SPD Bad Säckingen - Gemeinsam mehr. Gemeinsam für unsere Stadt.

Ankündigungen Neujahresempfang

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger Bad Säckingens,

auch in diesem Jahr veranstaltet der SPD Ortsverein ein Neujahresempfang. Hierzu sind Sie alle herzlich eingeladen!

Als Gastreferend dürfen wir in diesem Jahr den Europatagsabgeordneten der SPD Peter Simon aus Mannheim begrüssen.

Damit Sie den Weg zu uns finden:
Die Veranstaltung findet am 22. Januar 2010, ab 19:30 Uhr im Trompeterschloss statt.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Ihre SPD Bad Säckingen

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Veröffentlicht am 14.01.2010

Kreisverband Trauerspiel A98: CDU-geführte Landesregierung soll Verantwortung übernehmen

Der neue SPD-Kreisvorstand hat auf seiner konstituierenden Sitzung, der CDU Täuschung der Region vorgeworfen. Noch im September hat Ministerpräsident Oettinger erklärt, dass das Ziel eine durchgehende Autobahn von Basel bis zum Bodensee sein müsse. In Waldshut sagte er jetzt klar und deutlich, dass die Planung der A98 nicht weiterverfolgt werde - mangels Geld.

„Obwohl die ganze A98 von Rheinfelden bis Tiengen im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes ist, und das Land nach dem Grundgesetz verpflichtet ist die Planungen zu finanzieren, wird der Kreis Waldshut im Regen stehen gelassen“, sagte die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter. Stattdessen soll eine neue großräumige Verkehrsuntersuchung einschließlich Verkehrsprognosen gemacht werden. Das Geld für weitere Verkehrsuntersuchungen kann sich das Land sparen. Allgemein bekannt ist, dass sich allein der Güterverkehr bis 2020 verdoppeln wird.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 10.12.2009

Landespolitik Landesparteitag in Karlsruhe

Am vergangenen Wochenende tagten die Delegierten der SPD Kreisverbände auf dem ordentlichen Landesparteitag in Karlsruhe.
Neben der üblichen Antragsberatung standen auch Neuwahlen auf dem Programm. Als Delegierter für den Kreisverband war unter anderem auch Manuel Knapp aus Bad Säckingen.

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Veröffentlicht am 29.11.2009

Landespolitik Erfolg für Kreisvorsitzende: Wahl im 1. Wahlgang

Die Vorsitzende der SPD im Kreis Waldshut Rita Schwarzelühr-Sutter konnte die rund 300 Delegierten beim Landesparteitag in Karlsruhe spontan für sich gewinnen: Schon im ersten Wahlgang wurde ihr Wiedereinzug in den Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg betätigt.

Auch weitere SPD Politiker aus dem Kreisgebiet Waldshut punkteten mit sehr guten Wahlergebnissen. So wurde die frühere Bundestagsabgeordnete und heutige SPD Fraktionsvorsitzende im Waldshuter Kreistag Karin Rehbock-Zureich erneut Mitglied der Antragskommission der Landespartei. Die Antragskommission berät sozusagen die politischen Ideen und Entwürfe, die aus den Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften und Kreisverbänden an die Landesebene weitergereicht werden. Eine Institution, die die SPD zukünftig wieder sehr viel stärker in die politische Arbeit einbeziehen will um die Meinung der Basis wieder besser zu berücksichtigen. Eine Lehre aus den vergangenen Wahldebakeln und der Unzufriedenheit der Parteimitglieder mit so mancher Top-down Entscheidung.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 29.11.2009