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Was bleibt vom Besuch des Kultusministers Rau im Landkreis Waldshut? Diese Fragen stellten sich der Kreisverband der Jusos. Der falsche Eindruck, dass im baden-württembergischen Schulsystem alles in Ordnung sei, lautet die Antwort der SPD-Nachwuchsorganisation.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 22.03.2008
Allgemein Frohe Ostern- mit Eiern aus Boden- und Freilandhaltung Das Land, aber auch die Verbraucher können etwas für den Tierschutz bei der Legehennenhaltung tun. Gerade zu Ostern sollte man besonders darauf achten, dass die gekauften Eier wenigstens aus Boden- und Freilandhaltung, am besten aus biologischer Haltung stammen.
„Geben Sie ein paar Cent mehr aus und denken Sie einmal an die Enge in den Käfigen der Hühner in den Hühnerbatterien“, so der Abgeordnete Alfred Winkler.
Das Land hingegen könnte helfen, die Haltungsbedingungen zu verbessern, daran ist der Agrarminister jedoch leider nicht interessiert. Winkler hält es für skandalös, dass nach dem klaren Verbot der Käfighaltung durch das Bundesverfassungsgericht inzwischen auch in Baden-Württemberg die Käfighaltung durch die Hintertür wieder eingeführt wird, anstatt sogleich auf Freiland- und Bodenhaltung umzustellen.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 20.03.2008
„Ich hätte erwartet, dass die Landesregierung das Anliegen der Nachbargemeinden von Leibstadt unterstützt in die Krebsstudie mit aufgenommen zu werden“ sagt Alfred Winkler. Die Antwort der Landesregierung ist für den SPD-Landtagsabgeordneten Alfred Winkler enttäuschend ausgefallen. Zwar verweist die Umweltministerin Tanja Gönner darin mehrfach auf die Zuständigkeit der Bundesregierung für die Studie, zeigt aber kein Interesse die deutsche Nachbarschaft von Leibstadt und Fessenheim mit Nachdruck zu vertreten.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 19.03.2008
Anträge Was ist Sache beim Kinderkrebs durch AKW's? Der örtliche Landtagsabgeordnete Alfred Winkler fordert von der Landesregierung eine Ausweitung der so genannten „Epidemiologischen Studie zu Kinderkrebs in der Umgebung von Kernkraftwerken“. Diese berücksichtigt bisher keine grenzortnahen Standorte ausländischer Atomkraftwerke, wie dem am schweizer Ufer des Hochrheins. Das soll sich nach dem Willen Winklers ändern.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 07.03.2008
In einer von SPD und Grünen beantragten Aktuellen Debatte verlangt SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel von der Landesregierung, in der Bildungspolitik endlich die überfälligen Strukturreformen anzupacken und für die Kommunen Planungssicherheit zu schaffen. Innovative Schulentwicklungen dürften nicht länger blockiert werden. In einem ersten Schritt müsse die 6-jährige Grundschule eingeführt und so längeres gemeinsames Lernen ermöglicht werden. Schmiedel will die Grundschulempfehlung abschaffen und die Eltern selbst entscheiden lassen, welche Schule ihr Kind nach der 4. Klasse besucht. Mit einem Ganztagsschulkonzept müsse man das G8 neu ausrichten.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 05.03.2008
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