Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat sich besorgt gezeigt über ein Ereignis mit sicherheitstechnischer Relevanz im Atomkraftwerk Leibstadt in der Schweiz. Wie jetzt öffentlich bekannt wurde, war in dieser Anlage das Notstandssystem über 11 Tage hinweg nicht verfügbar. Ursache dafür war ein Fehler im Instandhaltungsprogramm. Der Vorfall ereignete sich bereits 2014.
Rita Schwarzelühr-Sutter: "Die Vorgänge im AKW Leibstadt sind Indizien für eine unzureichende Sicherheitskultur. Es zeigt sich erneut, dass beim Betrieb von Atomanlagen Fragen der Sicherheitskultur viel stärker in den Blick genommen werden müssen, als das bisher der Fall ist." Das Atomkraftwerk steht nur knapp 2 Kilometer vom deutschen Ort Waldshut-Tiengen entfernt.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 15.01.2016
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ruft junge Medienmacherinnen und Medienmacher aus dem Wahlkreis Waldshut zwischen 16 und 20 Jahren auf, sich für den Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag zu bewerben: „Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung“, ermuntert Rita Schwarzelühr-Sutter Jugendliche zur Teilnahme.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 10.12.2015
Die SPD-Mitglieder der Ortsvereine Bad Säckingen und Wehr haben sich zu einem gemeinsamen Brunch am 06.12.2015 in der Schlosserei in Wehr getroffen.
Im Vordergrund stand der Meinungsaustausch über die Stadtgrenzen hinweg.
Die gemeinsamen gemütlichen Stunden abseits der politischen Aufgaben, werden im Westteil des Landkreises seit einigen Jahren mit Kegel- und Minigolfturnieren gepflegt.
Dieses erste gemeinsame Treffen am Nikolaustag war eine gelungene Sache. Jeder Teilnehmer hatte zum Büfett etwas beigesteuert, so dass offensichtlich keine Wünsche offen blieben.
Unser Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar sieht die Zusammenarbeit bei kommunalen Fragen als einen guten Weg für das Erscheinungsbild nach außen. Dort wo nötig, werden wir uns frühzeitig abstimmen.
Das Treffen möchten die Mitglieder nächstes Jahr wiederholen. Ausrichter wird dann der SPD-Ortsverein Bad Säckingen sein.
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Veröffentlicht am 06.12.2015
Am 24.09.2015 trafen sich im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) die Vertreter des Strategischen Organs „Hochrheinelektrifizierung“ bestehend aus dem BAV, den Kantonen Basel-Stadt und Schaffhausen, den Landkreisen Waldshut und Lörrach und dem Land Baden-Württemberg vertreten durch das MVI. Gemeinsam wurden Modelle für eine Finanzierung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und des anschließenden Betriebs auf der Strecke diskutiert.
Nach langem Ringen haben sich alle Beteiligten auf die Grundzüge einer Projektstruktur geeinigt. Zu Grunde gelegt wird ein Ein-Stunden-Takt zwischen Basel und Singen. In einer weiteren Prüfung soll auf Arbeitsebene geklärt werden, ob ein 30-Minuten-Takt bei einer Mitfinanzierung der Regionen möglich ist. Bis Ende des Jahres 2015 verständigen sich alle Beteiligten auf eine Absichtserklärung zur Gesamtfinanzierung, um Anfang 2016 die weiteren Planungsphasen einleiten zu können.
„Über die gestern erzielte Einigung des strategischen Organs „Hochrheinelektrifizierung“ auf die Grundzüge einer Projektstruktur freuen wir uns außerordentlich. Damit ist ein entscheidender Schritt vorwärts für die Umsetzung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke getan“, so der SPD- Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar und die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Unser jahrelanger Einsatz für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke trägt nun endlich Früchte“, so die beiden SPD-Abgeordneten weiter.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 25.09.2015
Rita Schwarzelühr-Sutter setzt sich für Verbesserung des Krankenhaus Strukturgesetzes ein "Die SPD-Bundestagsfraktion ist sich der schwierigen Situation vieler Krankenhäuser bewusst.
Daher nehmen wir die Sorgen und Anfragen der Kliniken, die in Verbindung mit dem anstehenden Krankenhausstrukturgesetz auch in meinem Wahlkreis geäußert wurden, sehr ernst. Ländliche Regionen wie die Hochrheinregion sehen sich mit dem Abbau der Gesundheitsinfrastruktur, der zunehmenden Überalterung von Hausärzten und einem verstärkten Facharztmangel konfrontiert. Ziel muss es sein, dass wir uns auch im ländlichen Raum künftig auf eine qualitativ hochwertige und gute ärztliche Versorgung verlassen können. In den parlamentarischen Beratungen setze ich mich zusammen mit der SPD-Bundestagfraktion dafür ein, den Gesetzesentwurf an entscheidenden Stellen zu verbessern. Ich bin davon überzeugt, dass wir im laufenden Gesetzgebungsverfahren gute Vorschläge zur Verbesserung des Krankenhausstrukturgesetzes erarbeiten werden", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 23.09.2015
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