JUSOS auf der Rheinbrücke

"Brügge sin zum drüber goh" war das Motto des grenzüberschreitenden Treffens der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten am vergangenen Wochenende.

Nachdem sich die Sektions- und Kreisverbandsmitglieder der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) beiderseits des Hochrheins auf der historischen Laufenburger Brücke getroffen hatten wurde das Ziel der Veranstaltung konsequent verfolgt: "Kennenlernen und Planen gemeinsamer, grenzüberschreitender Aktionen" umschreibt der Initiator des Treffens, der Waldshuter Juso Kreisvorsitzende Manuel Knapp den Fokus. Nach einem kurzen Stadtrundgang eröffnete er später die gemeinsame Konferenz im Pfarrheim Heilig Geist.

Robert Terbeck, SPD-Ortsvereinsvorsitzender und stellvertretender Bürgermeister begrüßte die rund 30 Gäste und freute sich über den Gedanken des grenzüberschreitenden Austausches. Er unterstrich gleichzeitig die gut funktionierende Zusammenarbeit der beiden Städte und führte dazu als Beispiel die gemeinsme D/CH Jugendarbeit an.

Neben den Grußworten Rita Schwarzelühr-Sutters, MdB hob Alfred Winkler, MdL die kontrollfreie Reise über die Brücke hervor, die noch bis vor rund zehn Jahren nicht denkbar gewesen wäre. Beide Abgeordneten sehen die Zusammenkunft als eine sinnvolle Einrichtung, um die regionalen Herausforderungen anzugehen.

Die angereisten Genossinnen und Genossen aus den Sektionen Schaffhausen, Zürich, Baselland und Baselstadt, sowie Lörrach gaben sich nach den Grußworten und der Vorstellungsrunde einer intensivgeführten Diskussion hin. Das zentrale Thema des Nachmittags war die Rolle der Schweiz in Europa und der europäischen Gemeinschaft. Alle anwesenden Jusos waren sich einig, dass die Europäische Union als friedenssichernde Institution unverzichtbar sei, sie ihren Fokus allerdings weg von der liberalen Wirtschaftspolitik und hin zu einem sozialeren und gerechteren Europa für deren Bürger legen sollte.

Auf Schweizer Seite wird der Beitritt der Schweiz zur EU sehr emotional geführt, Reto Wyss Präsident der Basler Jusos: "Die EU hat das Problem, die Werte -für die sie steht- zu vermitteln. Zudem werden auf Seiten der Schweizer Europa-Skeptiker die Totschlagargumente Eigenständigkeit und Neutralität immer wieder angeführt“. In Wahrheit, so waren sich alle Schweizer Jungsozialistinnen und Jungsozialisten einig, sind diese Argumente durch bilaterale Verträge zwischen der Schweiz und der EU bzw. deren Mitgliedstaaten und die stille Übernahme europäischer Richtlinien ad acta zu legen.

Allerdings berichteten die Eidgenossen, wird mit der Unwissenheit und der Angst der Menschen in der Schweiz gezielt Politik betrieben. „Die guten Umfragewerte und Wahlergebnisse der SVP und des Herrn Blocher basieren seit den 90er Jahren auf Fremdenfeindlichkeit, Angst und Hetze und erschweren so eine vernünftige Diskussion über einen möglichen EU-Beitritt“, so Mattea Meyer Vorstand der Züricher Jusos.

Weitere Themen, die aufgrund der vorangeschrittenen Zeit allerdings nur angerissen werden konnten sind die Themen der Privatisierung öffentlicher Aufgaben wie den Verkauf von Stadtwerken, die Liberalisierung von öffentlichen Diensten in Verkehr und Post, sowie die Einführung von Bildungsgutscheinen.

Alle Beteiligten sprachen sich für eine Fortsetzung der Gespräche aus und wollen im kommenden Herbst ein Wochenendseminar durchführen, bei denen Referenten zu einem bestimmten Thema eingeladen werden.

Manuel Knapp als Resümee zum heutigen Tag: „Wir sind mit dem Treffen und dem Austausch am heutigen Tag mehr als zufrieden. Wir freuen uns auf weitere gute Aktionen über die Ländergrenzen hinweg. Europa beginnt im Kleinen und wir sind heiß drauf!“