Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik SPD Bad Säckingen freut sich über öffentlich zugängliches WLAN

Bei der letzten OV-Sitzung am Dienstag (07.04.2015) begrüßten die Sozialdemokraten die verschiedenen Initiativen, Internetzugangspunkte für Einheimische und Touristen im öffentlichen Raum zu ermöglichen. "Dass die Stadt in die digitale Infrastruktur investiert und den Münsterplatz damit aufwertet, hat für uns Signalwirkung" so der Vorsitzende Manuel Knapp. "Die zusätzlich eingerichteten kostenlose Zugänge durch private Anbieter der Freifunk-Initiative, helfen unserer Stadt ihre bisherige Rückständigkeit abzulegen" so Knapp weiter. Die SPD sieht damit auch den ersten Schritt getan, die Digitalisierung weiter in den Alltag zu integrieren. Zum Beispiel gäbe es in der Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung, sowie in der Arbeit im Gemeinderat weiteres Entwicklungspotential. So könnte beispielsweise die wöchentliche Versendung der Gemeinderatsunterlagen zukünftig komplett elektronisch erfolgen. Auch können sich die Sozialdemokraten eine elektronische Bürgerplattform für die Kommunikation zwischen Bürgerschaft und Rathaus gut vorstellen. Mit guten Beispiel geht die SPD dann auch voran. Sie beschloss in dieser Woche die Einrichtung einer Online-Plattform, auf der zukünftig die Parteiarbeit effizienter und transparenter organisiert und bearbeitet werden kann. "Eine Online-Plattform erlaubt uns jederzeit und jedem Mitglied 'Politik zu machen'. Das ermöglicht eine breitere Diskussion auch über die abendlichen Sitzungen hinaus" so der stellvertretende Vorsitzende Stephan Muster, der auch die Plattform für den OV administrativ betreut. 

Veröffentlicht am 08.04.2015

 

Kommunalpolitik Schulhof der Zukunft

Die Stiftung „Lebendige Stadt“ und die Deutsche Umwelthilfe suchen mit ihrem Wettbewerb „Schulhof der Zukunft“ Schulhöfe, die schöne, attraktive sowie kinder- und jugendfreundliche Orte sind und damit Vorbildcharakter haben.

„Der Schulhof hat eine wichtige Funktion: hier werden die Pausen vom Unterricht verbracht, Freunde getroffen, sich ausgetobt und sich ausgeruht. Schulhöfe sollten deshalb Orte sein, an denen sich Kinder und Jugendliche gerne aufhalten“, so die SPD-Kreisverbandsvorsitzende, Waldshuts SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 16.01.2015

 

Kommunalpolitik Schnelles Internet

Am Dienstag trafen sich die Designprofessorin Gesche Joost, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück zuständig für die Themen Vernetzte Gesellschaft und Netzpolitik, und die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) zu einem Gespräch in Titisee-Neustadt. Thema war insbesondere die Versorgung mit schnellem Internet auch im ländlichen Raum.

Veröffentlicht am 20.09.2013

 

Kommunalpolitik Ramsauer und Schweiz spielen auf Zeit

Region braucht klare Aussage zum Staatsvertrag von CDU Regierung und CSU Verkehrsminister - Forderungen der CDU Abgeordneten sind zu wenig

Veröffentlicht am 14.08.2013

 

Kommunalpolitik Vom CSU-Verkehrsminister verkauft

Da tagt ein Fluglärmbeirat aus der Region, und einen Tag später verkündet der Verkehrsminister der CDU-geführten Bundesregierung völlig überraschend neue Eckpunkte, die er mit der Schweiz vereinbart hat. Die SPD-Kreistagsfraktion hatte eine gemeinsame Resolution unterschrieben, die Eckpunkte festlegte, um die Region vom Fluglärm zu entlasten.

Diese Resolution wurde Grundlage der Stuttgarter Erklärung. Nun soll nach dem Willen des CSU-Verkehrsministers die Ruhe in den Tagesrandzeiten aufgeweicht werden, die die damalige SPD-geführte Bundesregierung in einer Verordnung erlassen hat. „ Dies lehnen wir ab. Damit wird Flugverkehr grenzenlos in den Morgen und Abendstunden stattfinden“, sagt Karin Rehbock-Zureich, die Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag. Die Region hat ein Anrecht darauf, mitzureden wie die Belastungen durch den Flughafen Kloten aussehen sollen. Da tagen Fluglärmkommissionen, und vorbei an allen werden Tatsachen geschaffen. War das alles eine Alibiübung? Welche Vorstellungen hat die CDU-Bundesregierung vom Mitspracherecht der Bürgerinnen und Bürger?

Auch das Argument der Beschränkung des Flughafens Zürich ist hinfällig. Seit Jahrzehnten hat der Flughafen Zuwächse zu verzeichnen, 2011 wurde mit 15,3 Mio ein Rekordniveau an Fluggästen erzielt.

Wir fühlen uns als Region vom CSU-Verkehrsminister verkauft.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 30.01.2012

 

WebsoziCMS 3.5.3.9 - 001739683 -