Afred Winkler MdL: Die Vorhaben und Projekte auf Straße und Schiene am Hochrhein müssen durch das Konjunkturprogramm von Land und Bund endlich vorankommen.
„Die gemeinsamen Forderungen von IHK und den Kommunen, die Hochrhein-Autobahn endlich voranzutreiben, kann ich nur unterstützen und bekräftigen“, so Winkler. Viele dringliche Projekte liegen seit Jahren auf Halde und sind zum Teil noch gar nicht baureif geplant. Hierzu gehören die Autobahn-Abschnitte der A98 aber auch die wichtigen und dringenden Ortsumfahrungen wie Grimmelshofen, Oberlauchringen und Jestetten. Ganz abgesehen vom schlechten Zustand der Landstraßen, wonach einer Antwort der Landesregierung auf Anfrage des SPD-Abgeordneten Alfred Winkler 17 % in sehr schlechtem Zustand sind und über 50 % in schlechtem bis mittelmäßigem Zustand.
„Ich kann die Forderung von IHK und Regionalverband bei einer besseren Berücksichtigung unserer Region bei der Mittelvergabe nur unterstützen“, so der Abgeordnete. Auch der Ausbau der Schieneninfrastruktur, Elektrifizierung der Hochrheinstrecke sowie Rücknahme der gestrichenen IRE-Verbindungen gehören unbedingt in das Maßnahmepaket des Konjunkturprogrammes. „Schließlich“, so Winkler, „ist das Regierungspräsidium gefordert Planung so voranzutreiben, dass die Konjunkturprogramme in unserer Region möglichst schnell zünden“.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 04.02.2009
LAUFENBURG. Westfalen und Südbadener sind sehr gut kompatibel. Den Eindruck konnte man jedenfalls beim Besuch des SPD-Chefs Franz Müntefering am gestrigen Freitag in Laufenburg gewinnen. Die Zusammenkunft in der "Alten Post" geriet zeitweise fast zu einem gemütlichen Familientreffen unter Sozialdemokraten. "Franz" trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein, ehrte treue SPD-Mitglieder, wertete die Kommunalpolitik als "feste Säule" und keinesfalls als "Kellergeschoss" der Demokratie und schaffte es immer wieder, durch Schlagfertigkeit und Wortwitz für Lacher zu sorgen.
"Bis zuletzt" habe sie "gezittert", ob sich der Termin womöglich zerschlage. "Doch auf Franz ist Verlass", freute sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, den Bundesparteivorsitzenden am Hochrhein begrüßen können. Eigens ihm zu Ehren gekommen waren auch der Landtagsabgeordnete Alfred Winkler, die frühere Bundestagsabgeordnete Karin Rehbock-Zureich, einige Bürgermeister aus der Region sowie der frisch gewählte Laufenburger Bürgermeister Ulrich Krieger.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 31.01.2009
Der SPD-Vorsitzende kam und Ärzte, Arzthelferinnen, Physiotherapeuten und Patienten bereiteten ihm ein Pfeifkonzert. Rund 200 Demonstranten bevölkerten die Laufenburger Altstadt. "Münte" blieb gelassen und mahnte zu Fairness.
BAD SÄCKINGEN/LAUFENBURG. Rund 200 Demonstranten nutzten gestern den Besuch des SPD-Chefs Franz Müntefering in Laufenburg, um lautstark gegen die Gesundheitspolitik zu demonstrieren. "Ulla Schmid und SPD tun den Patienten weh" skandierten Ärzte, Arzthelferinnen, Physiotherapeuten und Patienten. "Münte" ging auf die Demonstranten zu. "Nun bleibt mal fair" ärgerte er sich über den pauschalen Unmut gegen die SPD. Den Vorsitzenden des Medizinischen Regio Verbundes (MRV), Olaf Boettcher, forderte er auf, die Probleme schriftlich zu fixieren. Dann gebe es eine Basis für Gespräche mit den Kassenärztlichen Vereinigungen auf Bundes- und Landesebene.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 30.01.2009
LAUFENBURG. "Hohe Gäste" haben sich für heute, Freitag, am Hochrhein angesagt. Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter wird in Laufenburg SPD-Chef Franz Müntefering erwartet. Im Restaurant "Zur alten Post" wird er mit seinem Tross von mehr als 50 Leuten zu Mittag speisen. Daneben sollen einige regionale Parteigrößen für ihre Verdienste in der SPD geehrt werden.
Es wimmelt und wuselt in allen Ecken der "Alten Post", die Fensterputzer sind gerade mit ihrer Arbeit fertig. Restaurantchefin Petra Baumann-Draganski lacht. "Das ist unser vorgezogener großer Frühjahrsputz. Den machen wir sonst erst nach Fasnacht, aber wenn ein so besonderer Gast kommt, dann will man es natürlich auch besonders schön und ordentlich haben." Derweil poliert Azubi Judith Benz im Gastraum mit weißen Handschuhen das Besteck, Birgit Krause deckt gewissenhaft den kreisrunden Tisch in der Mitte des Raumes für acht Personen. Ein wenig von der großen Aufregung ist hier im Gastraum schon spürbar, zwei bis drei Tage Vorlauf seien schon notwendig, eine solche Gesellschaft bis ins kleinste Detail durchzuplanen und vorzubereiten. Nur noch die Dekoration fehlt, die wird stilecht auf den Gast abgestimmt sein, verrät Petra Baumann-Draganski, "im SPD-Look, ein kleiner roter Topf mit weißem Schleierkraut und einer roten Rose."
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 30.01.2009
MdB und MdL Konjunkturprogramm des Bundes muss am Hochrhein ankommen 
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