"Bahn und Land haben das Problem auf der Hochrheinstrecke erkannt. Seit November ist es zu Zugverspätungen, zum Ausfall einzelner Züge und zu Platzproblemen auf der Hochrheinschiene gekommen. Die Ursachen sind nach Auskunft der Ministerin Gönner und der Bahn vielfältig. Kurzfristige Problembehebung hat stattgefunden. Ich fordere das Land und die Deutsche Bahn AG auf, nachhaltige Lösungen zu finden, die einen zuverlässigen Nahverkehr am Hochrhein sicherstellen. Es ist Zeit für eine echte Qualitätsoffensive, die die Fahrgäste nicht länger auf eisigen Bahnsteigen stehen lässt", sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die verzweifelten Beschwerden vieler Fahrgäste Anfang November nahm die Wahlkreisabgeordnete zum Anlass an die zuständige Ministerin und den Konzernbevollmächtigten der DB AG zu schreiben und um schnelle Behebung der Probleme zu bitten. Beide antworteten in dieser Woche.
Die Ministerin bestätigte in ihrem Schreiben, dass Kapazitätsengpässe auf der Hochrheinstrecke bestehen und führt diese auf die nicht einsetzbaren Züge des Typs VT 611 (Neigetechnik) sowie auf das gestiegene Fahrgastaufkommen im Schülerverkehr im Landkreis Waldshut. Zwar konnten zum Fahrplanwechsel im Dezember 2010 Engpässe beseitigt werden, aber die "Maßnahme muss . auf ihre Fahrplanstabilität hin geprüft werden", gibt Ministerin Gönner Auskunft.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 22.01.2011
Zehn Jahre lang stand Hidir Gürakar dem SPD Ortsverein Bad Säckingen vor. "In den vergangenen zehn Jahren gelang es Hidir Gürakar den Ortsverein zu öffnen. Das wir heute hier zusammen gekommen sind ist einer seiner Verdienste. Wie kein anderer verstand und versteht er es die Menschen zu verbinden", so Manuel Knapp. "Wir sind dir zu tiefen Dank verpflichtet und ernennen dich hiermit zum Ehrenvorsitzenden unseres Ortsvereins". "Wer Hidirs Büro kennt, weiss, dass ein Mann ihn schon immer Inspiriert hat: Willy Brandt. Wir sind freuen uns deshalb sehr, dich heute mit dieser Medaille auszeichen zu dürfen", so Ulrich Schoo.
In Anwesenheit des Landesvorsitzenden Nils Schmid überreichten Ulrich Schoo und Manuel Knapp dem Ehrenvorsitzenden Hidir Gürakar die Willy-Brandt-Medaille und die Ehrenurkunde.
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Veröffentlicht am 20.01.2011
Der diesjährige Neujahresempfang stand im Zeichen der bevorstehenden Landtagswahl. Aus diesem Grund lud der Ortsverein den Landesvorsitzenden der SPD, Dr. Nils Schmid, nach Bad Säckingen ein. "Wir sind stolz darauf, den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl so kurz vor der Wahl hier begrüssen zu dürfen" sagte Manuel Knapp zur Eröffnung des Empfangs. Für Knapp und das neugewählte Vorstandsteam war es die erste grosse Veranstaltung.
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Veröffentlicht am 20.01.2011
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich freue mich sehr Ihnen bekannt geben zu dürfen, dass der diesjährige Festredner unseres Neujahresempfanges Dr. Nils Schmid sein wird.
Nils Schmid der SPD Landesvorsitzende und unser Spitzenkandidat für die bevorstehende Landtagswahl. Ich lade Sie herzlich zu unserem Neujahresempfang ein, damit Sie sich ein Bild von der SPD vor Ort und natürlich auch ein Bild von unserem Kandidaten machen können.
Nutzen Sie die Gelegenheit bei Häppchen in einer lockeren Atmosphäre mit uns ins Gespräch zu kommen.
Ich freue mich Sie am Mittwoch den 19. Januar 2011 im Trompeterschloss begrüssen zu dürfen.
Herzlich
Ihr Manuel Knapp
SPD Ortsvereinsvorsitzender Bad Säckingen
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Veröffentlicht am 06.01.2011
Karin Rehbock-Zureich, SPD Fraktionsvorsitzende im Waldshuter Kreistag und Vorgängerin der heutigen Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Waldshut/Hochschwarzwald Rita Schwarzelühr-Sutter im Berliner Parlament, spricht für die SPD Fraktion zum Kreishaushalt 2011. Lesen Sie hier die Rede im Wortlaut.
Es gilt das gesprochene Wort.
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wir beraten heute einen Haushalt, der auf den Planungsdaten 2009 basiert. Damit trifft uns zeitverzögert die volle Wucht der Finanz und Wirtschaftskrise.
Ins Gewicht fällt dabei, dass wir nur begrenzt vom Aufschwungsszenario der vergangenen Monate profitieren können. Die Ausgangslage im Oktober bei Haushaltseinbringung war geprägt durch fehlende 13 Mio. Euro - eine Situation, die kaum zu bewältigen schien.
Die damaligen Lösungsvorschläge entsprachen diesem düsteren Szenario: eine Erhöhung der Kreisumlage, die Erhöhung der Verschuldung, eine Kreditaufnahme von 4 Mio Euro, Einsparungen von 6 Mio Euro standen im Raum. Danach das Aufatmen: Nach der Novembersteuerschätzung sind höhere Erträge und Einzahlungen bei den Schlüsselzuweisungen von rund 600‘000 Euro zu erwarten, und mit dem Rechnungsabschluss des Jahres 2010 kann mit einem Überschuss von 2,5 Mio Euro für dieses Haushaltsjahr gerechnet werden. Das hellt die Stimmung auf, aber ein Grund zum Jubeln ist‘s noch lange nicht. So müssen schon 2010 2 Mio. in die Spital Bad Säckingen GmbH eingestellt werden für notwendige Investitionen.
Die Erhöhung der Kreisumlage auf 36 % ist unumgänglich, sie bringt dringend benötigte Einnahmen von 52 Mio. Euro.
Das Sparvolumen von 6 Mio Euro ist ohne Alternative, die Kreditaufnahme sinkt auf 2 Mio Euro. Doch auch da kann von Licht am Ende des Tunnels im Ernst noch nicht die Rede sein. Wenn wir die Rücklage betrachten, bei einer geplanten Entnahme von 3,1 Mio Euro 2010, und noch den reduzierten Finanzierungsmittelbestand von 2,1 Mio abziehen, so bleiben kameral 2,2 Mio als Rücklagenbestand, 961‘000 Euro weniger als die Mindestrücklage. Die Verwaltung hofft auf höhere Zuweisungen.
Drei besondere Ereignisse kennzeichnen diesen Haushalt:
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 28.12.2010
MdB und MdL Hochrheinstrecke muss wieder zuverlässig werden 
Kreistagsfraktion 