21
SPD-Forderungen zum Internationalen Frauentag.

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden."

"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."

07.03.2024 19:16
#Mittendrin - Unsere Angebote zur Kommunal- und Europawahl.

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

14.02.2024 15:08
Politischer Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg.

Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."

13.02.2024 15:44
Kommunalwahl 2024.

Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

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