Die Wählerinnen und Wähler haben das Bundestagsmandat des Wahlkreises 288 nicht an die SPD Kandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter vergeben. CDU Mann Dörflinger machte das Rennen. Doch auch über die Landesliste kann die Dipl. Betriebswirtin und SPD Kreisvorsitzende nicht wieder in den Deutschen Bundestag einziehen.
Die engagierte Bundespolitikerin war seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Damals löste sie die Abgeordnete Karin Rehbock-Zureich ab, die nicht mehr kandidierte.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 28.09.2009
Um kurz nach 21°° Uhr ist das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl für den Wahlkreis Waldshut Hochschwarzwald eingetroffen. Details
Die Wahlbeteiligung (-6.7%) und die großen Volksparteien sind im Wahlkreis die Verlierer der Bundestagswahl 2009. Besonders große Verluste müssen die Sozialdemokraten mit -8.9% hinnehmen. Die CDU verliert -5.2% im Vergleich zu 2005. Da tröstet es die Genossinnen und Genossen kaum, dass die Verluste in Bezug auf die Bundesebene noch unterdurchschnittlich blieben.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 27.09.2009
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und -kandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter und der SPD Kreisverband Waldshut laden alle Interessierten herzlich an diesem Sonntag zur SPD-Wahlparty ein. Gemeinsam werden wir den Wahlprognosen entgegenfiebern und die Ergebnisse diskutieren.
Die Wahlparty findet statt:
wann: am Sonntag, den 27. September 2009 ab 17:30 Uhr
wo: im Rheinischen Hof, Kaiserstraße 98, 79761 Waldshut-Tiengen
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 27.09.2009
Art. 21 Grundgesetz bestimmt: „Die Parteien wirken bei der politischen Willens-bildung des Volkes mit.[..]“ Einem Parteivorsitzenden, der innerhalb und außerhalb des Gemeinderats engagiert in diesem Sinne arbeitet, daraus einen Strick zu drehen, ihm die Fähigkeit zur Ausübung des Amtes eines Bürgermeisterstellvertreters abzusprechen, ihn gewissermaßen unter Generalverdacht zu stellen, ist abenteuerlich. Noch unverständlicher ist die Tatsache, dass die „Vierte Gewalt“ diesen Umstand nicht aufgreift, sondern eher noch Öl ins Feuer gießt mit Formulierungen wie „es ist vor allem jenen Gemeinderäten zu verdanken, die die Kröte (!) schluckten, um den Eklat zu vermeiden“ oder „Die [Akzeptanz] muss er [Gürakar] sich in den nächsten fünf Jahren erarbeiten. Dann mag auch der Makel der sechs Gegenstimmen verschwinden“.
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Veröffentlicht am 25.09.2009
Das Tauziehen um die Besetzung der Bürgermeisterstellvertreter-Posten in Bad Säckingen ist beendet. Nach langen Diskussionen hinter den Kulissen haben sich die Parteien geeinigt auf Wolfgang Lücker, Hidir Gürakar und Alfons Döbele. Umstritten war Hidir Gürakar von der SPD. Er musste sechs Gegenstimmen hinnehmen. Mit der Einigung im Vorfeld haben die Fraktionen einen Eklat vermieden.
Tauziehen hinter den Kulissen: Über die Besetzung der Posten der stellvertretenden Bürgermeister wurde in der Sommerpause gerungen. Lücker und Döbele waren unumstritten, Gürakar kassierte sechs Gegenstimmen.
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Veröffentlicht am 25.09.2009
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