Die BZ zur Wahl der Bürgermeisterstellvertreter

Presseecho

BAD SÄCKINGEN. Bürgermeister Martin Weissbrodt war die Erleichterung anzumerken. "Es sah lange Zeit so aus, als laufen wir in der ersten Sitzung schon auf eine Klippe auf; der Gemeinderat ist aber reif genug, die Klippe zu umfahren", sagte er, nachdem das Stadtparlament in seiner ersten Arbeitssitzung in neuer Besetzung die Bürgermeister-Stellvertreter für die kommenden fünf Jahre gewählt hat. Drei statt bislang zwei Stadträte werden den Bürgermeister fortan offiziell vertreten.

Ohne lange Diskussionen folgte der Gemeinderat dem Vorschlag der Fraktionssprecher-Runde (siehe BZ vom Samstag). Einstimmig wurden in getrennten geheimen Abstimmungen Wolfgang Lücker (CDU) im Amt des ersten Bürgermeister-Stellvertreters bestätigt und Alfons Döbele (FDP) in krankheitsbedingter Abwesenheit zum neuen dritten Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. Sozialdemokrat Hidir Gürakar wurde mit 16 zu sechs Stimmen zum zweiten Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. Martin Weissbrodt, der alle drei Stellvertreter mitwählte, wertete auch dies als ein "sehr gutes Ergebnis" , und Gürakar, um dessen Nominierung es in den vergangenen Wochen hinter den Kulissen heftiges Parteiengezänk gab, wird "versuchen, dem Ehrenamt gerecht zu werden".

Dieses Parteiengezänk – Weissbrodt sprach von "nicht ganz unkomplizierten Diskussionen im Vorfeld" – bleibt nicht ohne Folgen. Letztmals sind die Bürgermeister-Stellvertreter in Bad Säckingen nach Parteienproporz gewählt worden, wobei der Liberale Alfons Döbele sein Mandat dem Verzicht von Freien Wählern und Grünen zu verdanken hat. Bis 2014, so der Bürgermeister, werde man sich andere Kriterien überlegen. Das persönliche Wahlergebnis oder die Dauer der Zugehörigkeit zum Gemeinderat könnten solche Kriterien sein.

Bevor gewählt werden konnte, musste die Hauptsatzung geändert werden, die seit 2004 die Zahl der Bürgermeister-Stellvertreter auf zwei festschreibt. Dabei setzte der neue CDU-Stadtrat Eugen Heber aus Harpolingen mit seiner ersten Wortmeldung sein erstes Ausrufezeichen. Er sprach von einem "Salto rückwärts", für den es keine sachlichen Gründe gebe. Er plädierte dafür, die Bürgermeister-Stellvertreter nach deren Qualifikation für das Amt zu wählen, und stimmte als einziger gegen die Änderung der Hauptsatzung. Künftig lässt die Satzung die Zahl der Stellvertreter unbestimmt.

 
 

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