Winkler MdL: „Trotz geringerer Fördersätze werden drei Pflegeheime im Wahlkreis dank kommunaler Fördermittel sowie Landesförderung erweitert.“
Insgesamt fast 4 Millionen Euro an Fördermittel fließen in drei Pflegeheime der Region. Für die Versorgung der Bevölkerung mit dem Ausbau bzw. Erweiterung des Bürgerheims Rheinfelden (1,5 Mio. Euro), das Pflegeheim der Bürgerstiftung in Wehr (0,463 Mio. Euro) sowie des Altenzentrums St. Franziskus in Bad Säckingen (1,99 Mio. Euro) ist durch die Förderzusage durch das Land ein wichtiges Etappenziel erreicht. Alle drei Maßnahmen wurden im Kreispflegeplan aufgenommen und entsprechend befürwortet.
„Ich habe in mehreren Gesprächen Frau Sozialministerin Dr. Stolz auf die besondere Dringlichkeit der drei Maßnahmen hingewiesen, und dass ohne Landeszuschuss die Realisierung in Frage gestellt wäre“, so der Landtagsabgeordnete Winkler. Leider, so Winkler, läuft die Landesförderung 2010 aus und das obwohl sie schon seit Jahren zurück gefahren wurde.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 16.02.2009
Vom zweiten Konjunkturpaket werden auch der Bevölkerungsschutz und das THW erheblich profitieren. Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Bereits im November 2008 hatte die SPD-Bundestagsfraktion gegenüber Finanzminister Peer Steinbrück angeregt, beim THW und den Feuerwehren die notwendigen Ersatz- und Neubeschaffungen vorzuziehen und dadurch Nachfrageimpulse in der deutschen Automobilbranche zu setzen. „Ich bin sehr zufrieden, dass nach den Beratungen des Haushaltsauschusses gerade das THW von der Konjunkturspritze profitieren und endlich seine notwendige Erneuerung des Fuhrparks und sonstiger Materialien zum großen Teil bekommen wird“, sagte Schwarzelühr-Sutter.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 13.02.2009
"Für die Taktverdichtung zwischen Basel und Waldshut auf einen 30-Minuten-Takt im Rahmen der Regio-S-Bahn Basel ist eine durchgängige Elektrifizierung der Strecke von Basel nach Singen notwendig. Die Landesregierung ist gefordert, die Voraussetzungen hierfür zügig zu schaffen", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
In einer Antwort aus dem Innenministerium an die Abgeordnete heißt es, die Landesregierung habe gemeinsam mit dem Kanton Schaffhausen ein Gutachten zu den Voraussetzungen für eine Elektrifizierung in Auftrag geben hat. Die Ergebnisse seien frühestens im April/Mai dieses Jahres zu erwarten.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 12.02.2009
"Der Weg ist frei für ein Nationales Krebsregister. Durch die Zusammenführung von bundesweiten Daten werden Vergleiche von Erkrankungshäufigkeiten verschiedener Regionen zukünftig leichter möglich sein. Dies ist eine gute Nachricht für die Hochrhein-Region, die durch viele Schweizer Atomanlagen in unmittelbarer Grenznähe betroffen ist", sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Bisher fand der Hochrhein bei deutschen und schweizerischen Studien über Krebserkrankungen in der Umgebung von Atomkraftwerken keine Beachtung.
"Endlich kann der Bund die Registrierung von Krebserkrankungen einheitlich organisieren. Das Hin und Her einiger Länder hat dazu geführt, dass zurzeit keine verlässlichen bundesweiten Daten vorliegen. Auch die Landesregierung Baden-Württembergs hat sich lange geziert, fängt gerade erst an, ein Landesregister einzurichten", sagte Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Bundestagsabgeordnete für Waldshut.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 11.02.2009
"Immer mehr junge Menschen in Deutschland wollen nach Schule oder Ausbildung einen Freiwilligendienst in Afrika, Lateinamerika, Asien oder Osteuropa absolvieren. In einer Welt, in der globale Verantwortung und interkulturelle Zusammenarbeit immer wichtiger werden, hat der Dienst in einem Entwicklungsland unschätzbaren Wert", sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Genau diese Möglichkeit bietet das von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul initiierte Freiwilligenprogramm "weltwärts", das sich an junge Menschen von 18 bis 28 Jahren richtet. Je nach Organisation und Projekt dauert der Einsatz zwischen 6 und 24 Monate. "Besonders freut mich, dass sich ,weltwärts' nicht nur an Studierende und Akademiker wendet, so wie das bei vielen Auslandsnetzwerken der Fall ist. Gerade junge Leute, die nach dem Haupt- oder Realschulabschluss eine Berufsausbildung absolviert haben, sind gefragt", so Rita Schwarzelühr-Sutter. "Bei solchen Projekten kommt es besonders auf praktische Fähigkeiten an", betonte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 11.02.2009
MdB und MdL Landesförderung für drei Pflegeheime – Ein wichtiger Schritt zur Sicherstellung von neuen Pflegeangeboten 
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