Stellungnahme der SPD Fraktion

Presseecho

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Säckingen zu den Äußerungen der Stadträtin der Grünen, Frau Sylvia Haueisen

An einer Diskussion über die Qualität der „Grünen Comedy Show“ beteiligt sich die SPD-Fraktion des Stadtrates der Stadt Bad Säckingen nicht - das Niveau und der Unterhaltungswert sind zu gering. Wenn Frau Stadträtin Haueisen meint, demokratisch zustandegekommene Entscheidungen mit strafbaren Beleidigungen („Idioten“, „Dummköpfe“ etc.) von Bürgermeister und Stadträtinnen und Stadträten und ebenfalls strafbaren üblen Nachreden („Herr Mehlin habe nur bedingt Ahnung vom Umweltschutz, sei dafür aber ein Freund und Jagdkollege von Herrn Nufer“) abwertend kommentieren zu müssen, dann sagt das ausschließlich etwas über das Menschenbild und das politische Selbstverständnis einer Politikerin der Grünen aus, nichts jedoch über die Haltung und Persönlichkeiten der Abgewerteten und Beleidigten. Der Wunsch von Frau Haueisen, die Kinder und Kindeskinder der Stadträtinnen und Stadträte mögen diese steinigen stellt dabei nur eine weitere unerträgliche Grenzüberschreitung dar.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion kann man so jedenfalls nicht beleidigen.

Frank van Veen für die SPD-Fraktion im Bad Säckinger Gemeinderat

 
 

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