Die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) ruft alle Jugendlichen aus ihrem Wahlkreis auf, am "Berlin 08 – Festival für junge Politik" teilzunehmen.
Vom 13. bis 15. Juni 2008 kommen Tausende von engagierten Jugendlichen in Berlin zusammen, um bei über 350 Einzelveranstaltungen aus den Bereichen Politik, Gesellschaft, Musik, Sport oder Kultur mitzumachen. "Berlin 08" ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Bundeszentrale für politische Bildung und des Deutschen Bundesjugendringes.
Das Besondere an "Berlin 08": Es ist von und für Jugendliche gemacht. Es sind junge Erwachsene, die das Programm organisieren und gestalten. „Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Jugendliche aus der Region Waldshut die Chance nutzen, an "Berlin 08" teilzunehmen. Das Festival bietet ihnen eine hervorragende Gelegenheit, ihre Projekte in der Öffentlichkeit vorzustellen, interessante andere Initiativen kennen zu lernen und sich zu vernetzen“, erläuterte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 24.04.2008
Ohne die Planungsarbeit des Regierungspräsidiums Freiburg und des Innenministeriums in Stuttgart geht es in Grimmelshofen nicht weiter.
Die Planungsunterlagen des Regierungspräsidiums zur Ortsumfahrung Grimmelshofen müssen überarbeitet werden. Eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter im Innenministerium Baden-Württemberg ergab, dass aufgrund der aktuellen Baupreisentwicklung und der erhöhten Sicherheitsbestimmungen die Planungen noch nicht an den Bund weitergeleitet werden können.
Realistische Kostenangaben sind allerdings die Voraussetzung dafür, dass der Bund den sogenannten Sichtvermerk erteilt. Ohne diesen, kann die von den Bürgerinnen und Bürgern dringend erwartete Entlastung am B 314-Nadelöhr in Grimmelshofen vor Ort nicht voran gehen.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 18.04.2008
Aufgrund einer Vereinbarung aus dem Jahr 1909 werden die Netze der Gemeinden von Klettgau, Jestetten, Lottstetten und Hohentengen mit Strom aus der direkt angrenzenden Schweiz durch das Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen versorgt. Es ist den Gemeinden nicht möglich, einen anderen Stromversorger zu wählen.
Eine Kündigung des Staatsvertrages zwischen der badischen Regierung und dem Kanton Schaffhausen, der die Stromversorgung von hochrheinischen Gemeinden durch das Schaffhauser Elektrizitätswerk (EKS) regelt, lehnt Wirtschaftsminister Pfister im Streit um hohe Nutzungsentgelte ab. Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Die von den hohen Preisen betroffenen Gemeinden Klettgau, Jestetten, Lottstetten und Hohentengen hatten sich gegenüber der Landesregierung dafür ausgesprochen, die bestehende Vereinbarung zu kündigen.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 15.04.2008
Einheitlich und einfach, das sind die wesentlichen Atribute des neuen Systems
Der Murger SPD Ortsverein hat seinen Internetauftritt komplett erneuert und an das Design dieser Seite des Kreisverbandes angepasst. "Damit ist die SPD Murg ist wieder einmal Vorreiter in Sachen Internetpräsenz" sagt nicht ohne Stolz der Vorsitzende des Ortsvereins Guido Burkhardt. Bereits im Jahre 2002 hatte man sich in Murg entschieden, den Bürgern vor Ort Informationen im Internet anzubieten. "Aktualität und Kontinuität sind und waren die Zauberwörter" sagt Burkhardt. Nach umfangreicher Vorbereitung wurde nun heute die neue Website vorgestellt.
Der Kreisverband Waldshut konnte schon seit einiger Zeit Erfahrungen mit dem selben System machen. So empfahl Guido Burkhardt, der auch Kreis- Pressesprecher und Internetbeauftragter der SPD Waldshut ist, auf der Ortsvereinsvorsitzenden Konferenz am 02. April 2008 in Waldshut- Tiengen den Ortsvereinen den Umstieg von ihren bisherigen Systemen.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 12.04.2008
Schwarzelühr-Sutter: Stammzellentscheidung ist ein guter und tragfähiger Kompromiss
„Unser hoher Standard beim Lebensschutz bleibt unverändert erhalten. Gleichzeitig ermöglichen wir es der Grundlagenforschung, weiter an Therapien für heute noch unheilbare Krankheiten zu arbeiten. Ich halte die Entscheidung für einen guten und tragbaren Kompromiss“, sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
Der Forschung stehen durch den Beschluss zahlreiche neue und nach Aussagen der Wissenschaft qualitativ hochwertige Zelllinien zur Verfügung, die nicht eigens für deutsche Forschung und bereits in der Vergangenheit hergestellt wurden. Mit der Anpassung der Rahmenbedingungen sichert das Parlament auf viele Jahre die Entwicklungsmöglichkeiten der embryonalen Stammzellforschung in Deutschland.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 12.04.2008
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