Südkurier vom 01. August 2009
Bad Säckingen (fli) Seine aus den Stadt- und Ortsparlamenten ausscheidenden Mitglieder verabschiedet, hat am Donnerstag der SPD-Ortsverein anlässlich der Jahreshauptversammlung im „Goldenen Knopf“. Dies war zugleich Anlass, die „Neuen“ zu begrüßen sowie – unter anderem – für einen Rückblick auf das Ergebnis der Kommunalwahlen und für ein Resümee zum „Stand“ des Ortsvereins in Bad Säckingen.
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Veröffentlicht am 01.08.2009
Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltminister, Astrid Klug, besucht heute den Kreis Waldshut.
In einem Informationsgespräch zum geplanten Pumpspeicherkraftwerk der Schluchseewerk AG trifft die Politikerin mit dem Bauherren, wie auch der Bürgerinitiative gegen das Vorhaben zusammen.
Die Staatssekretärin folgt damit einer Einladung der örtlichen SPD Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter. Nach verschiedenen Vorträgen in der Herrischrieder Rotmooshalle ist eine Vor-Ort-Begehung geplant. Den Verlauf der Veranstaltung können Sie in Text und Bild live auf Twitter und Twitpic verfolgen.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 01.08.2009
Über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum fließen jetzt auch Bundesgelder aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm in den Landkreis Waldshut. Die Gemeinde Albbruck erhält 115.600 Euro, Dachsberg 50.800 Euro, Ühlingen-Birkendorf 136.100 Euro, Weilheim 90.700 Euro und Wutöschingen 360.800 Euro.
Insgesamt erhält der Landkreis über 750.000 Euro an Zuschüssen für die Stärkung der Ortskerne, die Umnutzung bestehender Gebäude und die Schließung von Baulücken. „Ich freue mich, dass mein Wahlkreis von dieser ausgezeichneten Initiative des Bundes zur konjunkturellen Belebung der Wirtschaft profitiert“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 24.07.2009
Rita Schwarzelühr-Sutter: Sicherheit in der Luft und am Boden oberstes Gebot!
"Eine weitere Katastrophe wie in Überlingen darf es nicht geben. Sicherheit in der Luft und am Boden ist das oberste Gebot. Die Fastkollision am 10. Mai 2007 über Büsingen lässt weitere Zweifel an der Qualität der Flugsicherung durch die schweizerische Skyguide aufkommen. Überwachungsaufgaben dürfen nicht ohne Rücksicherung an einen Trainee übergeben werden. Das ist fahrlässig", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zu dem gestern bekannt gewordenem Vorfall.
"Ob der erneute schwere Vorfall in dem Luftüberwachungsraum der Skyguide Konsequenzen haben wird, habe ich den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in einem Brief gefragt. Wenn die Sicherheitsmängel bei Skyguide nicht nachhaltig ausgeräumt werden können, müssen Konsequenzen folgen bis hin zur Rückübertragung der Flugsicherung an die Deutsche Flugsicherung DFS. Die Pannenserie bei der Skyguide muss aufgeklärt und die Sicherheitsmängel müssen beseitigt werden, bevor eine mögliche völkerrechtliche Übereinkunft erarbeitet wird. Völkerrechtliche Lösungen werden nötig, wenn in Zukunft in so genannten Functional Airspace Blocks (FAB) in Europa gearbeitet wird."
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 24.07.2009
Eine Region westlich des Rheingrabens wurde von der schweizerischen Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) als nicht geeignet für Lager für hochradioaktive Abfälle eingestuft, obwohl dort Opalinuston vorkommt. "Die Frage, weshalb ein Gebiet östlich des Rheingrabens tauglich sein soll, das auf der anderen Seite in Richtung Jura hingegen nicht, muss beantwortet werden", sagte Rita Schwarzelühr-Sutter, Bundestasabgeordnete und Vorsitzende der SPD im Kreis Waldshut.
Die SPD Frau bat nun die Expertengruppe Schweizer Tiefenlager (ESchT) um Informationen zum Sachverhalt.
"Es muss geklärt werden, ob ausschließlich geologisch-wissenschaftliche Erwägungen oder eventuell auch politische Überlegungen zu dieser Bewertung geführt haben. Ich hoffe, dass die Expertengruppe Schweizer Tiefenlager mehr Auskunft geben kann als Nagra und BFE", so Schwarzelühr-Sutter.
Die Expertengruppe Schweizer Tiefenlager wurde 2006 vom Bundesumweltministerium ins Leben gerufen. Die Fachleute sollen Fragen des Ministeriums und der deutschen Begleitkommission, in der Landkreise, Parteien und Umweltverbände vertreten sind, zur schweizerischen Atommülllagerstandortauswahl beantworten sowie das Verfahren fachlich begleiten.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 24.07.2009
Presseecho SPD setzt auf Bürgernähe 
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