Die von den schweizerischen und deutschen Verantwortlichen unterzeichnete „Basler Erklärung“ zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke wird von den SPD Ortsvereinen Bad Säckingen, Wehr und Murg nachdrücklich begrüßt.
Manuel Knapp (Bad Säckingen) sieht darin den ersten konkreten Schritt, hin zu einem umwelt- und pendlerfreundlichen Nahverkehr. „Die Stimmung der Pendler auf der Hochrheinstrecke ist im Keller. Verspätungen und Totalausfälle gehören schon zum Image dieser Strecke. Im Sinne der Tourismus- und Grenzgängerregion ist es an der Zeit, sich dieses Images zu entledigen“. Herbert Steinmeier sieht dies ähnlich. So bemängelt der SPD Ortsvereinsvorsitzende aus Murg zum Beispiel aufgeschobene Wartungen an Bahnübergängen, die zu häufigeren Störungen der Anlagen und schliesslich zu Verzögerungen im Fahrplan führen. "Das ist kein kundenfreundlicher Service", sagt er.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 22.01.2013
Die von den schweizerischen und deutschen Verantwortlichen unterzeichnete „Basler Erklärung“ zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke wird von den SPD Ortsvereinen Bad Säckingen, Wehr und Murg nachdrücklich begrüßt.
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Veröffentlicht am 21.01.2013
Bundespolitische Themen bestimmten den Neujahrsempfang der SPD Bad Säckingen / Bilkay Öney forderte einen humaneren Umgang mit Flüchtlingen.
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Veröffentlicht am 21.01.2013
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Säckingen zu den Äußerungen der Stadträtin der Grünen, Frau Sylvia Haueisen
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Veröffentlicht am 20.01.2013
Anlässlich der von Rita Schwarzelühr-Sutter gestellten Fragen im Rahmen der Fragestunde im Deutschen Bundestag, bekräftigte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Jan Mücke (FDP), dass das Ministerium keinen Anlass für Nachverhandlungen beim Staatsvertrag zum Flughafen Zürich sieht.
Er erklärte auf die Frage der Waldshuter Abgeordneten, dass es bei einer Präzisierung einzelner Punkte bleiben soll. Zudem wurde auf Nachfrage der Sozialdemokratin deutlich, dass etwaige Sicherheitsrisiken bei der Abwicklung des Flugverkehrs im deutschen Verkehrsministerium wohl nur eine untergeordnete Rolle spielen.
Die Fragestunde im Deutschen Bundestag hat interessante Aspekte bezüglich der Absichten des Bundesverkehrsministeriums beim Staatsvertrag zu Tage gebracht. Nach wie vor hält Bundesverkehrsminister Ramsauer und sein Ministerium am Staatsvertrag fest. Im Verlauf der Fragestunde verdeutlichte dies Staatssekretär Mücke nochmal: "Es geht [dem Ministerium] ausdrücklich nicht darum, den Staatsvertrag nach zu verhandeln. Es geht darum, die entstandenen Irritationen zu beseitigen."
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 17.01.2013
Ortsverein Die „Basler Erklärung“ elektrisiert die Genossen 
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