In seiner Begrüßung anlässlich der Veranstaltung in Säckingen zum Thema "Wie sicher ist unser Geld? Finanzmarkt im Umbruch" stellte der Vorsitzende der SPD Säckingen Hidir Gürakar - den Begriff Verständlichkeit und Transparenz in den Mittelpunkt. Diese beiden Grundsätze seien in der Bankenwelt offensichtlich verloren gegangen und so verband er die Hoffnung auf einen spannenden Abend mit Alfred Winkler, Landtagsabgeordneter und Lothar Binding, Finanzexperte der SPD-Bundestagsfraktion mit dem Wunsch, komplizierte Begriffe aus der Bankenwelt verständlich dargestellt zu bekommen. Eine Hoffnung die sich erfüllen sollte.
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Veröffentlicht am 05.10.2010
Die Delegierten des Wahlkreises Rheinfelden-Waldshut haben am vergangenen Mittwoch ihre Kandidaten gewählt.
Alfred Winkler, MdL, der seit acht Jahren den Wahlkreis in Stuttgart vertritt, erhielt für seinen engagierten Einsatz ein eindeutiges Votum für die kommenden Jahre. Winkler legte bei seiner Rede den Finger in die Wunden der Landesregierung und zeigte klare Kante bei den geplanten Grossprojekten im Land.
Der Platz des Ersatzkandidaten erhielt Hidir Gürakar aus unserem Ortsverein. Der amtierende Ortsvereinsvorsitzende und stellvertretender Kreisvorsitzender überzeugte bei seiner Vorstellung.
Lesen Sie hier das Presseecho:
Südkurier I
Südkurier II
Badische Zeitung I
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Veröffentlicht am 26.09.2010
Die SPD im Landtagswahlkreis Waldshut schickte am Mittwoch auf ihrer Nominierungskonferenz in Lauchringen erneut den Landtagsabgeordneten Alfred Winkler ins Rennen um einen Sitz im neu zu wählenden Landesparlament. Die Landtagswahl findet im März 2011 statt.
Zweitkandidat ist der Bad Säckinger Bürgermeister Stellvertreter und Vorsitzender des SPD Ortsvereins Hidir Gürakar, der auch stellvertretender Vorsitzender der Kreis SPD ist. Auf der Nominierungsversammlung sprach auch der Baden-Württembergische Landesvorsitzende der SPD, Dr. Nils Schmid. Dieser hatte sich zuvor bereits den ganzen Tag über im Kreis Waldshut aufgehalten und verschiedene Termine vor Ort wahrgenommen.
Presseberichte
Zum Besuch des Landesvorsitzenden Nils Schmid:
Badische Zeitung: Der Rote in Rothaus
Südkurier: Brauerei beeindruckt SPD Landesvorsitzenden
Zur Wahl von Alfred Winkler und Hidir Gürakar
Badische Zeitung: Ein wichtiges Sprachroh
Südkurier: SPD nominiert Alfred Winkler
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 24.09.2010
Die Fraktionen der CDU, FW, SPD, Grünen und FDP haben sich über einen gemeinsamen Antrag zum Thema Flugverkehr verständigt.
Sie stellen folgenden Antrag:
Herr Landrat Bollacher wird gebeten,
a) Herrn Ministerpräsident Mappus und Frau Verkehrsministerin Gönner aufzufordern,
die in der Stuttgarter Erklärung zum Flugverkehr festgeschriebenen Positionen schriftlich und gegebenenfalls persönlich gegenüber Herrn Bundesverkehrsminister Ramsauer und gegenüber dem Regierungsrat des Kantons Zürich als Position des Landes Baden-Württemberg mitzuteilen und zu vertreten.
b) Herrn Bundesverkehrsminister Ramsauer zu bitten, die og. Positionen zu übernehmen und sie dem zuständigen Departement ( UVEK) als deutsche Position mitzuteilen.
c) Bund und Land aufzufordern, gegenüber der Schweiz weitere Schutzmaßnahmen für die Region anzukündigen und ihre zeitnahe Umsetzung unmissverständlich in Aussicht zu stellen.
Begründung:
Das Land Baden-Württemberg sichert der Region seit geraumer Zeit Unterstützung zu, die Belastungen durch den Flugverkehr zu reduzieren. Dennoch war es trotz aller Anstrengungen bis zum heutigen Tag nicht möglich das Land wie auch das BMVBS davon zu überzeugen, die Positionen, die in der Stuttgarter Erklärung enthalten sind, den verantwortlichen schweizerischen Stellen mitzuteilen geschweige denn diese Positionen gegenüber der Schweiz zu vertreten. Als Begründung wurde der anhängige Prozess vor dem EuG in Luxemburg angeführt. Das EuG hat sich dezidiert mit allen durch die Schweiz vorgetragenen Punkten auseinandergesetzt und sie alle sang- und klanglos in einer konsequenten Eindeutigkeit zurückgewiesen. Der Weg ist somit für eine klare Position des BMVBS und des Landes frei.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 24.09.2010
"Die Deutsche Rechtsverordnung DVO diskriminiert die Schweiz nicht!" konstatiert die Waldshuter SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter. Das wurde jetzt vom Europäischen Gerichtshof bestätigt, der die von der seinerzeit SPD-geführten Bundesregierung erlassene Verordnung beurteilt hatte.
Rita Schwarzelühr-Sutter: "Die SPD begrüßt das Urteil. Die DVO ist gerichtsfest. Fast 10 Jahre nach Erlass der DVO zur Begrenzung der Anflüge auf Zürich müssen die Verhandlungen mit der Schweiz endlich beendet werden und ein Ergebnis auf Basis der Forderungen des Manifests erzielt werden – jetzt ! (und nicht erst nach den Landtagswahlen!)“, so die ehemalige Bundestagsabgeordnete für den vom Fluglärm betroffenen Kreis Waldshut.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 15.09.2010
Landespolitik Winkler und Binding bei der SPD Säckingen zur Finanzmarktkrise 
Presseecho 
Standpunkte 
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