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Nachrichten zum Thema Kreisverband
Kreisverband Wahlparty im Waldshuter Schützenhaus
"Wir erleben einen historischen Tag", begrüßte der bisherige und neue Landtagsabgeordnete der SPD im Wahlkreis Waldshut die versammelte Kreis-SPD im Waldshuter Schützenhaus bei seinem Eintreffen am Chilbiplatz. Winkler kam direkt aus dem Landratsamt, wo er sich mit den ersten Wahlergebnissen versorgt hatte.
Das wichtigste Wahlziel hatten die Sozialdemokraten am Abend erreicht. Die 57jährige Regierungszeit der CDU ist beendet. Zwar wären die Sozialdemokraten lieber mit einer Rot-Grünen, statt einer Grün-Roten Zukunftsaussicht in die neue Legislatur gestartet, die Freude über den ECHTEN WECHSEL jedoch, überwog. Bereits am heutigen Montag geht die Arbeit für die Regierungsbildung los. Die Fraktion tagt am Mittag in Stuttgart. Alfred Winkler wird unsere Region auch weithin im Baden-Württembergischen Parlament vertreten - dieses Mal aller Voraussicht nach als Mitglied einer Regierungsfraktion.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 28.03.2011
Kreisverband SPD-Frauen nehmen Stellung: Tatsachen verkannt?
„Es ist schon erstaunlich mit welcher Heftigkeit die Bürgerinitiative reagiert auf eine Frage nach der Zusammensetzung des Fluglärmbeirats. Nicht die Teilnahme der Bürgerinitiative wurde von meiner Seite thematisiert, sondern warum die gewählten Vertreter der betroffenen Gemeinden Hohentengen, Klettgau und Lauchringen nicht vertreten sind“, sagt Karin Rehbock-Zureich, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende.
„Jahrzehntelang wurde dem Treiben des schweizer Flughafens Kloten von Seiten der CDU Regierung tatenlos zu gesehen. Ein SPD Verkehrsminister hat nach ergebnislosen Verhandlungen - auch zu einem Staatsvertrag - die Verordnung erlassen. Die Verordnung war ein Meilenstein in der Eindämmung des Fluglärms und hat zur Entlastung der Bevölkerung geführt. Vom Europäischen Gericht wurde sie vergangenes Jahr sogar bestätigt. Im Übrigen wer ist denn im Land und im Bund an der Regierung und könnte umgehend die Forderungen der Region umsetzen?“ so Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB.
Ausgerechnet der SPD Untätigkeit vor zu werfen und das immer zu Wahlkampfzeiten lässt an der Objektivität zweifeln.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 11.03.2011
Kreisverband Wichtige Impulse für SPD-Regierungsprogramm
Dem SPD-Landtagsabgeordneten Alfred Winkler aus Rheinfelden-Herten und seinem SPD-Kreisverband Waldshut ist es gelungen, wichtige Aspekte für die Ärztliche Notfallversorgung im Ländlichen Raum und den Erhalt der Kulturlandschaft Ländlicher Raum im Regierungsprogramm der SPD für die anstehende Landtagswahl zu verankern.
Zwei Anträge der SPD Waldshut für den Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg der das Regierungsprogramm verabschiedet hat, wurden mit großer Mehrheit angenommen. In einem Antrag greifen die Waldshuter Genossen die kritische Situation der Ärztlichen Notfallversorgung im Ländlichen Raum auf. Neben schwierigen topografischen Lagen bereitet die Bereitstellung von zugelassenen Notärzten zunehmend Schwierigkeiten. Außerdem sind Planung, Finanzierung und Genehmigung getrennt, was offensichtlich zu Abstimmungsproblemen führt. Diese Abstimmungsprobleme und die damit verbundenen zeitlichen Verzögerungen gehen dann zu Lasten der betroffenen Notfallpatienten.
„Allein im Landkreis Waldshut hatte im Zeitraum 2005 bis 2009 durchschnittlich fast jeder 5. Notarzteinsatz über der gesetzlich vorgeschriebenen Hilfsfrist von 15 Minuten gelegen. Bei den Einsätzen der Rettungswagen war rund jeder 8. über der Hilfsfrist“, so der Landtagsabgeordnete Alfred Winkler. Eine SPD-geführte Landesregierung wird künftig dafür sorgen, dass die Rettungsdienste in den Ländlichen Räumen hinsichtlich ihrer Qualität, Kapazität und einzuhaltenden Hilfsfristen denen der Ballungszentren und Städte gleichgestellt werden.
In einem zweiten Antrag geht es um die Erhaltung der Kulturlandschaft und Landwirtschaft im Ländlichen Raum.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 03.03.2011
Kreisverband Längere Laufzeiten und noch mehr Atommüll?
Am Samstag, den 13.11.2010, informiert der SPD-Kreisverband ab 9.00 Uhr in der Kaiserstraße vor dem Metzgertörle über die von CDU und FDP beschlossenen längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken.
„Wir brauchen die Energiewende jetzt und keine längeren Laufzeiten und auch keine neuen AKWs an der deutsch-schweizerischen Grenze“, fordert die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
Unterm Strich gibt es längere Laufzeiten für kleines Geld - auf Kosten der Sicherheit kommender Generationen. Während die großen Energieriesen mit längeren Laufzeiten billigen Atomstrom produzieren, verkaufen sie ihn an ihre Kunden teuer weiter. Schon heute zeigt sich wie die Atomlobby kreativ die Brennelementesteuer reduziert. „Das Restrisiko bleibt beim Bürger. Und das darf so nicht sein“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter MdB.
Treffen Sie die Bundestagsabgeordnete und weitere SPD Politiker aus Ihrer Region am Samstag in Waldshut. Herzliche Einladung!
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 08.11.2010
Kreisverband SPD trauert um Hermann Scheer
Die SPD im Kreis Waldshut trauert um ihren politischen Wegggefährten und Freund Hermann Scheer. Tief betroffen zeigte sich auch die Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Stutter am Rande des SPD Landesparteitags in Ulm, dem ersten seit Jahrzehnten, der zwei Tage nach seinem Tod ohne Hermann Scheer stattfand.
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid sagte: "Wer Hermann Scheer reden hörte, wurde erfasst von seinem unbändigen Idealismus und seinem starken Willen. Er war ein Idealist im besten Sinne. Er war der Vater des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das zu einer Erfolgsstory wurde und auf das er zu Recht stolz war. Er war ein weltweit renommierter und geachteter Vorkämpfer für Ökologie, Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit. Er war einer der bedeutendsten Charaktere unseres Landes. Er wird der Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und in Deutschland sehr fehlen. Wir trauern um ihn mit seiner Familie."
Unvergessen sind im Kreis Waldshut die Vortragsabende und Diskussionsrunden mit Hermann, in denen er uns Sozialdemokraten und interessierten Bürgern sein Konzept von der energiepolitischen Wende erläuterte. Dabei glänzte Hermann Scheer mit excellentem Fachwissen, Leidenschaft für seine politischen Themen und rethorischer Perfektion. Es war eine Freude ihn zu erleben.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 18.10.2010
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