In St. Blasien gründete sich am Mittwoch eine Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten, der Jugendorganisation der SPD. Es ist erst die dritte AG im Landkreis Waldshut und der SPD-Ortschefin Elisabeth Kaiser war ihre Freude anzusehen, dass die Jusos ausgerechnet in der Domstadt Zuwachs bekommen haben: "Enorm im rabenschwarzen St. Blasien" , meinte sie. Freude auch bei der SPD-Wahlkreisabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter über das Engagement der fünf jungen Leute, die Michelle Dudarewitsch zu ihrer ersten Vorsitzenden wählten.
Presseschau: Artikel der Badischen Zeitung von Stefan Sahli.
Die Bundestagsabgeordnete war gekommen, fast der komplette SPD-Ortsvorstand war und auch der Juso-Kreisverband war mit seinem Führungsduo in St. Blasien vertreten: Ein großer Bahnhof für die kleine Gruppe, die sich künftig für die politischen Ziele der Sozialdemokraten einsetzen will.
Keine Selbstverständlichkeit in Zeiten, in denen es gerade Jugendlichen nicht leicht falle, sich politisch zu engagieren, wie Elisabeth Kaiser meinte — und die sich schon deshalb ganz besonders über das Engagement freute, dass die fünf an den Tag legten. Dass "sich junge Leute politisch einbringen" vermerkte auch Rita Schwarzelühr-Sutter positiv. Sie ging auf das neue Grundsatzprogramm der Sozialdemokraten ein und sorgte so für die politischen Duftmarken. Neben den sozialdemokratischen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität beschwor sie dabei auch die "solidarische Bürgergesellschaft" , getragen von ehrenamtlichem, bürgerschaftlichem Engagement.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 13.07.2008
In einem Brief an den Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Klaus Brandner, hat sich die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter für eine Weiterführung des Optionsmodells bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen ausgesprochen.
„Der Kreis Waldshut fährt ausgesprochen gut mit dem Optionsmodell“, erklärte die Politikerin, die die SPD auch im Kreistag vertritt. „Seit 2005 wurde die Arbeitslosigkeit von 6 % auf unter 4 % gesenkt. 3.000 Arbeitslosengeld-II-Empfänger sind wieder in Arbeit gebracht worden und die Jugendarbeitslosigkeit wurde auf fast null gesenkt. Angesichts dieser Zahlen kann man von einem Erfolg des Optionsmodells für den Kreis sprechen“, so Schwarzelühr-Sutter.
Im Optionsmodell stellt der Kreis die arbeitsmarktspolitischen Leistungen und die flankierenden Maßnahmen. Alle dafür zuständigen Einrichtungen sind untereinander vernetzt. „Reibungsverluste zwischen verschiedenen Verwaltungen werden so vermieden“, erläuterte Schwarzelühr-Sutter die Vorteile des Modells.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 10.07.2008
Der Landtagsabgeordnete für den Kreis Waldshut MdL Alfred Winkler sagt: „Es zeichnet sich ab, dass Oettingers Bildungsoffensive in Wirklichkeit ein verkapptes Sparprogramm zu Lasten des ländlichen Raums ist.“
Die von Ministerpräsident Oettinger angekündigte „Bildungsoffensive“ entpuppt sich nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion immer deutlicher als ein einziges großes Bildungschaos. Die jüngsten Äußerungen von Finanzminister Stächele hätten deutlich gemacht, dass diese Bildungsoffensive in Wirklichkeit ein verkapptes Sparprogramm zu Lasten des ländlichen Raums ist, stellt der SPD-Sprecher für den Ländlichen Raum, Alfred Winkler, fest. Dies habe inzwischen laut Medienberichten auch die CDU-Fraktion begriffen und deshalb in ihrer gestrigen Fraktionssitzung, entsetzt über die Reaktionen vor Ort in den Wahlkreisen, eine Kurskorrektur von der Landesregierung verlangt. Mit einem Parlamentsantrag will die SPD-Landtagsfraktion die Landesregierung nun dazu zwingen, die Folgen ihrer „Bildungsoffensive“ offen zu legen.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 10.07.2008
Die Delegierten aus den SPD Ortsvereinen im Kreis Waldshut haben ein deutliches Signal gegeben: Sie fordern, dass die Wasserversorgung der Bevölkerung nicht privatisiert werden darf. Darum formulierten die über 50 Vertreter aus dem Kreisgebiet WT vergangene Woche in Tiengen einen entsprechenden Antrag an die Landesebene. Der Tilel: "Keine Privatisierung der Wasserversorgung!"
Wasser ist die wichtigste Ressource für das Leben auf der Erde. Jedem Menschen muss daher der kostengünstige Zugang zu qualitativ hochwertigem Wasser möglich sein. Dies ist durch anhaltende Privatisierungstendenzen zunehmend in Gefahr. Privatunternehmen sind im Gegensatz zu Stadtwerken im kommunaler Trägerschaft nur am Profit interessiert. Die Folgen sind absehbar: Steigende Preise, die Wasser zum Luxus machen, den sich nicht mehr jeder leisten kann und sinkende Qualität.
Ursprünglich Aufgabe der Kommunen ist die Wasserversorgung eine politische Angelegenheit geworden, an der als Akteure Kommune, Land, Bund und vor allem die Europäische Union beteiligt sind.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 09.07.2008
Diese Website www.spd-wt.de konnte heute ihren fünfundzwanzigtausendsten Besucher in diesem Jahr begrüssen. Damit informieren sich rund 140 Besucher jeden Tag im Internetangebot der Sozialdemokraten im Kreis Waldshut.
Diese Gelegenheit möchte die Onlineredaktion des Webportals wahrnehmen, Ihnen, den Leserinnen und Lesern für Ihr Interesse an unseren Artikeln und unserer Politik für die Menschen im Kreisgebiet Waldshut zu danken.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 09.07.2008
Jusos in Aktion SPD-Nachwuchs gründet Arbeitsgemeinschaft in der Domstadt St. Blasien 
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