Fasten in Zeiten weihnachtlichen Schlemmens

Stadtblatt

Zum Haushalt der Stadt äussert sich unser Stadtrat Frank van Veen.

Lassen Sie mich mit zwei Zitaten beginnen:„Die Wahrheit dessen, was wir sagen, ist das, was wir tun“ und „wer ohne Fehl ist, der werfe den ersten Stein.“ ...

Passend zur Vorweihnachtszeit hören wir staatstragende, bedeutungssschwere Ausführungen: „wir machen uns Sorgen um die finanzielle  Zukunft der Stadt“, „die Bemühungen der Sparkommission drohen zunichte gemacht zu werden“, „wir haben uns – im Gegensatz zu anderen – intensiv mit dem Haushaltsentwurf beschäftigt und ziehen die einzig richtigen Schlüsse“, „verantwortungsvolles Haushalten und Handeln ist unsere oberste Richtschnur“ und so weiter und so fort.

Und nach derart verheißungsvollen Worten bricht die Realität herein, das Wunschkonzert beginnt: 40tausend für das, 60tausend für jenes und auch dieses hätten wir noch gerne, 80tausend. So ist das in der Politik, auch in der Kommunalpolitik: Reden und Handelns sind oft zweierlei. Wahrhaftigkeit ist nicht gerade ein prägendes Merkmal politischer Verlautbarungen.

Eigentlich müßten wir alle diesen Haushalt ablehnen. Würden wir uns wie verantwortungsvolle Wirtschaftssubjekte verhalten, würden wir den vor gar nicht allzu langer Zeit eingeleiteten Sparkurs fortsetzen, Schulden tilgen, um damit innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes die Handlungsfreiheit der Stadt zurückgewinnen. Aber gespart haben wir, weil kein Geld da war; jetzt ist wieder Geld da, also geben wir es aus. Wir plündern sogar des Sparbuch der Stadt mit der von der Kämmerin dargelegten Folge, daß wir in 2015 und 2016 kein Geld mehr haben werden.

Ist das wirklich verantwortungsvoll? Machen wir uns wirklich Sorgen oder wird da nur einfach so daher geredet? Hört sich ja gut an! Und die Bürger merken’s eh nicht. Wirklich nicht? Müssten wir nicht eigentlich jedes Projekt auf den Prüfstand stellen und auf Notwendigkeit und Finanzierbarkeit abklopfen? Wünschenswert ist Vieles – aber können wir uns das alles auch leisten? – verantwortungsvolles Handeln unterstellt.

Haushalt kommt von haushalten und haushalten bedeutet nur das auszugeben, was man – auch unter Berücksichtigung zukünftiger Entwicklungen – in der Kassen hat.

 
 

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