Deutschland ist seit vielen Jahren ein Einwanderungsland. Millionen Menschen aus vielen Ländern haben bei uns Arbeit und eine neue Heimat mit Nachbarn, Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunden gefunden. Viele von ihnen sind – spätestens in der zweiten Generation – deutsche Staatsbürger geworden. Dies ist gut so. Ohne ihre Arbeitskraft und Wirtschaftsleistung könnte Deutschland im internationalen Wettbewerb nicht bestehen.

Dennoch dürfen wir nicht die Augen davor verschließen, dass Einwanderung oft auch große Probleme mit sich bringt. Zuwanderinnen und Zuwanderer haben oft Schwierigkeiten bei der Arbeitsuche. Es fehlt an deutschen Sprachkenntnissen und zum Teil leider oft auch an der
Bereitschaft sich in die Gesellschaft zu integrieren.
Eine erfolgreiche Integrationspolitik muss an den bestehenden Problemen ansetzen und sie lösen. Integration ist harte Arbeit, die oft mit der notwendigen Konsequenz durchgesetzt werden muss. Hieran geht kein Weg vorbei.

Allerdings sollten wir zunächst vor unserer eigenen Haustüre kehren. Integration fängt im Kleinen an. So sollten wir dran denken, dass auch wir alteingessenen Deutsche bei Reisen ins Ausland zu Migranten werden. Migranten auf Zeit. Doch wo bleibt unser Wille zur Integration, wenn man auf Mallorca über den Ballermann läuft? Man selbst auf der kleinesten griechischen Insel die Bildzeitung bekommt, oder in Spanien mit weissen Socken in Badelatschen an den Strand läuft? Unsere Beurteilung von Gut und Schlecht verläuft subjektiv.

Erfolgreiche Integration hat den Nachteil, das Sie nicht auffällt. Misslungene Integration allerdings rückt die Erfolgreichen in den Schatten. Oft hört man Worte wie: “Ich hab nix gegen Ausländer, aber dass die Türkin Sozialministerin ist, find’ ich nicht in Ordnung. Wo kommen wir denn da hin?” Weiter Argumente wie “Werteverfall” oder “das könnten wir (also die Deutschen) nicht in deren Heimat machen!”. Ja was denn nu? Da gibt es eine Deutsche mit M?grationshintergrund, die es geschafft hat bis ins Ministerium sich hochzuarbeiten und noch immer soll sie das Kainsmal der Ausländerin tragen? Eine schizophräne Haltung.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gelten dabei folgende Grundsätze:

Die deutsche Gesellschaft fußt auf gemeinsamen Werten.
Wer dauerhaft in Deutschland leben will, muss unsere Grundwerte einer offenen Gesellschaft akzeptieren, ausprobieren und leben. Das Grundgesetz bietet Raum für kulturelle Vielfalt, es sichert Freiheit des Glaubens und die Rechte von Minderheiten. Das Grundgesetz setzt aber auch klare Grenzen und formuliert Gebote wie die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau, die niemand unter Hinweis auf seine Herkunft oder seine religiöse Überzeugung, außer Kraft setzen darf.

Die deutsche Sprache ist Voraussetzung für erfolgreiche Integration.
Deutsche Sprachkenntnisse sind das A und O für eine erfolgreiche Integration. Jeder der dauerhaft bei uns leben und arbeiten will, muss die deutsche Sprache beherrschen. Die Politik muss dafür die Voraussetzungen schaffen, indem sie entsprechende Sprach- und Integrationskurse anbietet. Nehmen wir uns ein Beispiel an Australien oder den USA.

Alle haben das gleiche Recht auf gute Bildung.

Gerade für sozial benachteiligte Kinder und Kinder aus Migrantenfamilien sind gute, kostenlose und verpflichtende Bildungsangebote von klein auf die wichtigste Voraussetzung für den sozialen Aufstieg und ein Leben in Mitten der Gesellschaft. Dies gilt für alle Bildungsstufen von der Kita bis zur Hochschule. Kritiker mögen die hohen Kosten dieser Massnahme dagegenhalten. Wir sagen aber, dass das Kind aus dem Brunnen zu bergen teurer sein wird. Unqualifizierte Jugendliche haben keine Perspektive. Dadurch steigt der Frust, die Gewaltbereitschaft, die Kriminalitätsraten nimmt zu. Ein Teufelskreislauf nimmt seinen lauf. Deshalb setzen wir neben den kostenlosen Bildungseinrichtungen auch auf eine gutausgebaute Infrastruktur in Sachen Jugendarbeit, Schulsozialarbeit und weiteren pädagogischen Einrichtungen. Kinder jeder Herrkunft brauchen postive Entwicklungsmöglichkeiten und Vorbilder. Wenn sie solche in ihrer Familie nicht finden, müssen wir, Sie und Ich, dafür Sorge tragen, dass dieses Leben kein Leben in Armut, Hass und Radikalismus wird.

Integration ist in Deutschland an ganz vielen Stellen gelungen und trotzdem bleibt viel zu tun. Voraussetzung für eine gelungene Integration ist die Bereitschaft aller, aufeinander zuzugehen und sich gegenseitig zu akzeptieren.